Weitere Entscheidung unten: OLG Hamm, 30.11.2004

Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 29.12.2004 - 3 Ss 114/04 OWi   

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https://dejure.org/2004,17181
OLG Hamburg, 29.12.2004 - 3 Ss 114/04 OWi (https://dejure.org/2004,17181)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 29.12.2004 - 3 Ss 114/04 OWi (https://dejure.org/2004,17181)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 29. Dezember 2004 - 3 Ss 114/04 OWi (https://dejure.org/2004,17181)
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Volltextveröffentlichung

  • verkehrslexikon.de

    Zur Schätzung eines Polizeibeamten bei einem qualifizierten Rotlichtverstoß

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BKatV § 4 Abs. 1
    Anforderungen an die Feststellungen und die Beweiswürdigung bei einem Rotlichtverstoß

Papierfundstellen

  • NZV 2005, 209
  • DAR 2005, 165
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • OLG Hamm, 01.09.2009 - 2 Ss OWi 550/09

    Rotlichtverstoß, Rotlichtzeit, Zeugenaussagen, qualifizierter Verstoß

    Das Urteil muss erkennen lassen, ob die Zeitangabe das Ergebnis richtig ermittelter objektiver Anknüpfungstatsachen und deren richtiger Verknüpfung aufgrund verkehrsanalytischer Erfahrungssätze ist, oder ob es sich um freie Schätzungen handelt (OLG Hamburg, NZV 2005, 209).
  • OLG Hamm, 12.03.2009 - 3 Ss OWi 55/09

    Feststellung eines Rotlichtverstoßes bei gezielter Ampelüberwachung durch

    Deswegen muss das tatrichterliche Urteil Feststellungen dazu enthalten, nach welcher Methode die Zeit geschätzt wurde und Angaben zum Ablauf des Rotlichtverstoßes, zur Entfernung des Fahrzeugs zur Lichtzeichenanlage und zu einer ggf. vorhandenen Haltelinie treffen (OLG Hamm Beschl. v. 24.09.2007 - 3 SsOWi 620/07 - juris; OLG Hamm NZV 2002, 577; OLG Düsseldorf VRS 93, 462, 463 f.; OLG Hamburg NZV 2005, 209, 210; OLG Köln VRS 106, 214, 215; vgl. auch OLG Jena Beschl. v. 29.10.2003 - 1 Ss 138/03 - juris).
  • KG, 12.04.2017 - 3 Ws (B) 31/17

    Rechtskrafterstreckung auf doppelrelevante Tatsachen bei einer wirksamen

    Die ganz überwiegende Zahl der Entscheidungen der Oberlandesgerichte setzt die genannte Doppelwirkung bzw. Doppelrelevanz, teils unter Hinweis auf die vorgenannte Rechtsprechung, stillschweigend voraus (vgl. Senat, Beschlüsse vom 11. Oktober 1999 - 3 Ws (B) 502/99 -, juris;30. Oktober 2013 - 3 Ws (B) 524/13 - 2. Januar 2014 - 3 Ws (B) 652/13 -, juris; 17. Februar 2015 - 3 Ws (B) 24/15 -, juris; VRS 130, 244; VRS 130, 249 und 11. Januar 2017 - 3 Ws (B) 659/16 - BayObLG VRS 98, 288 und Beschluss vom 4. September 2000 - 1 ObOWi 443/00 -, juris; OLG Dresden DAR 2003, 181; HansOLG Hamburg NZV 2005, 209; OLG Hamm, Beschluss vom 19. August 2008 - 5 Ss OWi 493/08 -, juris; OLG Jena VRS 112, 359; OLG Karlsruhe NZV 1996, 206; OLG Saarbrücken, Beschlüsse vom 14. April 2010 - Ss (B) 29/10, 51/10 - und 28. August 2013 - Ss (B) 74/13, 64/13 (OWi) - OLG Stuttgart DAR 2015, 539; OLG Zweibrücken VRS 110, 292).
  • AG Landstuhl, 24.02.2011 - 4286 Js 13706/10

    Rotlichtverstoß: Voraussetzungen für die Feststellung eines qualifizierten

    Eine bloß gefühlsmäßige Schätzung der Zeit auch durch erfahrene Polizeibeamte ist nicht zur Feststellung des qualifizierten Verstoßes ausreichend (OLG Hamburg, DAR 2005, 165).
  • AG Lüdinghausen, 22.09.2014 - 19 OWi 97/14

    Rotlichtverstoß, Zeitmessung, Schätzung, Polizeibeamter

    Letztlich lag der Angabe des dem Gericht als zuverlässig und erfahren bekannten Polizeibeamten X nur eine gefühlsmäßige Schätzung der Zeit vor, die auch sonst nicht als allein ausreichend angesehen wird, um einen qualifizierten Rotlichtverstoß feststellen zu können (vgl. hierzu OLG Hamburg, Beschluss vom 29.12.2004 - 3 Ss 114/04 = NZV 2005, 209 = DAR 2005, 165).
  • OLG Hamm, 24.09.2007 - 3 Ss OWi 620/07

