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   OLG Hamm, 19.02.2001 - 2 Ss OWi 43/01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,2409
OLG Hamm, 19.02.2001 - 2 Ss OWi 43/01 (https://dejure.org/2001,2409)
OLG Hamm, Entscheidung vom 19.02.2001 - 2 Ss OWi 43/01 (https://dejure.org/2001,2409)
OLG Hamm, Entscheidung vom 19. Februar 2001 - 2 Ss OWi 43/01 (https://dejure.org/2001,2409)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Burhoff online

    Geschwindigkeitsüberschreitung, Augenblicksversagen, Abgelenkt, grobe Pflichtwidrigkeit; Verfahrensrüge, ausreichende Begründung, Urkundsbeweis

  • IWW
  • Judicialis

    Geschwindigkeitsüberschreitung, Augenblicksversagen, Abgelenkt, grobe Pflichtwidrigkeit; Verfahrensrüge, ausreichende Begründung, Urkundsbeweis

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Geschwindigkeitsüberschreitung; Augenblicksversagen; Ablenkung; Grobe Pflichtwidrigkeit; Verfahrensrüge; Ausreichende Begründung; Urkundsbeweis

  • verkehrsrechtsforum.de

    Ein Augenblicksversagen bei Geschwindigkeitsüberschreitung kann ein Absehen vom Fahrverbot unter Umständen nicht begründen.

  • rechtsanwalt-strafrecht-detmold.de

    Augenblicksversagen bei Geschwindigkeitsüberschreitung - Absehen vom Fahrverbot

  • RA Kotz

    Geschwindigkeitsüberschreitung aufgrund eines sog. Augenblicksversagens

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BKatV § 2; StPO § 344, § 249; StVG § 25; StVO § 3
    Geschwindigkeitsüberschreitung; Augenblicksversagen; Abgelenkt; grobe Pflichtwidrigkeit; Verfahrensrüge; ausreichende Begründung; Urkundsbeweis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • IWW (Kurzinformation)

    Fahrverbot - Geschwindigkeitsüberschreitung in Tempo-30-Zone

Verfahrensgang

  • AG Witten - 9 OWi 252/00
  • OLG Hamm, 19.02.2001 - 2 Ss OWi 43/01

Papierfundstellen

  • NZV 2001, 438
  • DAR 2001, 322
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • OLG Hamm, 07.03.2001 - 2 Ss OWi 127/01

    Geschwindigkeitsüberschreitung, Zusatzschild, Werktag, werktags, Samstag,

    Denn bei Anwendung eines sog. standardisierten Messverfahrens genügt es in der Regel, wenn sich die Verurteilung wegen Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf die Mitteilung des Messverfahrens und der nach Abzug der Messtoleranz ermittelten Geschwindigkeit stützt (ständige Rechtsprechung des Senats, zuletzt Beschluss vom 19. Februar 2001 in 2 Ss OWi 43/01 mit weiteren Nachweisen).
  • OLG Hamm, 24.10.2001 - 2 Ss OWi 916/01

    Geschwindigkeitsüberschreitung, Vorsatz, Fahrlässigkeit, Einlassung, Maß der

    Dabei kommt hier dem Umstand, dass der Betroffene zudem auch die ohne die Geschwindigkeitsbeschränkung außerorts grundsätzlich maßgebliche Höchstgeschwindigkeit von 100 km/h überschritten hat, zusätzlich besondere Bedeutung zu (vgl. auch dazu BGH, a.a.O.; KG, Beschluss vom 6. Oktober 2000, 3 Ws (B) 437/00 = http://www.strafverteidiger-berlin.de für die Überschreitung der innerorts zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h; Senat in Verkehrsrecht Aktuell 2001, 73 (Ls.) = ZAP EN-Nr. 296/2001 = VRS 101, 43 = VM 2001, 70 = NZV 2001, 438).
  • OLG Brandenburg, 19.09.2019 - (2 B) 53 Ss OWi 534/19

    Absehen von der Verhängung eines Regelfahrverbots wegen Überschreitung der

    Darüber hinaus liegt nach der Rechtsprechung des Senats ein Ausnahmefall, der ein Absehen vom Fahrverbot rechtfertigt, nicht ohne weiteres bereits dann vor, wenn ein Fahrzeugführer nach Verlassen des Ortskerns aufgrund dünner werdender Besiedelung und weitgehend fehlender Bebauung angenommen hat, sich bereits außerhalb der Ortschaft zu befinden (Senat, Beschl. v. 31. Mai 2016 - [2 B] 53 Ss-OWi 116/16 [57/16]; Beschl. v. 2. November 2017 [2 B] 53 Ss-OWi 576/17 [267/17]; vgl. auch BayObLG NZV 1997, 89, 90; OLG Hamm DAR 2001, 322, 323).
  • OLG Hamm, 10.10.2003 - 2 Ss OWi 598/03

