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   BGH, 30.11.2004 - X ZR 133/03   

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https://dejure.org/2004,419
BGH, 30.11.2004 - X ZR 133/03 (https://dejure.org/2004,419)
BGH, Entscheidung vom 30.11.2004 - X ZR 133/03 (https://dejure.org/2004,419)
BGH, Entscheidung vom 30. November 2004 - X ZR 133/03 (https://dejure.org/2004,419)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Unwirksame Klauseln in den AGBs einer Autowaschanlage

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer
  • Wolters Kluwer

    Schadensersatz wegen behaupteter Beschädigung eines Kraftfahrzeugs durch Waschvorgänge in einer Autowaschanlage ; Beschädigung eines Spiegels beim Waschvorgang; Vermutung eines Verschuldens des Autowaschanlagenbetreibers; Wirksamkeit von allgemeinen Geschäftsbedingungen ...

  • Judicialis

    AGBG § 9 Abs. 1 Bg; ; AGBG § 9 Abs. 1 Cf

  • Prof. Dr. Lorenz (Kurzanmerkung und Volltext)

    Haftung des Betreibers einer Autowaschanlage und vertragliche Haftungsbegrenzung: Unangemessene Benachteiligung nach § 9 AGBG = § 307 Abs. 1 BGB n.F.

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AGBG § 9 Abs. 1
    Formularmäßige Vereinbarung von Haftungsausschlüssen bei Benutzung einer Autowaschanlage

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "Autowaschanlagen-Klauseln"

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Kundenbenachteiligung durch AGB unwirksam

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (12)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Unwirksamkeit von Haftungsbeschränkungsklauseln in den AGB des Betreibers einer Autowaschanlage

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Unwirksamkeit von Haftungsbeschränkungsklauseln in den AGB des Betreibers einer Autowaschanlage

  • IWW (Kurzinformation)

    Haftung - Betreiber einer Waschanlage haftet für Beschädigungen

  • IWW (Kurzinformation)

    Autowaschanlage - BGH kippt Freizeichnungsklauseln

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

    Unwirksamkeit von Freizeichnungsklauseln eines Betreibers einer Autowaschanlage

  • nomos.de PDF, S. 5 (Kurzinformation)

    Unwirksame AGB-Klauseln des Betreibers einer Autowaschanlage

  • anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

    AGBs für Autowaschanlagen oftmals unwirksam

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Unwirksamkeit von Haftungsbeschränkungsklauseln in den AGB des Betreibers einer Autowaschanlage

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Waschanlage beschädigt Außenspiegel - Betreiber darf Haftung nicht auf grobe Fahrlässigkeit beschränken

  • channelpartner.de (Rechtsprechungsübersicht)

    Dienstwagen - Beschädigung in der Waschanlage - was tun?

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    "Nichtbeschädigungspflicht" von Tankstellen und Autowaschanlagen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Beschädigung in der Waschanlage

Besprechungen u.ä. (3)

  • Prof. Dr. Lorenz (Kurzanmerkung und Volltext)

    Haftung des Betreibers einer Autowaschanlage und vertragliche Haftungsbegrenzung: Unangemessene Benachteiligung nach § 9 AGBG = § 307 Abs. 1 BGB n.F.

  • 123recht.net (Entscheidungsbesprechung)

    Haftung bei Schädigungen in der Waschstraße

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    AGB: Rechtsprechungsänderung zu Lasten von AGB-Verwendern? (IBR 2006, 1389)

Papierfundstellen

  • NJW 2005, 422
  • MDR 2005, 617 (Ls.)
  • NZV 2005, 141
  • VersR 2005, 804
  • DB 2005, 1001 (Ls.)
  • DAR 2005, 154
 
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Wird zitiert von ... (23)

  • BGH, 18.07.2012 - VIII ZR 337/11

    Zur Wirksamkeit von Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Stromlieferungsverträgen

    Die Beurteilung, ob eine Haftungsbeschränkung angemessen ist, richtet sich maßgeblich nach der Möglichkeit einer Risikobeherrschung durch den Verwender (BGH, Urteil vom 30. November 2004 - X ZR 133/03, VersR 2005, 804 unter II 2 c (3); Beschluss vom 24. Oktober 2001 - VIII ARZ 1/01, aaO S. 98 mwN).
  • BGH, 19.07.2018 - VII ZR 251/17

    Zur Haftung des Betreibers einer Waschstraße ("Auffahrunfall in der Waschstraße")

    Rechtsfehlerfrei hat das Berufungsgericht im Ausgangspunkt allerdings angenommen, dass es sich bei dem Vertrag über die Reinigung eines Fahrzeugs um einen Werkvertrag handelt (vgl. BGH, Urteil vom 30. November 2004 - X ZR 133/03, NJW 2005, 422, juris Rn. 15) und dass sich aus einem solchen Vertrag als Nebenpflicht die Schutzpflicht des Anlagenbetreibers ergibt, das Fahrzeug des Kunden vor Beschädigungen beim Waschvorgang zu bewahren (vgl. BGH, Urteil vom 30. November 2004, - X ZR 133/03, juris Rn. 15, NJW 2005, 422; Urteil vom 23. Januar 1975 - VII ZR 137/73, juris Rn. 22, NJW 1975, 685).
  • BGH, 07.10.2008 - X ZR 37/08

    Zur Erstattung des gesamten Pauschalreisepreises bei verspätetem Anschlussflug

    Das muss aber nicht durch wörtliche Wiedergabe geschehen, sondern es kann genügen, dass aus den Ausführungen des Berufungsgerichts sinngemäß deutlich wird, was der Berufungskläger mit seinem Rechtsmittel und was der Berufungsbeklagte im Berufungsverfahren erstrebt hat (BGHZ 154, 99; Sen.Urt. v. 30.11.2004 - X ZR 133/03, NJW 2005, 422).

    Dem ist mangels gegenteiliger Anhaltspunkte nur zu entnehmen, dass der Kläger sein Rechtsmittel nicht beschränkt hat (vgl. Senat NJW 2005, 422).

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