    Zum erforderlichen Umfang der tatsächlichen Feststellungen bei einem

    Bloße Schätzungen sind wegen der Ungenauigkeit des menschlichen Zeitgefühls in der Regel mit einem erheblichen Fehlerrisiko behaftet (vgl. Hanseatisches OLG, Beschluss vom 29.12.2004, NZV 2005, 209, 210 m.w.N; OLG Köln, Beschluss vom 07.09.2004, NJW 2004, 3439 m.w.N.).
  • AG Lüdinghausen, 22.09.2014 - 19 OWi 89 Js 1024/14

    Wenn Polizisten (nicht) zählen, sondern nur schätzen …..

    Letztlich lag der Angabe des dem Gericht als zuverlässig und erfahren bekannten Polizeibeamten X nur eine gefühlsmäßige Schätzung der Zeit vor, die auch sonst nicht als allein ausreichend angesehen wird, um einen qualifizierten Rotlichtverstoß feststellen zu können (vgl. hierzu OLG Hamburg, Beschluss vom 29.12.2004 - 3 Ss 114/04 = NZV 2005, 209 = DAR 2005, 165).
  • OLG Hamburg, 01.06.2011 - 3-26/11

    Zu den Anforderungen an den Nachweis eines qualifizierten Rotlichtverstoßes und

    Dies gilt jedoch im Falle einer nicht gezielten Rotlichtüberwachung nur, wenn die im Urteil festgestellte Verkehrssituation mit konkreten Tatsachen belegt ist, auf denen die Schätzung der Dauer der Rotlichtphase zum Zeitpunkt des Überfahrens der Lichtzeichenanlage bzw. der ggf. vorhandenen Haltelinie beruht und die einer gerichtlichen Überprüfung zugänglich sind (OLG Hamm a.a.O.; HansOLG Hamburg NZV 2005, 209f).
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Rechtsprechung
   OLG Hamm, 30.11.2004 - 2 Ss OWi 692/04   

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https://dejure.org/2004,13148
OLG Hamm, 30.11.2004 - 2 Ss OWi 692/04 (https://dejure.org/2004,13148)
OLG Hamm, Entscheidung vom 30.11.2004 - 2 Ss OWi 692/04 (https://dejure.org/2004,13148)
OLG Hamm, Entscheidung vom 30. November 2004 - 2 Ss OWi 692/04 (https://dejure.org/2004,13148)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • IWW
  • Judicialis

    Täteridentifizierung; Lichtbild; Bezugnahme; Inhalt der Urteilgründe

  • rechtsportal.de

    StPO § 267
    Täteridentifizierung; Lichtbild; Bezugnahme; Inhalt der Urteilgründe

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen einer ordnungsgemäßen Bezugnahme in einem Urteil; Identitätsfeststellung anhand während eines Verkehrsunfalles gefertigter Lichtbilder; Anforderungen an die Begründung verkehrsbußgeldrechtlicher Entscheidungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • IWW (Kurzinformation)

    Täteridentifizierung - Anforderungen an die Urteilsgründe

Papierfundstellen

  • NZV 2005, 208
  • DAR 2005, 165
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Hamm, 13.05.2005 - 2 Ss OWi 274/05

    Täteridentifizierung; Lichtbild; Geeignetheit

    Das AG hat prozessordnungsgemäß auf das bei der Akte befindliche Beweisfoto gemäß § 267 Abs. 1 Satz 3 StPO i.V.m. § 71 Abs. 1 OWiG sowie auf das Beweisfoto von dem Verkehrsverstoß vom 17. März 2004 verwiesen (vgl. dazu BGHSt 41, 376 und zuletzt Senat in VRS 108, 27 = DAR 2005, 165 mit weiteren Nachweisen aus der obergerichtlichen Rechtsprechung; siehe auch OLG Hamm 4 Ss OWi 68/05 mit weiteren Nachweisen).
  • OLG Hamm, 08.02.2007 - 2 Ss OWi 101/07

    Lichtbild; Gegenstand der Beweiswürdigung; Bezugnahme; Darstellung

    Erforderlich ist daher, dass aus den Ausführungen des Amtsgerichts erkennbar wird, dass der Amtsrichter das Foto inhaltlich zum Gegenstand der Urteilsgründe machen will oder anders ausgedrückt: Die Bezugnahme muss so beschaffen sein, dass kein Zweifel daran besteht, dass das Lichtbild Bestandteil der Urteilsgründe sein soll (BGH, a.a.O.; OLG Hamm NStZ-RR 1998, 238 = VRS 95, 232 m.w.N., Beschluss vom 30. November 2004, 2 Ss OWi 692/04; OLG Dresden DAR 2000, 279; OLG Düsseldorf zfs 2004, 338).
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