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   OLG Jena, 10.01.2005 - 1 Ss 239/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,3494
OLG Jena, 10.01.2005 - 1 Ss 239/04 (https://dejure.org/2005,3494)
OLG Jena, Entscheidung vom 10.01.2005 - 1 Ss 239/04 (https://dejure.org/2005,3494)
OLG Jena, Entscheidung vom 10. Januar 2005 - 1 Ss 239/04 (https://dejure.org/2005,3494)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Judicialis

    StVG § 24a; ; StVG § 25 Abs. 1 Satz 2; ; StPO § 344 Abs. 1; ; OWiG § 79 Abs. 3 Satz 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beschränkung der Rechtsbeschwerde auf Rechtsfolgenausspruch - Regelfahrverbot bei werbender Tätigkeit eines Geschäftsführers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

    StVG § 24a, 25 Abs. 1 Satz 2, StPO § 344 Abs. 1, OWiG § 79 Abs. 3 Satz 1
    Verkehrsordnungswidrigkeit, Fahrverbot

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

    § 24a StVG
    Zum Regelfahrverbot bei einem Verstoß gegen § 24a StVG auch bei Geschäftsführer eines Unternehmens

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Fahrverbot trifft auch Geschäftsführer

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Voraussetzung für die Zulässigkeit einer Beschränkung der Rechtsbeschwerde auf den Rechtsfolgenausspruch; Indizierung der Anordnung eines Fahrverbotes durch das Führen eines Kfz unter Alkoholeinfluss; Erfordernis der Feststellung weiterer Pflichtverletzungen neben dem ...

  • Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

    Verfahren

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Fahrverbot als Regelfolge bei § 24a StVG

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DAR 2005, 166
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Hamm, 05.12.2006 - 2 Ss OWi 687/06

    Fahrverbot; Absehen; erhebliche Umstände; Erschwernisse

    Auch der Umstand, dass der Betroffene Ersttäter ist, führt - worauf das Amtsgericht zutreffend hingewiesen hat - nicht zu einer anderen Beurteilung (BayObLG NZV 1991, 360; 1994, 487; 1996, 464; OLG Hamm NZV 1995, 366; 1999, 394; 2003, 103; DAR 1996, 68; OLG Düsseldorf NZV 1995, 406; 1996, 464; DAR 1996, 66; OLG Jena DAR 2005, 166).
  • AG Haßfurt, 22.03.2013 - 3 OWi 2312 Js 986/12

    Bußgeldverfahren wegen Geschwindigkeitsüberschreitung: Berücksichtigung von

    Außerdem werden die Auswirkungen des Regelfahrverbots auf den Betroffenen vorliegend auch durch den Vollstreckungsaufschub von bis zu 4 Monaten nach § 25a Abs. 2 StVG erheblich abgemildert, weil der Betroffene durch die ihr hierdurch gewährte Wahl, den Beginn der Verbotsfrist innerhalb eines Zeitrahmens von 4 Monaten ab Eintritt der Rechtskraft selbst zu bestimmen, zugleich die Möglichkeit erhält, sich frühzeitig auf das Fahrverbot einzustellen und auf diese Weise dessen negative Konsequenzen abzuwenden oder jedenfalls abzumildern (vgl. dazu BayObLG DAR 1999, 559; NZV 2003, 349; OLG Celle VRR 2005, 113; OLG Frankfurt a.M. NStZ-RR 2001, 214; DAR 2002, 82; OLG Jena DAR 2005, 166; OLG Hamm NZV 1999, 214).
  • OLG Jena, 21.09.2020 - 1 OLG 151 SsBs 72/20

    Geschwindigkeitsmessung, SV-Gutachten, Urteilsgründe, Bußgeldbescheid

    Die bloße Wiedergabe des Bußgeldbescheides ist nicht ausreichend (vgl. Senat, Beschluss vom 30.07.2020, Az. 1 Ss 57/20 für § 267 Abs. 1. Satz 1 StPO; Beschluss vom 10.01.2005 - 1 Ss 239/04 -, Rn. 21 ff., juris).
  • OLG Köln, 03.11.2005 - 83 Ss 49/05
    Die Angemessenheit eines Fahrverbots versteht sich in den Fällen des § 24 a StVG von selbst (vgl. BGH NZV 1992, 117; OLG Jena VRS 108, 282).
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