Weitere Entscheidung unten: OLG Celle, 25.10.2005

Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 25.04.2005 - I-1 U 210/04   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 251
    Bemessung des Nutzungsausfalls nach Verkehrsunfall

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verlust der Verfügbarkeit und Gebrauchsmöglichkeit eines Kraftfahrzeuges während einer angemessenen Reparaturzeit oder Wiederbeschaffungszeit als Vermögensschaden; Verstoß gegen seine Schadensminderungspflicht wegen Abwartens der Instandsetzung bis zur Besichtigung durch einen DEKRA-Gutachter; Nutzungsmöglichkeit und Nutzungswille als Voraussetzung für die Entschädigung eines vorübergehenden Gebrauchsverlustes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Verkehrsrecht - Nutzungsausfallentschädigung auch bei Eigenreparatur

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DAR 2006, 269



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Wird zitiert von ... (20)  

  • LG Saarbrücken, 07.02.2014 - 13 S 189/13

    Zur Dauer der Nutzungsausfallentschädigung

    Die damit verbundenen Verzögerungen sind von dem Schädiger jedenfalls im üblichen zeitlichen Rahmen hinzunehmen (ebenso OLG Düsseldorf, DAR 2006, 269; Brandenburgisches OLG, Schaden-Praxis 2007, 361).

    Dabei spricht die Lebenserfahrung dafür, dass der Halter und Fahrer eines privat genutzten PKW diesen während eines unfallbedingten Ausfalls auch benutzt hätte (vgl. OLG Celle VersR 1973, 717 [OLG Celle 22.03.1973 - 5 U 154/72]; OLG Frankfurt DAR 1984, 318: OLG Köln, MDR 1999, 157; VersR 2000, 336; OLG Düsseldorf, Schaden-Praxis 2002, 171; DAR 2006, 269).

    Die damit verbundenen Verzögerungen sind von dem Schädiger jedenfalls im üblichen zeitlichen Rahmen hinzunehmen (ebenso OLG Düsseldorf, DAR 2006, 269; Brandenburgisches OLG, Schaden-Praxis 2007, 361; vgl. auch Kammurteil v. 07.06.2011 - 13 S 43/1107 = NJW 2011, 2444).

  • OLG Düsseldorf, 17.12.2007 - 1 U 110/07

    Begrenzung des Nutzungsausfalls bei zumutbarer Notreparatur

    Denn zu berücksichtigen ist u.a. auch der Schadensermittlungszeitraum, der bis zur Erstellung des Sachverständigengutachtens vergeht (Senat, Urteil vom 25. April 2005, Az.: I-1 U 210/04 mit Hinweis auf Hillmann, ZfS 2001, 341, 344).
  • OLG Stuttgart, 07.04.2010 - 3 U 216/09

    Auffahrunfall: Anscheinsbeweis für eine Alleinhaftung des vorausfahrenden

    Der Geschädigte darf die Erteilung des Reparaturauftrages zurückstellen, bis das erforderliche Gutachten vorliegt (OLG Düsseldorf DAR 2006, 269).
  • LG Saarbrücken, 07.06.2011 - 13 S 43/11
    Dabei spricht die Lebenserfahrung dafür, dass der Halter und Fahrer eines privat genutzten PKW diesen während eines unfallbedingten Ausfalls auch benutzt hätte (vgl. OLG Celle VersR 1973, 717; OLG Frankfurt DAR 1984, 318; OLG Köln, MDR 1999, 157; VersR 2000, 336; OLG Düsseldorf, Schaden-Praxis 2002, 171; DAR 2006, 269).

    Die damit verbundenen Verzögerungen sind von dem Schädiger jedenfalls im üblichen zeitlichen Rahmen hinzunehmen (für die Schadensermittlung durch Einholung eines Gutachtens ebenso OLG Düsseldorf, DAR 2006, 269; Brandenburgisches OLG, Schaden-Praxis 2007, 361).