    Akteneinsicht, während der Hauptverhandlung; Aussetzung der Hauptverhandlung;

    Zur ordnungsgemäßen Begründung der Rüge, dass eine nicht verlesene Urkunde zum Gegenstand der Urteilsfindung gemacht worden sei, gehört nämlich nach ständiger Rechtsprechung aller Senate des OLG Hamm auch der Vortrag, dass die Urkunde auch nicht in anderer Weise, nämlich durch Vorhalt oder durch die Vernehmung von Zeugen, in die Hauptverhandlung eingeführt worden ist (vgl. Beschluss des erkennenden Senats vom 19. Februar 2001 in 2 Ss OWi 43/01 und des hiesigen 3. Senats für Bußgeldsachen vom 9. Januar 2001 in 3 Ss OWi 899/00; Meyer-Goßner, a.a.O., § 249 Rn. 30; OLG Düsseldorf StV 1995, 120; OLG Köln VRS 73, 136).
  • OLG Brandenburg, 31.05.2016 - (2 B) 53 Ss OWi 116/16

    Bußgeldverfahren wegen Geschwindigkeitsüberschreitung: Absehen von einem

    Wenn er sich dann nach Verlassen des Ortskerns aufgrund dünner werdender Besiedelung und weitgehend fehlender Bebauung zu der Annahme verleiten lässt, er sei bereits außerhalb der Ortslage, vermag dies einen Ausnahmefall, der ein Absehen vom Fahrverbot rechtfertigt, regelmäßig nicht zu begründen (vgl. BayObLG NZV 1997, 89, 90; OLG Hamm DAR 2001, 322, 323).
  • OLG Hamm, 22.10.2001 - 2 Ss OWi 437/01

    eigene Entscheidung des Rechtsbeschwerdegerichts; mangelhafte Begründung des

    Das gilt auch im Hinblick auf die Rechtsprechung des BGH zum so genannten "Augenblicksversagen" (vgl. u.a. BGHSt 43, 214), der sich der Senat angeschlossen hat (vgl. u.a. Senat in NZV 2001, 90 = DAR 2001, 85; VRS 101, 43 = VM 2001, 70 = NZV 2001, 438; siehe auch NZV 1999, 215 = VRS 96, 382 = zfs 1999, 311 mit zahlreichen weiteren Nachweisen zur Rechtsprechung des Senats).
  • OLG Brandenburg, 19.09.2019 - 1b Ss OWi 2017/19
    Darüber hinaus liegt nach der Rechtsprechung des Senats ein Ausnahmefall, der ein Absehen vom Fahrverbot rechtfertigt, nicht ohne weiteres bereits dann vor, wenn ein Fahrzeugführer nach Verlassen des Ortskerns aufgrund dünner werdender Besiedelung und weitgehend fehlender Bebauung angenommen hat, sich bereits außerhalb der Ortschaft zu befinden (Senat, Beschl. v. 31. Mai 2016 - [2 B] 53 Ss-OWi 116/16 [57/16]; Beschl. v. 2. November 2017 [2 B] 53 Ss-OWi 576/17 [267/17]; vgl. auch BayObLG NZV 1997, 89, 90; OLG Hamm DAR 2001, 322, 323).
  • OLG Köln, 06.11.2006 - 81 Ss OWi 81/06
    Dabei ist zutreffend davon ausgegangen worden, dass es sich bei der Verwendung des Geräts Riegl FG 21-P um ein solches standardisiertes Verfahren handelt (OLG Koblenz DAR 2006, 101 [102]; zum Vorgängermodell Riegl LR 90-235/P: BayObLG DAR 1999, 563; OLG Hamm NStZ-RR 1999, 374 = VRS 97, 449 [450]; OLG Hamm DAR 2001, 322 = VRS 101, 43 [44] = NZV 2001, 438; OLG Hamm DAR 2004, 462), bei dem die Bedingungen seiner Anwendbarkeit und sein Ablauf so festgelegt sind, dass unter gleichen Voraussetzungen gleiche Ergebnisse zu erwarten sind (vgl. nur BGHSt 43, 227 [284] = NJW 1998, 321 = VRS 94, 341; OLG Dresden [DAR 2005, 637 = VRS 109, 196 [197]; OLG Saarbrücken NZV 1996, 207 = VRS 91, 63; SenE v. 13.09.2004 - 8 Ss OWi 16/04 - ).
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