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OLG Jena, 18.05.2005 - 1 Ss 121/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Ahndung der Vorschriftswidrigkeit der Reifen eines Fahrzeuges im Falle einer Beschädigung der Lauffläche
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StVZO § 30 Abs. 1 Nr. 1 § 36 Abs. 2 S. 3, 4
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Hildburghausen, 24.10.2003 - 310 Js 9846/03
- OLG Jena, 18.05.2005 - 1 Ss 121/04
Papierfundstellen
- DAR 2005, 643
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BayObLG, 07.05.1981 - 1 ObOWi 127/81
Anwendbarkeit des § 30 Straßenverkehrszulassungsordnung (StVZO) im Falle einer …
Auszug aus OLG Jena, 18.05.2005 - 1 Ss 121/04
Dies gilt auch im Falle von Beschädigungen, wenn die Reifen infolge von Beschädigungen nicht auf der ganzen Lauffläche Profile oder Einschnitte aufweisen und deshalb verkehrsunsicher sind (vgl. BayObLG NJW 1981, 2135).
- OLG Jena, 13.01.2012 - 1 SsRs 185/11
Verkehrsordnungswidrigkeit: Bußgeldrechtliche Ahndung nicht vorschriftsmäßiger …
Ist die Verkehrsunsicherheit aber auf Umstände zurückzuführen, die Gegenstand spezieller Beschaffensvorschriften in den §§ 32 ff. StVZO sind, greift § 30 Abs. 1 StVZO nicht ein (BayOblG, VerkMitt 1967 Nr. 106 und NJW 1981, 2135; Beschluss des Senats vom 18.5.2004, 1 Ss 121/04 in DAR 2005, 643).