  • LG Bielefeld, 09.10.2009 - 21 S 27/09

    Schätzung des Mietwagennormaltarifs durch Schwacke-Liste und Fraunhofer-Studie

    Zu dieser Zeitdauer ist grundsätzlich zum einen der Schadensermittlungszeitraum, d.h. der Zeitraum, der vergeht, bis der Geschädigte das Sachverständigengutachten erhält, hinzurechnen (OLG Düsseldorf, Urteil vom 25.04.2005, 1 U 210/04).
  • OLG München, 17.04.2009 - 10 U 5690/08

    Schadensersatz bei Kfz-Unfall: Nutzungsausfallentschädigung für gewerblich

    Regelmäßig ist für den Zeitraum einer Reparatur- oder Ersatzbeschaffung Nutzungsausfallentschädigung zu leisten sowie für den erforderlichen Zeitraum der Schadensfeststellung (OLG Düsseldorf NJW-RR 2008, 1711; DAR 2006, 269; OLG Saarbrücken, MDR 2007, 1190).
  • OLG Köln, 11.10.2012 - 22 U 48/12

    Schadensersatzansprüche wegen fehlerhafter Durchführung einer Reparatur an einem

    Der Nutzungswille eines privaten Halters bzw. Eigentümers ist für die Dauer des Ausfalls grundsätzlich zu vermuten, ohne dass es insoweit einer besonderen Darlegung bedarf (OLG Dresden, Urteil v. 30.6.2010 - 7 U 313/10, juris; OLG Düsseldorf VRR 2008, 267; OLG Düsseldorf DAR 2006, 269).

    Es stellt auch keinen Verstoß des Klägers gegen die Schadensminderungspflicht dar, dass er vor Vornahme der Ersatzbeschaffung zunächst ein selbständiges Beweisverfahren beantragt hat (vgl. OLG Düsseldorf NJW-RR 2008, 1711; OLG Düsseldorf DAR 2006, 269; OLG Saarbrücken MDR 2007, 1190).

  • OLG München, 21.02.2014 - 10 U 4039/13

    Höhe des Nutzungsausfallschadens bei Unfallbeschädigung eines Pkw

    a) Regelmäßig ist für den Zeitraum einer Reparatur- oder Ersatzbeschaffung Nutzungsausfallentschädigung zu leisten sowie für den erforderlichen Zeitraum der Schadensfeststellung (OLG Düsseldorf NJW-RR 2008, 1711; DAR 2006, 269 ; OLG Saarbrücken, MDR 2007, 1190 ; Senat, Urt. v. 17.04.2009, Az. 10 U 5690/08 [[...]] mit Anm. Nugel, jurisPR-VerkR 13/2009 Anm. 4).
  • LG Berlin, 08.01.2007 - 58 S 142/06

    Schadensersatz bei Verkehrsunfall: Nutzungsausfallentschädigung für einen

    Die Erfahrung spricht für einen Benutzungswillen, wäre der Unfall nicht eingetreten (vgl. OLG Düsseldorf DAR 2006, 269; Hentschel, Straßenverkehrsrecht, 38. Aufl., StVG, § 12 Rdnr. 45).
  • LG Bielefeld, 13.02.2008 - 21 S 207/07

    Mietwagenkosten i.R.d. "Normaltarifs" als ersatzfähiger Herstellungsaufwand;

    Zu dieser Zeitdauer ist grundsätzlich zum einen der Schadensermittlungszeitraum, d.h. der Zeitraum, der vergeht, bis der Geschädigte das Sachverständigengutachten erhält, hinzurechnen (OLG Düsseldorf, Urteil vom 25.04.2005, 1 U 210/04); zum anderen ist dem Geschädigten im Regelfall eine gewisse Überlegungs- und Erkundigungsfrist zuzubilligen, während der er sich darüber klar werden kann, ob er sein Fahrzeug reparieren lässt oder sich ein neues Fahrzeug anschafft (vgl. LG Wiesbaden, Urteil vom 01.12.1994, 49 C 2033/93).
  • OLG Saarbrücken, 24.07.2008 - 5 W 154/08

    Schadensersatz wegen Verkehrsunfall: Ersatz von Mietwagenkosten bei Reparatur in

  • LG Ansbach, 11.11.2010 - 1 S 699/10

    Mietwagennahme nach Verkehrsunfall: Ermittlung des Normaltarifs auf der Grundlage

