Volltextveröffentlichungen (8)

• IWW
• Judicialis
• verkehrsrechtsforum.de

  Zu den inhaltlichen Anforderungen an ein Urteil wegen einem Rotlichtverstoß.

 
• rechtsanwalt-strafrecht-detmold.de

  Inhaltliche Anforderungen an ein Urteil wegen einem Rotlichtverstoß

• RA Kotz

  Rotlichtverstoß - Anforderungen an Urteil

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Fahrlässiger Rotlichtverstoß; Ordnungswidrigkeitenverfahren; Urteilsgründe im Bußgeldverfahren ; Annahme eines qualifizierten Rotlichtverstoßes ; Toleranzwert

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• IWW (Leitsatz)

  Rotlichtverstoß - Anforderungen an die Feststellungen im Urteil

• anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

  Verkehrsrecht - Stopp nach der Haltelinie - sofort Rotlichtverstoß?

Papierfundstellen

• DAR 2002, 225

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Wird zitiert von ... (8)  

• AG Konstanz, 16.02.2011 - 13 OWi 43/11  

  Ermittlung der Rotlichtzeit durch das Gerät TraffiPhot 111

  Zugunsten des Betroffenen wird zunächst der günstigste in Betracht kommende Toleranzwert von insgesamt 0, 4 Sekunden abgezogen (vgl. Hanseatisches Oberlandesgericht in Bremen, DAR 2002, 225 f und OLG Braunschweig a.a.O.).
• OLG Hamm, 17.07.2006 - 3 Ss OWi 435/06  

  Rotlichtverstoß; automatische Überwachungskamera; Umfang der Feststellungen

  Nach den Feststellungen des Amtsgerichts erfolgte die Messung der Rotlichtdauer mit einer ordnungsgemäß geeichten Rotlichtüberwachungsanlage der Marke Traffiphot III. Der Einsatz eines solchen Gerätes stellt ein sogenanntes standardisiertes Messverfahren im Sinne der Rechtssprechung des BGH und der Obergerichte (BGHSt 46, 358; Hanseatisches OLG Bremen, DAR 2002, 225, 226, OLG Hamm NZV 2000, 426, OLG Stuttgart VRs 99, 286) dar.
• OLG Braunschweig, 02.08.2006 - 2 Ss (B) 38/04  

  Rotlichtverstoß: Automatische Ermittlung der Rotlichtzeit mit bzw. ohne …

  Grundsätzlich müssen bei der Feststellung eines qualifizierten Rotlichtverstoßes (i.S.d. lfd. Nr. 132.2 der BKatV) mittels automatischer Überwachungsanlage Gerätetyp und die ggf. zu berücksichtigende Messtoleranz angegeben werden (OLG Bremen DAR 2002, 225; OLG Schleswig SchlHA 2005, 335;… vgl. Hentschel, Straßenverkehrsrecht, 38. Aufl., § 37 StVO, Rdnr.61 gegen Ende;… Göhler/Seitz, OWiG, 14. Aufl., § 71 Rdnr.43 g).

 
• OLG Köln, 19.10.2018 - 1 RBs 324/18  

  Erfahrungssatz zur Wahrnehmung ordnungsgemäß aufgestellter Verkehrszeichen

  Auch in Bußgeldsachen müssen die Feststellungen jedoch so ausführlich sein, dass das Rechtsbeschwerdegericht die Entscheidung auf eine richtige Rechtsanwendung hinsichtlich aller objektiven und subjektiven Tatbestandsmerkmale überprüfen kann (SenE v. 24.07.2001 - Ss 129/01 B - SenE v. 07.10.2003 - Ss 369/03 Z - OLG Bremen DAR 2002, 225 [226]; OLG Hamm VRS 104, 370 [371] = NZV 2003, 295).
• OLG Karlsruhe, 28.11.2008 - 3 Ss 220/08  

  Anforderungen an die Urteilsgründe bei einem qualifizierten Rotlichtverstoß

  Die Entscheidung, ob bei Verwendung dieses Gerätes zum Ausgleich von Messungenauigkeiten ein Toleranzwert in Abzug zu bringen ist (vgl. Hans OLG Bremen DAR 2002, 225),obliegt dem Tatrichter.
• OLG Hamm, 01.02.2007 - 3 Ss OWi 856/06  

  Lichtbild; Verkehrsverstoß; Rechtsbeschwerde; Rüge; Rotlichtverstoß; …

  Der Einsatz eines solchen Gerätes stellt ein sogenanntes standardisiertes Messverfahren im Sinne der Rechtsprechung des BGH und der Obergerichte (BGHSt 46, 358; HansOLG Bremen, DAR 2002, 225, 226; OLG Hamm NZV 2000, 426; OLG Stuttgart VRS 99, 286) dar.
• KG, 21.03.2018 - 3 Ws (B) 91/18  

  Rotlichtzeitmessung mit Stoppuhr

  Zwar ist anerkannt, dass es bei Rotlichtverstößen der Mitteilung des Toleranzwertes dann nicht bedarf, wenn die Rotlichtzeit auch nach Abzug des "für den Betroffenen günstigsten Toleranzwertes" wenigstens eine Sekunde gedauert hat (vgl. OLG Braunschweig NJW 2007, 391; OLG Bremen DAR 2002, 225; OLG Frankfurt NZV 2008, 588; OLG Schleswig SchlHA 2005, 335;… Janker-Hühnermann in BHHJJ, 24. Aufl., § 37 StVO Rn. 30d).
• OLG Braunschweig, 02.08.2006 - 2 Ss 38/04  
  Grundsätzlich müssen bei der Feststellung eines qualifizierten Rotlichtverstoßes (i.S.d. lfd. Nr. 132.2 der BKatV) mittels automatischer Überwachungsanlage Gerätetyp und die ggf. zu berücksichtigende Messtoleranz angegeben werden (OLG Bremen DAR 2002, 225; OLG Schleswig SchlHA 2005, 335;… vgl. Hentschel, Straßenverkehrsrecht, 38. Aufl., § 37 StVO, Rdnr.61 gegen Ende;… Göhler/Seitz, OWiG, 14. Aufl., § 71 Rdnr.43 g).