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   OLG Hamm, 30.03.2005 - 4 Ss OWi 173/05   

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https://dejure.org/2005,5654
OLG Hamm, 30.03.2005 - 4 Ss OWi 173/05 (https://dejure.org/2005,5654)
OLG Hamm, Entscheidung vom 30.03.2005 - 4 Ss OWi 173/05 (https://dejure.org/2005,5654)
OLG Hamm, Entscheidung vom 30. März 2005 - 4 Ss OWi 173/05 (https://dejure.org/2005,5654)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • IWW
  • Judicialis

    StVO § 3 Abs. 3 Nr. 2 c); ; OWiG § 18; ; OWiG § 79 Abs. 5; ; OWiG § 79 Abs. 6; ; OWiG § 80 a Abs. 1; ; StVG § 25 Abs. 2 a; ; StPO § 271; ; StPO § 273 Abs. 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorsätzlicher Geschwindigkeitsverstoß bei deutlichem Überschreiten allgemein zulässiger Höchstgeschwindigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    100 km/h zu schnell - Vorsatz?

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Beschwerde gegen ein Urteil hinsichtlich einer fahrlässigen Überschreitung der Höchstgeschwindigkeit; Rüge einer unterlassenen Inaugenscheinnahme von Messfotos einer Geschwindigkeitsüberschreitung; Notwendigkeit der Inaugenscheinnahme von Messfotos bei Schweigen zu der ...

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Geschwindigkeitsüberschreitung - Hohe Überschreitung der zulässigen Geschwindigkeit = Vorsatz?

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DAR 2005, 407
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • OLG Karlsruhe, 28.04.2006 - 1 Ss 25/06

    Erhebliche Geschwindigkeitsüberschreitung: Annahme vorsätzlicher Begehungsweise

    Bei einer Überschreitung um beinahe 50 % liegt nach Auffassung des Senates auch außerorts ein solches Bewusstsein nahe, weshalb bei Hinzutreten weiterer Umstände von einer vorsätzlichen Tatbegehung ausgegangen werden kann (vgl. hierzu OLG Koblenz DAR 1999, 227 f. -51% außerorts - KG NZV 2004, 598 -46% innerorts - KG VRS 100, 471 ff -40% innerorts - OLG Rostock Verkehrsrecht aktuell 2005, 70 -50 % innerorts - einschränkend: OLG Hamm DAR 2005, 407 -70% außerorts - vgl. Hentschel, Straßenverkehrsrecht, 37. Aufl. 2005, StVO, § 3 Rn. 51 a.E.; Burhoff (Hrsg), Handbuch für das straßenverkehrsrechtliche OWi-Verfahren, 2005, Rn. 1324 ff, 1333).
  • OLG Hamm, 09.11.2006 - 2 Ss OWi 688/06

    Verjährungsunterbrcehung; Anordnung der Vernehmung; bestimmte Person, Form der

    Ergänzend merkt der Senat noch an, dass bei der hier gegebenen massiven Geschwindigkeitsüberschreitung von 79 km/h die Annahme einer vorsätzlichen Begehungsweise nahe gelegen hätte (vgl. hierzu auch OLG Hamm, ZfS 1994, 268; VRS 90, 210 f.; KG NZV 2004, 598; OLG Hamm, VA 105, 102 = DAR 2005, 407).
  • OLG Brandenburg, 19.02.2021 - 1 OLG 53 Ss OWi 684/20

    Informationsanspruch des Betroffenen, rechtzeitige Geltendmachung, Messunterlagen

    S... Bildverarbeitungssysteme GmbH handelt es sich - wie oben dargelegt - um ein standardisiertes Messverfahren im Sinne der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGHSt 39, 291 ff.; BGHSt 43, 277 ff.; OLG Hamm DAR 2005, 407).
  • OLG Hamm, 25.08.2005 - 2 Ss OWi 546/05

    Fahrverbot, Absehen; Ausschöpfen von Rechtsmitteln; langer Zeitablauf

    Es beschwert den Betroffenen nicht, dass das Amtsgericht ihn nur wegen eines fahrlässigen Verstoßes verurteilt hat, obwohl angesichts des Maßes der Geschwindigkeitsüberschreitung die Annahme von Vorsatz im Zweifel nicht zu beanstanden gewesen wäre (vgl. dazu OLG Hamm DAR 2005, 407 = VA 2005, 102 = VRS 108, 447).
  • OLG Hamm, 03.05.2005 - 4 Ss OWi 279/05

    Geschwindigkeitsüberschreitung; Vorsatz, hoheitliche Aufgaben, Sonderrechte

    Der Änderung der Schuldform stünde im Falle neuerlicher Verurteilung das Verschlechterungsverbot nicht entgegen, da dieses nur die Art und Höhe der Rechtsfolge betrifft, §§ 79 Abs. 3 OWiG, 358 Abs. 2 StPO (vgl. Senatsbeschluss vom 30. März 2005 - 4 Ss OWi 173/05 - bei beck-online -).
  • OLG Brandenburg, 18.03.2020 - 53 Ss OWi 131/20

    Anspruch des Betroffenen im Bußgeldverfahren auf Verlegung des

    Im konkreten Fall handelt es sich zudem um eine denkbar einfach gelagerte Ordnungswidrigkeit, nämlich um eine Geschwindigkeitsüberschreitung von 36 km/h, die mit einem standardisierten Messverfahren (PolyScan-speed) im Sinne der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGHSt 39, 291 ff.; BGH 43, 277; vgl. auch OLG Hamm DAR 2005, 407; OLG Stuttgart NStZ 2008, 40; Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, 42 Aufl. § 3 StVO Rdnr. 56 b ff.) festgestellt worden war, hinsichtlich dessen vereinfachte Beweisregeln gelten (vgl. BGH aaO.).
  • OLG Brandenburg, 27.10.2014 - 53 Ss OWi 529/14

    Gerichtliches Bußgeldverfahren: Prozessuale Überholung des

    Im konkreten Fall handelt es sich zudem um eine einfach gelagerte Ordnungswidrigkeit, nämlich um eine Geschwindigkeitsüberschreitung die mit einem standardisierten Messverfahren (ES 3.0 der eso GmbH) im Sinne der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGHSt 39, 291 ff.; BGH 43, 277; OLG Hamm DAR 2005, 407; vgl. auch OLG Stuttgart NStZ 2008, 40; Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, 42. Aufl. § 4 StVO Rdnr. 15) festgestellt worden war, hinsichtlich dessen vereinfachte Beweisregeln gelten (vgl. BGH aaO.).
  • OLG Brandenburg, 26.10.2014 - 53 Ss OWi 529/14
    Im konkreten Fall handelt es sich zudem um eine einfach gelagerte Ordnungswidrigkeit, nämlich um eine Geschwindigkeitsüberschreitung die mit einem standardisierten Messverfahren (ES 3.0 der eso GmbH) im Sinne der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGHSt 39, 291 ff.; BGH 43, 277; OLG Hamm DAR 2005, 407; vgl. auch OLG Stuttgart NStZ 2008, 40; Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, 42. Aufl. § 4 StVO Rdnr. 15) festgestellt worden war, hinsichtlich dessen vereinfachte Beweisregeln gelten (vgl. BGH aaO.).
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