  • OLG Saarbrücken, 27.07.2008 - 5 W 154/08

    Funktionelle Zuständigkeit des OLG bei Rechtsmittelentscheidungen mit

  • LG Düsseldorf, 17.02.2012 - 14c O 85/10

    Voraussetzungen für die Geltendmachung eines Schadensersatzanspruchs bei einem

  • LG Zweibrücken, 09.11.2010 - 3 S 112/09

    Schadenersatz aus Verkehrsunfall: Schätzgrundlage für die Erstattung von

  • LG Essen, 21.12.2016 - 13 S 66/16

    Schadensersatzanspruch wegen Nutzungsausfalls durch wirtschaftlichen Totalschaden

  • LG Berlin, 27.11.2014 - 41 O 66/14
  • AG Eisenach, 14.09.2011 - 59 C 173/11

    Verkehrsrecht - Nutzungsausfallschaden bei gewerblich verwendeten Fahrzeug

  • AG Saarlouis, 20.01.2012 - 29 C 1608/11
  • AG Frankfurt/Main, 13.09.2012 - 32 C 137/12
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Rechtsprechung
   OLG Celle, 25.10.2005 - 7 U 219/05   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • IWW
  • openjur.de

    Gebrauchtwagenkauf: Zusage der Fahrzeugbeschaffenheit durch Angaben im Verkaufsangebot im Rahmen einer ebay-Auktion

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Gebrauchtwagenkauf: Zusage der Fahrzeugbeschaffenheit durch Angaben im Verkaufsangebot im Rahmen einer ebay-Auktion

  • rechtsportal.de

    BGB § 434 Abs. 1 S. 3
    Kaufrecht: Angaben zur Fahrzeugbeschaffenheit bei Ebay-Verkauf eines Pkw, Begriff und Einschränkung der öffentlich werbenden Äußerung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • IWW (Kurzinformation)

    Autokauf - Produktbeschreibung "in gleicher Weise" berichtigt?

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Verkehrsrecht - Gebrauchtwagen und eBay-Beschreibung

  • ra-frese.de (Kurzinformation)

    Frage nach Verbindlichkeit von Angaben einer Internetanzeige

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Gebrauchtwagenkauf: Berichtigung eines Internetangebots

Verfahrensgang

  • LG Hannover - 16 O 143/05
  • OLG Celle, 25.10.2005 - 7 U 219/05

Papierfundstellen

  • DAR 2006, 269



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 27.09.2017 - VIII ZR 271/16

    Gebrauchtwagenkauf über eine Internet-Verkaufsplattform: Ausschluss der Haftung

    a) Die in der von dem Beklagten geschalteten Internetanzeige enthaltenen Angaben zum Vorhandensein der Ausstattungsvariante Opel Adam Slam stellen, wie das Berufungsgericht zutreffend gesehen hat, eine öffentliche Äußerung im Sinne von § 434 Abs. 1 Satz 3 BGB dar, die - sofern keiner der im Gesetz genannten Ausnahmefälle vorliegt - eine Sachmängelhaftung des Verkäufers begründen (vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 26. April 2007 - 12 U 113/06, juris Rn. 5; vgl. auch OLG Celle, DAR 2006, 269).
  • OLG Düsseldorf, 24.05.2011 - 22 U 36/11

    Abweichende Kilometerleistung eines Fahrzeugs als erheblicher Sachmangel

    An diese als öffentliche werbende Äußerung im Sinne des § 434 Abs. 1 Satz 3 Halbsatz 1 BGB anzusehende (zu vgl. OLG Celle, Beschluss vom 25. Oktober 2005, 7 U 219/05, Rn. 3, zitiert nach juris; OLG Düsseldorf, Urteil vom 26. April 2007, 1-12 U 113/06, BeckRS 2007, 13301) Angabe wäre die Beklagte - wie das Landgericht zu Recht ausgeführt hat - nur dann nicht gebunden, wenn sie die entsprechende Erklärung vor Vertragsschluss gegenüber dem Käufer ausdrücklich und in gleichwertiger Weise berichtigt hätte (§ 434 Abs. 1 Satz 3 Halbsatz 2).
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