Rechtsprechung
   OLG Zweibrücken, 28.01.2002 - 1 Ss 271/01   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • rechtsanwalt-strafrecht-detmold.de

    Voraussetzungen einer Geschwindigkeitsmessung durch Nachfahren und zur Nachtzeit

  • RA Kotz

    Geschwindigkeitsmessung durch Nachfahren und zur Nachtzeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    OWiG § 79 Abs. 1 Nr. 2

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Höchstgeschwindigkeit; Geldbuße; Fahrverbot; Geschwindigkeitsüberschreitung; Abstand; Messung; Messverfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • IWW (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    Geschwindigkeitsmessung - Geschwindigkeitsmessung durch Nachfahren

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    Geschwindigkeitsmessung - Geschwindigkeitsmessung durch Nachfahren

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2002, 223
  • DAR 2002, 182



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Wird zitiert von ... (5)  

  • OLG Celle, 16.03.2004 - 211 Ss 34/04  

    Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit: Nachprüfung des vom

    Damit bewegt sich das Amtsgericht innerhalb der Rechtsprechung der hiesigen Senate für Bußgeldsachen, die bei der vorliegenden Geschwindigkeitsberechnung von einem Toleranzabzug von 20 % ausgehen (vgl. beispielsweise hiesiger 1. Senat für Bußgeldsachen, Beschluss vom 1. Juli 1993 - 1 Ss (OWi) 151/93 - vom 10. Februar 1995 - 1 Ss (OWi) 2/95 - und Entscheidung des hiesigen 3. Senats vom 24. April 1995 - 3 Ss (OWi) 40/95 - so auch z. B. OLG Frankfurt NStZ-RR 2002, 19; OLG Naumburg NZV 1998, 39; OLG Zweibrücken VRS 102, 392).

    Entscheidungen des Bayerischen Obersten Landesgerichts (DAR 2000, 320) sowie der Oberlandesgerichte Düsseldorf (NStZ 2000, 305), Zweibrücken (VRS 102, 392) und Hamm (DAR 2002, 176) stehen der hiesigen Entscheidung nicht entgegen, weil sich in den genannten Entscheidungen ersichtlich keinerlei Feststellungen zu Angaben von Orientierungspunkten finden bzw. andere Fallgestaltungen vorliegen.

  • OLG Köln, 30.06.2005 - 8 Ss OWi 103/05  

    Fahruntüchtigkeit bei Führen eines Kraftfahrzeugs unter Einwirkung von Cannabis

    Auch im Bußgeldverfahren muss der Tatrichter seine Überzeugungsbildung im Urteil so ausführlich darlegen, dass das Rechtsbeschwerdegericht in die Lage versetzt wird, das Urteil daraufhin zu überprüfen, ob er sich innerhalb der gesetzlichen Grenzen gehalten hat und die tatsächliche Beurteilung auf rechtlich zutreffenden Erwägungen beruht (SenE v. 19.04.1994 - Ss 132/94 B - SenE v. 10.06.1997 - Ss 303/97 - SenE v. 05.04.2001 - Ss 95/01 B - OLG Zweibrücken DAR 2002, 182; Göhler, OWiG, 13. Aufl., § 71 Rdnr. 43).
  • OLG Jena, 10.04.2006 - 1 Ss 77/06  

    Geschwindigkeitsüberschreitung - Messung durch Nachfahren zur Nachtzeit

    Wenn der Tatrichter vorliegend 20 % des Ablesewertes angesetzt hat, ist dies rechtlich nicht zu beanstanden (vgl. OLG Celle NZV 2004, 419, 420; OLG Zweibrücken VRS 102, 392; OLG Naumburg NZV 1998, 39).
  • OLG Köln, 19.06.2002 - Ss 92/02  

    Lagerung von Abfällen verschiedenster Art auf einem Betriebsgelände ohne

    Auch im Bußgeldverfahren muss der Tatrichter seine Überzeugungsbildung im Urteil so ausführlich darlegen, dass das Rechtsbeschwerdegericht in die Lage versetzt wird, das Urteil daraufhin zu überprüfen, ob er sich innerhalb der gesetzlichen Grenzen gehalten hat und die tatsächliche Beurteilung auf rechtlich zutreffenden Erwägungen beruht (SenE v. 19.04.1994 - Ss 132/94 B - SenE v. 10.06.1997 - Ss 303/97 - SenE v. 05.04.2001 - Ss 95/01 B - OLG Zweibrücken DAR 2002, 182; Göhler, OWiG, 13. Aufl., § 71 Rdnr. 43).
  • OLG Düsseldorf, 05.10.2007 - 2 Ss OWi 139/06  

    Eingehende Feststellungen zu den Beleuchtungsverhältnissen im Urteil bei einer

    Eingehende Feststellungen zu den Beleuchtungsverhältnissen sind in der Rechtsprechung auch bei einem (geringeren) Abstand von 100 m verlangt worden, wenn tragfähige Feststellungen zu ausreichenden und trotz der Dunkelheit zu erkennenden Orientierungspunkten für die Schätzung eines gleichbleibenden Abstands zwischen dem nachfahrenden und vorausfahrenden Fahrzeug fehlten (vgl. OLG Zweibrücken VRS 102, 392, 393 = DAR 2002, 182; OLG Hamm VRS 96, 458 ff; OLG Düsseldorf, Senat NZV 1999, 138, 139 = NStZ 2000, 305 [Ls]).
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