Weitere Entscheidung unten: OLG Dresden, 10.01.2006

Rechtsprechung
   OLG Braunschweig, 21.10.2005 - Ss (OWi) 81/05   

Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

    Die Gelbphase bei Ampelanlagen muss bei einer zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 60 km/h 4 Sekunden umfassen

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz)

    Die Vwv. zu § 37 StVO sind zwar keine Rechtssätze, die sich direkt an die Gerichte wenden; vielmehr sind sie unmittelbar nur für die Verwaltungsbehörden verbindlich

  • Fahrlehrerverband Baden-Württemberg e.V. (Kurzmitteilung)

    Rotlichtverstoß bei zu kurzer Gelbphase

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Gelbphase eine Sekunde zu kurz - Rotlichtverstoß wird deshalb milder bestraft

  • fahrschule-online.de (Kurzinformation)

    Fahrverbot: Länge der Gelbphase entscheidet

  • taxi-zeitschrift.de (Kurzinformation)

    Fahrverbot: Länge der Gelbphase entscheidet

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Rotlichtverstoß bei zu kurzer Ampelgelbphase innerorts?

Verfahrensgang

  • AG Göttingen - 36 OWi 314/05
  • OLG Braunschweig, 21.10.2005 - Ss (OWi) 81/05

Papierfundstellen

  • NZV 2006, 219
  • DAR 2006, 222



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Wird zitiert von ...  

  • VG Wiesbaden, 25.03.2008 - 7 E 687/07

    Nichtigkeit einer Verkehrseinrichtung bei fehlender Verbandskompetenz und

    In einem solchen Fall hat die Straßenbaubehörde die Entscheidung der Straßenverkehrsbehörde über die in einem Verkehrszeichenplan vorgesehenen Maßnahmen einzuholen (vgl. VV - StVO Rn. 46 zu § 45 Abs. 2 StVO, abgedruckt bei Jagow/Burmann/Heß, Straßenverkehrsrecht, 20. A., 2008; vgl. zur Bindungswirkung der Verwaltungsvorschrift nur OLG Braunschweig DAR 2006, 222).
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Rechtsprechung
   OLG Dresden, 10.01.2006 - Ss (OWi) 532/05   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • verkehrslexikon.de

    Eine Aufklärung der wirtschaftlichen Situation des Betroffenen ist daher in der Regel bei geringeren Geldbußen nicht geboten. Ab welcher Höhe eine Geldbuße nicht mehr als gering angesehen werden kann, wird in der obergerichtlichen Rechtsprechung unterschiedlich beurteilt. Die tatsächlichen wirtschaftlichen Verhältnisse sind jedoch dann zu prüfen und zu berücksichtigen, wenn Anhaltspunkte dafür gegeben sind, dass sie außergewöhnlich gut oder schlecht sind. Dies ist auch bei Beschäftigungslosigkeit der Fall.

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • DAR 2006, 222



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Wird zitiert von ... (4)  

  • OLG Bamberg, 30.06.2010 - 3 Ss OWi 854/10

    Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahren: Auslegung einer als

    Die auf dieser Grundlage getroffene Einschätzung, dass an den Betroffenen "mit einer Geldbuße in Höhe von 820,- EUR (...) in wirtschaftlicher Hinsicht keine unzumutbaren Anforderungen gestellt" werden, ist von Rechts wegen nicht zu beanstanden, zumal selbst mit der Rechtsbeschwerde keine Gründe (z.B. Arbeitslosigkeit, Vermögenslosigkeit, Schulden, Unterhaltspflichten oder sonstige, vom Durchschnitt erheblich abweichende Verpflichtungen des Betroffenen) vorgebracht werden, welche die Annahme einer unverhältnismäßig harten, vom Betroffenen entweder überhaupt nicht oder nur durch die Gewährung von Zahlungserleichterungen leistbaren Bußgeldsanktion nahe legen (vgl. OLG Jena VRS 108, 269 f.; OLG Karlsruhe NJW 2007, 166 f. = NStZ 2007, 182 f. = VRR 2007, 73 f.; OLG Dresden DAR 2006, 222 f.; OLG Celle NJW 2008, 3079 f. = VRS 115, 198 f. sowie zuletzt OLG Bremen NZV 2010, 42 ff. und OLG Koblenz NZV 2009, 573 f.; vgl. auch Göhler/ Gürtler § 17 Rn. 29 und Gübner in Burhoff , Handbuch für das straßenverkehrsrechtliche OWi-Verfahren, 2. Aufl., Rn. 1210 ff., insbes.
  • OLG Hamm, 20.03.2012 - 3 RBs 441/11

    Anforderungen an die Urteilsgründe bei Verhängung der Regelgeldbußen nach der

    10. Januar 2006 - Ss (OWi) 532/05 - ).
  • KG, 07.01.2014 - 3 Ws (B) 651/13

    Verhängung einer Geldbuße in Höhe von 500 EUR wegen innerörtlicher

    Seine wirtschaftlichen Verhältnisse sind somit gerade nicht durchschnittlich (vgl. OLG Dresden DAR 2006, 222 f. m.w.N.).
  • KG, 17.02.2012 - 3 Ws (B) 52/12

    Zur Bemessung der Geldbuße bei Arbeitslosigkeit des Betroffenen

    Fehlen derartige Feststellungen, so sind die Erwägungen zur Bemessung der Rechtsfolge materiell-rechtlich unvollständig und unterliegen daher der Aufhebung (vgl. KG, Beschlüsse vom 15. Juni 2011 - 3 Ws (B) 226/11 -, 27. April 2010 - 3 Ws (B) 144/10 -, 28. September 2009 - 3 Ws (B) 527/09 -, 14. Mai 2009 - 3 Ws (B) 234/09 - und 6. Februar 2009 - 3 Ws (B) 40/09 -, OLD Dresden DAR 2006, 222, 223 m.w.N.).
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