Rechtsprechung
   BGH, 10.11.2005 - III ZR 104/05   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Ersatzzustellung: Beschreibung der Empfangsvorrichtung; Nachweis der Wirksamkeit einer Ersatzzustellung; Anforderungen an die Darlegung einer verspäteten Zustellung; Beginn einer Rechtsmittelfrist mit der Zustellung eines Vollstreckungsbescheids; Pflicht zur Darlegung eines Fehlverhaltens eines Zustellers

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Keine Angabe der "ähnlichen Vorrichtung" in Zustellungsurkunde

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 180 § 182 Abs. 2 Nr. 4
    Anforderungen an die Bezeichnung der Empfangseinrichtung bei Ersatzzustellung durch Einwurf

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Ersatzzustellung: Angabe der Empfangseinrichtung unnötig

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2006, 150
  • MDR 2006, 589
  • FamRZ 2006, 199
  • DAR 2006, 91



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (37)  

  • BGH, 05.02.2013 - VI ZR 290/11  

    Schadensersatz bei Kfz-Unfall: Erforderlichkeit der Anmietung eines

    Der Einzelrichter ist durch den Übertragungsbeschluss des Kollegiums zur Entscheidung über die Berufung befugt, auch wenn das Kollegium die grundsätzliche Bedeutung der Sache von ihm abweichend beurteilt hat (vgl. BGH, Urteile vom 16. Juli 2003 - VIII ZR 286/02, NJW 2003, 2900, 2901; vom 16. Juni 2004 - VIII ZR 303/03, NJW 2004, 2301; vom 10. November 2005 - III ZR 104/05, NJW 2006, 150 Rn. 9).
  • BGH, 21.02.2008 - IX ZR 202/06  

    Zuständigkeit des Insolvenzgerichts für Pfändungsschutz hinsichtlich des

    Die durch den Einzelrichter wegen Grundsätzlichkeit zugelassene Revision führt - im Unterschied zu einer Zulassung der Rechtsbeschwerde - nicht schon wegen Verstoßes gegen Art. 101 Abs. 1 Satz 2 GG zur Aufhebung der angefochtenen Entscheidung (BGHZ 158, 74, 75 f; BGH, Urt. v. 10. November 2005 - III ZR 104/05, NJW 2006, 150 f m.w.N.).
  • OLG Bamberg, 22.02.2012 - 3 Ss OWi 100/12  

    Bußgeldverfahren wegen Verkehrsordnungswidrigkeit: Beweiskraft einer

    Im Falle des § 180 ZPO erfordert er deshalb den Beleg für eine objektive Falschbeurkundung des Zustellers in der Weise, dass die Beweiswirkung der Zustellungsurkunde vollständig entkräftet und jede Möglichkeit der Richtigkeit der in ihr niedergelegten Tatsachen ausgeschlossen ist (u.a. Anschluss an BGH NJW 2006, 150 ff. = DAR 2006, 91 ff. und OLG Frankfurt NStZ-RR 2011, 147 f.).

    Im Falle des § 180 ZPO ist der volle Beweis eines anderen als des beurkundeten Geschehens, der notwendig ein Fehlverhalten des Zustellers und eine objektive Falschbeurkundung belegt, in der Weise erforderlich, dass die Beweiswirkung der Zustellungsurkunde vollständig entkräftet und jede Möglichkeit der Richtigkeit der in ihr niedergelegten Tatsachen ausgeschlossen ist (Zöl-ler/ Geimer § 418 Rn. 3 a.E. a.E.; vgl. aus der Rspr. insbesondere BGH NJW 2006, 150 ff. = DAR 2006, 91 ff.; ferner OLG Düsseldorf JurBüro 1995, 41 = OLGSt StPO § 45 Nr. 11; BFH NJW 1997, 3264 und zuletzt OLG Frankfurt NStZ-RR 2011, 147 f.).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht