Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 09.09.1998 - 2 Ss 234/98 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)
Autobahn - Nässe
- verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)
Der nachträgliche Wegfall eines Verkehrszeichens bzw. -schildes lässt die bußgeldrechtliche Ahndung wegen eines davor liegenden Verstoßes unberührt
Papierfundstellen
- DAR 1999, 419
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 20.12.1977 - 4 StR 560/77
Schilderverbindungen "km bei Nässe" als wirksame Grundlage für die Verhängung …
Auszug aus OLG Koblenz, 09.09.1998 - 2 Ss 234/98
Die Fahrbahn muß insgesamt mit einem Wasserfilm überzogen sein (BGHSt 27, 318, 320; BayObLG VRS 53, 144, 145, 146; OLG Düsseldorf VM 1976, 56;… Jagusch, Straßenverkehrs-recht, 34. Aufl. § 41 StVO Rdn. 248 zu Z 274).
- OLG Celle, 25.07.2011 - 311 SsRs 114/11
"Besonderer Tatumstand" bei Unterschreitung des Mindestabstands zu dem …
Die Sicherheit des Straßenverkehrs erfordert es, dass Verkehrszeichen, die von den hierzu befugten Behörden angebracht worden sind, bis zu ihrer Beseitigung Beachtung finden und befolgt werden; dementsprechend unterliegt die Missachtung eines Verkehrszeichens selbst dann der Ahndung als Ordnungswidrigkeit, wenn der Täter gegen das Verkehrszeichen Rechtsmittel eingelegt hat und es später im gerichtlichen Verfahren aufgehoben wird (BGHSt 23, 86; OLG Koblenz DAR 1999, 419; OLG Düsseldorf VRS 96, 143; KG VRS 107, 217;… Hentschel/König/Dauer aaO § 41 StVO Rn. 247 m.w.N.). - OLG Celle, 08.11.2018 - 3 Ss OWi 190/18
Verkehrsordnungswidrigkeit; Bußgeld; Beschlussverfahren; Sachrüge; …
Die Sicherheit des Straßenverkehrs erfordert es, dass Verkehrszeichen, die von den hierzu befugten Behörden angebracht worden sind, bis zu ihrer Beseitigung Beachtung finden und befolgt werden; dementsprechend unterliegt die Missachtung eines Verkehrszeichens selbst dann der Ahndung als Ordnungswidrigkeit, wenn der Täter gegen das Verkehrszeichen Rechtsmittel eingelegt hat und es später im gerichtlichen Verfahren aufgehoben wird (BGHSt 23, 86; OLG Celle DAR 2011, 597; OLG Koblenz DAR 1999, 419; OLG Düsseldorf VRS 96, 143; KG VRS 107, 217;… Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht 43. Aufl., § 41 StVO Rn. 247 mwN).