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   OLG Jena, 03.11.2005 - 1 Ss 226/05   

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https://dejure.org/2005,12743
OLG Jena, 03.11.2005 - 1 Ss 226/05 (https://dejure.org/2005,12743)
OLG Jena, Entscheidung vom 03.11.2005 - 1 Ss 226/05 (https://dejure.org/2005,12743)
OLG Jena, Entscheidung vom 03. November 2005 - 1 Ss 226/05 (https://dejure.org/2005,12743)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (3)

Verfahrensgang

  • AG Jena - 560 Js 14544/05
  • OLG Jena, 03.11.2005 - 1 Ss 226/05

Papierfundstellen

  • DAR 2006, 162
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Karlsruhe, 20.06.2016 - 1 (8) SsBs 269/15

    Bußgeldverfahren: Einspruch gegen einen selbstständigen Verfallsbescheid

    Eine solche liegt vor, wenn der Täter den von ihm geschaffenen ordnungswidrigen Zustand aufrecht erhält oder die bußgeldbewehrte Tätigkeit ununterbrochen fortsetzt, so dass sich der Vorwurf sowohl auf die Herbeiführung als auch auf die Aufrechterhaltung des rechtswidrigen Zustandes bezieht (OLG Düsseldorf VRS 92, 338: Überladung; Thüringer Oberlandesgericht DAR 2006, 162: Parkverstoß; OLG Zweibrücken NZV 2002, 97: Geschwindigkeitsbegrenzer; OLG Bamberg, Beschluss vom 30.01.2014, 3 Ss OWi 284/13: Zulassung von Lenkzeitüberschreitungen; OLG Koblenz VRS 102, 291: Verletzung der Pflicht zur Überwachung des Fahrpersonals).
  • OLG Karlsruhe, 04.07.2018 - 1 Rb 10 Ss 220/17

    Verkehrsordnungswidrigkeit der Durchführung von Lkw-Transporten unter

    Eine solche liege vor, wenn der Täter den von ihm geschaffenen ordnungswidrigen Zustand aufrecht erhalte oder die bußgeldbewehrte Tätigkeit ununterbrochen fortsetze, so dass sich der Vorwurf sowohl auf die Herbeiführung als auch auf die Aufrechterhaltung des rechtswidrigen Zustandes beziehe (OLG Düsseldorf VRS 92, 338: Überladung; Thüringer Oberlandesgericht DAR 2006, 162: Parkverstoß; OLG Zweibrücken NZV 2002, 97: Geschwindigkeitsbegrenzer; OLG Bamberg, Beschluss vom 30.01.2014, 3 Ss OWi 284/13: Zulassung von Lenkzeitüberschreitungen; OLG Koblenz VRS 102, 291: Verletzung der Pflicht zur Überwachung des Fahrpersonals).
  • VG Berlin, 25.06.2014 - 90 K 1.14
    Demgegenüber handelt es sich bei dem vom OLG Thüringen (Beschluss vom 3. November 2005 - 1 Ss 226/05 - bei juris) entschiedenen Fall um einen nicht vergleichbaren Sachverhalt.
  • BerG Heilberufe Berlin, 25.06.2014 - 90 K 1.14

    Zur Verhängung einer Geldbuße gegen eine Zahnärztin wegen unterlassener Auskunft

    Demgegenüber handelt es sich bei dem vom OLG Thüringen (Beschluss vom 3. November 2005 - 1 Ss 226/05 - bei juris) entschiedenen Fall um einen nicht vergleichbaren Sachverhalt.
  • VG München, 06.05.2019 - M 6 S 19.1046

    Entziehung einer Fahrerlaubnis auf Grundlage des Fahreignungsbewertungssystems

    Eine Überprüfung der eingetragenen und mit Punkten bewerteten Verstöße bzw. Entscheidungen findet deshalb nicht statt - auch nicht im Hinblick auf den sinngemäßen Einwand, die Verkehrsverstöße vom 1. August 2016 und 21. Oktober 2016 stünden (soweit sie dieselben Fahrzeuge beträfen) in Tateinheit, so dass nur ein Punkt anzusetzen sei (vgl. dazu ThürOVG, B.v. 3.11.2005 - 1 Ss 226/05 - juris).
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