Rechtsprechung
   OLG Hamm, 30.03.2005 - 4 Ss OWi 173/05   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • IWW
  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorsätzlicher Geschwindigkeitsverstoß bei deutlichem Überschreiten allgemein zulässiger Höchstgeschwindigkeit

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beschwerde gegen ein Urteil hinsichtlich einer fahrlässigen Überschreitung der Höchstgeschwindigkeit; Rüge einer unterlassenen Inaugenscheinnahme von Messfotos einer Geschwindigkeitsüberschreitung; Notwendigkeit der Inaugenscheinnahme von Messfotos bei Schweigen zu der Richtigkeit von Fotos; Aufdrängung einer vorsätzlichen Begehung bei einer großen Überschreitung einer außerorts einzuhaltenden Höchstgeschwindigkeit; Verhängung eines Fahrverbots wegen eines ungewöhnlich groben und verantwortungslosen Pflichtenverstoßes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Geschwindigkeitsüberschreitung - Hohe Überschreitung der zulässigen Geschwindigkeit = Vorsatz?

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DAR 2005, 407



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Wird zitiert von ... (6)  

  • OLG Karlsruhe, 28.04.2006 - 1 Ss 25/06  

    Erhebliche Geschwindigkeitsüberschreitung: Annahme vorsätzlicher Begehungsweise

    Bei einer Überschreitung um beinahe 50 % liegt nach Auffassung des Senates auch außerorts ein solches Bewusstsein nahe, weshalb bei Hinzutreten weiterer Umstände von einer vorsätzlichen Tatbegehung ausgegangen werden kann (vgl. hierzu OLG Koblenz DAR 1999, 227 f. -51% außerorts - KG NZV 2004, 598 -46% innerorts - KG VRS 100, 471 ff -40% innerorts - OLG Rostock Verkehrsrecht aktuell 2005, 70 -50 % innerorts - einschränkend: OLG Hamm DAR 2005, 407 -70% außerorts - vgl. Hentschel, Straßenverkehrsrecht, 37. Aufl. 2005, StVO, § 3 Rn. 51 a.E.; Burhoff (Hrsg), Handbuch für das straßenverkehrsrechtliche OWi-Verfahren, 2005, Rn. 1324 ff, 1333).
  • OLG Hamm, 09.11.2006 - 2 Ss OWi 688/06  

    Verjährungsunterbrcehung; Anordnung der Vernehmung; bestimmte Person, Form der

    Ergänzend merkt der Senat noch an, dass bei der hier gegebenen massiven Geschwindigkeitsüberschreitung von 79 km/h die Annahme einer vorsätzlichen Begehungsweise nahe gelegen hätte (vgl. hierzu auch OLG Hamm, ZfS 1994, 268; VRS 90, 210 f.; KG NZV 2004, 598; OLG Hamm, VA 105, 102 = DAR 2005, 407).
  • OLG Hamm, 25.08.2005 - 2 Ss OWi 546/05  

    Fahrverbot, Absehen; Ausschöpfen von Rechtsmitteln; langer Zeitablauf

    Es beschwert den Betroffenen nicht, dass das Amtsgericht ihn nur wegen eines fahrlässigen Verstoßes verurteilt hat, obwohl angesichts des Maßes der Geschwindigkeitsüberschreitung die Annahme von Vorsatz im Zweifel nicht zu beanstanden gewesen wäre (vgl. dazu OLG Hamm DAR 2005, 407 = VA 2005, 102 = VRS 108, 447).
  • OLG Hamm, 03.05.2005 - 4 Ss OWi 279/05  

    Geschwindigkeitsüberschreitung; Vorsatz, hoheitliche Aufgaben, Sonderrechte

    Der Änderung der Schuldform stünde im Falle neuerlicher Verurteilung das Verschlechterungsverbot nicht entgegen, da dieses nur die Art und Höhe der Rechtsfolge betrifft, §§ 79 Abs. 3 OWiG, 358 Abs. 2 StPO (vgl. Senatsbeschluss vom 30. März 2005 - 4 Ss OWi 173/05 - bei beck-online -).
  • OLG Brandenburg, 27.10.2014 - (1 B) 53 Ss OWi 529/14  

    Erledigung des Antrags auf Terminverlegung wegen Krankheit durch einen im

    Im konkreten Fall handelt es sich zudem um eine einfach gelagerte Ordnungswidrigkeit, nämlich um eine Geschwindigkeitsüberschreitung die mit einem standardisierten Messverfahren (ES 3.0 der eso GmbH) im Sinne der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGHSt 39, 291 ff.; BGH 43, 277; OLG Hamm DAR 2005, 407; vgl. auch OLG Stuttgart NStZ 2008, 40; Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, 42. Aufl. § 4 StVO Rdnr. 15) festgestellt worden war, hinsichtlich dessen vereinfachte Beweisregeln gelten (vgl. BGH aaO.).
  • OLG Brandenburg, 27.10.2014 - 53 Ss OWi 529/14  

    Gerichtliches Bußgeldverfahren: Prozessuale Überholung des

    Im konkreten Fall handelt es sich zudem um eine einfach gelagerte Ordnungswidrigkeit, nämlich um eine Geschwindigkeitsüberschreitung die mit einem standardisierten Messverfahren (ES 3.0 der eso GmbH) im Sinne der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGHSt 39, 291 ff.; BGH 43, 277; OLG Hamm DAR 2005, 407; vgl. auch OLG Stuttgart NStZ 2008, 40; Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, 42. Aufl. § 4 StVO Rdnr. 15) festgestellt worden war, hinsichtlich dessen vereinfachte Beweisregeln gelten (vgl. BGH aaO.).
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