Weitere Entscheidung unten: BayObLG, 11.03.1999

Rechtsprechung
   OLG Braunschweig, 15.03.1999 - 2 Ss (B) 5/99   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1999,5742
OLG Braunschweig, 15.03.1999 - 2 Ss (B) 5/99 (https://dejure.org/1999,5742)
OLG Braunschweig, Entscheidung vom 15.03.1999 - 2 Ss (B) 5/99 (https://dejure.org/1999,5742)
OLG Braunschweig, Entscheidung vom 15. März 1999 - 2 Ss (B) 5/99 (https://dejure.org/1999,5742)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1999,5742) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz)

    Augenblicksversagen trotz beharrlicher Pflichtverletzung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    StVG § 25 Abs. 1; BKatV § 2 Abs. 2

Papierfundstellen

  • NZV 1999, 303
  • DAR 1999, 273
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (19)

  • OLG Karlsruhe, 30.11.2005 - 1 Ss 120/05

    Absehen von der Verhängung eines Fahrverbots: Augenblicksversagen bei

    Auch bei einem beharrlichen Pflichtenverstoß i.S.d. § 25 Abs. 1 Satz 1 StVG i.V.m. § 4 Abs. 2 Satz 2 BKatV muss die Geschwindigkeitsüberschreitung auf einem Mangel an rechtstreuer Gesinnung beruhen (OLG Hamm NStZ-RR 1999, 374 ff.; OLG Braunschweig DAR 1999, 273 f.), woran es bei einem bloßen "Augenblicksversagen" in der Regel fehlen wird.
  • OLG Hamm, 24.06.1999 - 2 Ss OWi 509/99

    Augenblicksversagen bei Geschwindigkeitsüberschreitung)

    Die Grundsätze der Rechtsprechung des BGH zum Augenblicksversagen gelten entsprechend für die Fälle der "Beharrlichkeit" i.S. des " 25 Abs. 1 Satz 1 StVG, so dass also "Beharrlichkeit" i.S. von § 25 Abs. 1 S. 1 StVG dann nicht gegeben ist, wenn der dem Kraftfahrzeugführer vorgeworfene Verstoß, der die "Beharrlichkeit" begründen soll, auf ein sog. "Augenblicksversagen" zurückgeht (so auch OLG Braunschweig DAR 1999, 273 = NZV 1999, 303).

    Ebenso wie die "grobe" Pflichtverletzung, bei der es sich um einen Verkehrsverstoß von besonderem Gewicht handeln muß, der abstrakt oder konkret besonders gefährlich ist, muß auch bei dem beharrlichen Pflichtverstoß eine gemeinschaftsschädliche Grundhaltung des Betroffenen vorliegen (OLG Braunschweig DAR 1999, 273, 274).

  • OLG Karlsruhe, 17.02.2003 - 1 Ss 167/02

    Verkehrsordnungswidrigkeit: Fahrverbot bei beharrlicher Pflichtverletzung;

    Auch bei einem beharrlichen Pflichtenverstoß i.S.d. § 25 Abs. 1 Satz 1 StVG i.V.m. § 4 Abs. 2 Satz 2 BKatV muss die Geschwindigkeitsüberschreitung auf einem Mangel an rechtstreuer Gesinnung beruhen (OLG Hamm NStZ-RR 1999, 374 ff.; OLG Braunschweig DAR 1999, 273 f.), woran es bei einem bloßen "Augenblicksversagen" in der Regel fehlen wird.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   BayObLG, 11.03.1999 - 1St RR 257/98   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1999,6774
BayObLG, 11.03.1999 - 1St RR 257/98 (https://dejure.org/1999,6774)
BayObLG, Entscheidung vom 11.03.1999 - 1St RR 257/98 (https://dejure.org/1999,6774)
BayObLG, Entscheidung vom 11. März 1999 - 1St RR 257/98 (https://dejure.org/1999,6774)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1999,6774) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de

    StPO § 153 a Abs. 1 Satz 4, § 206a Abs. 1
    Versehentliches Angebot zur Verfahrenseinstellung gegen Zahlung einer Geldauflage

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 2000, 968
  • NZV 1999, 346
  • BayObLGSt 1999, 60
  • DAR 1999, 273
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht