Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 18.06.2007 - I-1 U 278/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,540
OLG Düsseldorf, 18.06.2007 - I-1 U 278/06 (https://dejure.org/2007,540)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 18.06.2007 - I-1 U 278/06 (https://dejure.org/2007,540)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 18. Juni 2007 - I-1 U 278/06 (https://dejure.org/2007,540)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,540) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (12)

  • IWW
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Sorgfaltspflichten von Fußgängern beim Überqueren von Radwegen; Mitverschulden eines Fahrradfahrers bei einer Kollision mit einem Fußgänger; Bremsweg eines Fahrrades; Mittlere Verzögerungen von Fahrradbremsen; Durchschnittliche Geschwindigkeit eines Radfahrers im ...

  • Judicialis

    StVO § 1 Abs. 2; ; StVO § ... 2 Abs. 4 Satz 2; ; StVO § 3 Abs. 1; ; StVO § 3 Abs. 2 Buchstabe a; ; StVO § 16 Abs. 1 Nr. 2; ; StVO § 16 Abs. 1 Ziff. 2; ; StVO § 25 Abs. 3; ; StVO § 25 Abs. 3 Satz 1; ; StVO § 41 Abs. 2 Nr. 5; ; StVO § 41 Abs. 2 Nr. 5 Buchstabe c; ; StVO § 41 Abs. 2 Nr. 5 Satz 2; ; BGB § 253 Abs. 2; ; BGB § 254; ; BGB § 254 Abs. 1; ; StVG § 7 Abs. 1; ; ZPO § 117 Abs. 2

  • rewis.io
  • RA Kotz

    Fahrradfahrerunfall - Unfall wegen Fußgängerin auf Radweg

  • RA Kotz

    Fahrradfahrerunfall mit Fußgängerin

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Schadensersatz und Schmerzensgeld: Haftung für die Verursachung eines Verkehrsunfalls ohne Mitverschulden des Geschädigten

  • rechtsportal.de

    Haftung eines Fußgängers wegen einer Kollision mit einem Radfahrer auf dem Fahrradweg; Schmerzensgeld für die Verursachung eines Verkehrsunfalls ohne Mitverschulden des Geschädigten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (12)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Freizeitradler oben ohne

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Kein Mitverschulden, wenn Radfahrer ohne Schutzhelm gefahren ist

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Radfahrer-Unfall - Mitverschulden, weil der Radfahrer keinen Helm trug?

  • streifler.de (Kurzinformation)

    Mitverschulden: Keine Helmpflicht für "normale" Radfahrer

  • fahrschule-online.de (Kurzinformation)

    Keine Helmpflicht für Fahrradfahrer

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Schutz für Freizeitradler - Kein Nachteil bei Fahren ohne Helm!

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Freizeitradfahrer dürfen ohne Fahrrad-Schutzhelm fahren

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Freizeitradfahrer dürfen ohne Fahrrad-Schutzhelm fahren

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Freizeitradfahrer dürfen ohne Fahrrad-Schutzhelm fahren - OLG Düsseldorf unterscheidet zwischen Freizeitfahrern und Rennradfahrern

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Unfallschadensregulierung - Keine Helmpflicht für "normale" Radfahrer

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZV 2007, 614
  • DAR 2007, 704
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (17)

  • BGH, 17.06.2014 - VI ZR 281/13

    Kein Mitverschulden wegen Nichttragens eines Fahrradhelms

    d) Entgegen der Auffassung des Berufungsgerichts ist daher mit der bisherigen obergerichtlichen Rechtsprechung und der überwiegenden Auffassung der Literatur daran festzuhalten, dass Schadensersatzansprüche eines Radfahrers, der im Straßenverkehr bei einem Verkehrsunfall Kopfverletzungen erlitten hat, die durch das Tragen eines Schutzhelms zwar nicht verhindert, wohl aber hätten gemildert werden können, jedenfalls bei Unfallereignissen bis zum Jahr 2011 grundsätzlich nicht wegen Mitverschuldens gemäß § 9 StVG, § 254 Abs. 1 BGB gemindert sind (vgl. OLG Stuttgart, VRS 97, 15, 18 f.; OLG Hamm, VersR 2001, 1257, 1259; OLG Düsseldorf, NZV 2007, 38, 39 mit Anm. Kettler; OLG Düsseldorf, NZV 2007, 614, 618 f.; OLG Saarbrücken, NZV 2008, 202, 203 f. mit Anm. Jahnke, jurisPR-VerkR 1/2008 Anm. 3; OLG Celle, VD 2014, 101, 102 ff. mit Anm. Wenker, jurisPR-VerkR 5/2014 Anm. 3; Greger/Zwickel, Haftungsrecht des Straßenverkehrs, 5. Aufl., § 22 Rn. 62; Jahnke in FS Gerda Müller, 2009, S. 396 mwN; Kettler, Recht für Radfahrer, 3. Aufl., S. 174 ff.; Hufnagel, DAR 2007, 289, 292; Kettler, NZV 2007, 603 f.; Prelinger, juris-PR-VerK 21/2013 Anm. 2 [Anm. zum Urteil des Berufungsgerichts]; Türpe, VRR 2013, 404, 405 f. [Anm. zum Urteil des Berufungsgerichts]; aA: Geigel/Knerr, Der Haftpflichtprozess, 26. Aufl. Kap. 2 Rn. 58; Staudinger/Schiemann, aaO; vgl. dazu auch Stöhr, zfS 2010, 62, 66 sowie Scholten, SVR 2012, 161 ff.).

    Inwieweit in Fällen sportlicher Betätigung des Radfahrers das Nichtragen eines Schutzhelms ein Mitverschulden begründen kann (vgl. dazu OLG Düsseldorf, NZV 2007, 614, 618; OLG Düsseldorf, NZV 2007, 619, 622; OLG Saarbrücken, NJW-RR 2008, 266, 267 f.; OLG München, Urteil vom 3. März 2011 - 24 U 384/10, juris Rn. 32; OLG Celle, aaO; MünchKommBGB/Oetker, aaO Rn. 42; Kettler, NZV 2007, 603 ff.), bedarf vorliegend keiner Entscheidung.

  • OLG Saarbrücken, 17.04.2014 - 4 U 406/12

    Haftungsverteilung bei Kollision eines rechts abbiegenden Pkw mit einem parallel

    aa) Das Nichttragen eines Fahrradhelms begründet erst dann den Mitverschuldensvorwurf gemäß § 254 BGB , wenn sich der Radfahrer als sportlich ambitionierter Fahrer besonderen Risiken aussetzt oder wenn in seiner persönlichen Disposition ein gesteigertes Gefährdungspotenzial besteht (OLG Düsseldorf NJW 2007, 3075, 3077; BeckRS 2007, 11136;Senat NJW-RR 2008, 266, 268; OLG Celle, Urt. v. 12.02.2014 - 14 U 113/13, juris Rn. 90 = BeckRS 2014, 03723; Janker in Burmann/Heß/Jahnke/Janker, aaO. § 21a StVO Rn. 7a; König in Hentschel/König/Dauer, aaO. § 21a Rn. 24; Zieres in Geigel, Der Haftpflichtprozess 26. Aufl. Kap. 27 Rn. 551).
  • OLG Schleswig, 05.06.2013 - 7 U 11/12

    Fahrradunfall ohne Helm - Mitverschulden an der Kopfverletzung?

    Dies wird auch vom OLG Düsseldorf (NZV 2007, 614), auf welches sich das Landgericht in seiner Entscheidung stützt, hervorgehoben.
  • BGH, 04.11.2008 - VI ZR 171/07

    Pflichten von Radfahrern und Fußgängern auf lediglich farblich getrennten Rad-

    Das Berufungsgericht, dessen Urteil in NZV 2007, 614 veröffentlicht ist, meint, die Beklagte hafte in vollem Umfang für alle unfallbedingten materiellen und immateriellen Schäden des Klägers; dieser müsse sich unter keinem rechtlichen Gesichtspunkt ein Mitverschulden an der Entstehung des Schadens anspruchsmindernd anrechnen lassen.
  • OLG München, 03.03.2011 - 24 U 384/10

    Haftung bei Vorfahrtverletzung: Begriff des Feld- oder Waldweges; Mitverschulden

    Auf die vom Landgericht zitierte Entscheidung des OLG Düsseldorf vom 18.06.2007 (Az.: 1 U 278/06 unter Rn. 80 f., abzurufen bei Juris), welcher der Senat folgt, wird insoweit verwiesen.
  • OLG Düsseldorf, 12.07.2011 - 1 U 242/10

    Haftungsverteilung bei Kollision eines Inline-Skaters mit einem Radfahrer auf

    Ferner besteht eine aus §§ 1 Abs. 1, 16 Abs. 1 Nr. 1 StVO resultierende Pflicht des Radfahrers, Warnzeichen abzugeben, wenn ein anderer - insbesondere ein Fußgänger - durch den Überholvorgang möglicherweise gefährdet sein könnte (Senat, NZV 2007, 614; OLG München, VRS 69, 255; Zieres in Geigel, Der Haftpflichtprozess, 26. Auflage, § 27 Rdnr. 600; Pardey ZfS 2006, 488).

    Der Fußgänger darf demgegenüber grundsätzlich darauf vertrauen, dass sich ein von hinten nähernder und zum Überholen ansetzender Radfahrer durch Warnzeichen rechtzeitig entsprechend § 16 Abs. 1 Nr. 1 StVO bemerkbar macht (KG Berlin, VersR 1977, 770; Zieres in Geigel, Der Haftpflichtprozess, 26. Auflage, § 27 Rdnr. 600; vgl. auch Senat, NZV 2007, 614).

    Hat er die Warnsignale wahrgenommen, so ist der Fußgänger dann gemäß § 1 Abs. 1 StVO verpflichtet, dem Radfahrer eine Passage freizugeben und eine gefahrfreie Vorfahrt zu ermöglichen (vgl. Senat, NZV 2007, 614; KG Berlin, VersR 1977, 770; Zieres in Geigel, Der Haftpflichtprozess, 26. Auflage, § 27 Rdnr. 600; Pardey, ZfS 2006, 488).

  • OLG Saarbrücken, 09.10.2007 - 4 U 80/07

    Mitverschuldensvorwurf wegen fehlendem Tragens eines Fahrradhelms

    In einer weiteren Entscheidung hat das OLG Düsseldorf (Urt. v. 18.6.2007 - I 1 U 278/06; zit. nach juris) seine neuere Rechtsprechung zur Helmpflicht von Radfahrern fortentwickelt und die Auffassung vertreten, dass Radfahrern, die ihr Fahrrad als gewöhnliches Fortbewegungsmittel ohne sportliche Ambitionen nutzen, die fehlende Benutzung eines Helms nicht als anspruchsminderndes Mitverschulden anzurechnen sei.
  • OLG München, 24.04.2013 - 10 U 3820/12

    Schadensersatz bei Verkehrsunfall: Überholen eines ohne Ankündigung abbiegenden

    Auch begründet das falsche Reagieren eines Verkehrsteilnehmers dann kein Verschulden, wenn er, wie vorliegend, in einer ohne sein Verschulden eingetretenen, für ihn nicht voraussehbaren Gefahrenlage keine Zeit zu ruhiger Überlegung hat und deshalb nicht das Richtige und Sachgemäße unternimmt, um den Unfall zu verhüten, sondern aus verständlicher Bestürzung objektiv falsch reagiert (RGZ 92, 38; BGH LM Nr. 2 zu § 286 [A] ZPO; VRS 5 [1952] 87; 34 [1967] 434 [435]; 35 [1968] 177; VersR 1953, 337; 1958, 165; 1971, 909 [910]; 1976, 734 = DAR 1976, 184 [185] = NJW 1976, 1504 = MDR 1976, 749; VersR 1982, 443; 2009, 234 [unter II 2 a]; KG VersR 1978, 744; 1995, 38; OLG Karlsruhe VersR 1987, 692; OLG Koblenz, Urt. v. 27.10.2003 - 12 U 714/02; OLG Düsseldorf NZV 2006, 415 [416]; NZV 2007, 614 = NJOZ 2007, 5944 [5950] = DAR 2007, 704; Senat, Urt. v. 18.01.2008 - 10 U 4156/07 [Juris = NJW-Spezial 2008, 201 - red.
  • OLG München, 29.10.2010 - 10 U 2996/10

    Haftungsverteilung bei Verkehrsunfall: Unabwendbarkeit einer Kollision eines

    Nach ständiger Rechtsprechung begründet das falsche Reagieren eines Verkehrsteilnehmers dann kein Verschulden, wenn er in einer ohne sein Verschulden eingetretenen, für ihn nicht voraussehbaren Gefahrenlage keine Zeit zu ruhiger Überlegung hat und deshalb nicht das Richtige und Sachgemäße unternimmt, um den Unfall zu verhüten, sondern aus verständlicher Bestürzung objektiv falsch reagiert (RGZ 92, 38; BGH LM Nr. 2 zu § 286 [A] ZPO; VRS 5 [1952] 87; 34 [1967] 434 [435]; 35 [1968] 177; VersR 1953, 337; 1958, 165; 1971, 909 [910]; 1976, 734 = DAR 1976, 184 [185] = NJW 1976, 1504 = MDR 1976, 749; VersR 1982, 443; 2009, 234 [unter II 2 a]; KG VersR 1978, 744; 1995, 38; OLG Karlsruhe VersR 1987, 692; OLG Koblenz, Urt. v. 27.10.2003 - 12 U 714/02; OLG Düsseldorf NZV 2006, 415 [416]; NZV 2007, 614 = NJOZ 2007, 5944 [5950] = DAR 2007, 704; Senat, Urt. v. 18.01.2008 - 10 U 4156/07 [Juris = NJW-Spezial 2008, 201 - red.
  • OLG Düsseldorf, 10.03.2008 - 1 U 188/07

    Haftungsverteilung bei Kollision eines rückwärts aus einer Garage auf die

    Nach ständiger Rechtsprechung ist das falsche Reagieren eines Verkehrsteilnehmers - hier in Form einer nicht sachgerechten Bremsreaktion - dann kein Verschulden, wenn er in einer ohne sein Verschulden eingetretenen, für ihn nicht voraussehbaren Gefahrenlage keine Zeit zu ruhiger Überlegung hat und deshalb nicht das Richtige und Sachgerechte unternimmt, um den Unfall zu verhüten, sondern aus verständlicher Bestürzung objektiv falsch reagiert (BGH DAR 1976, 185 mit weiteren Rechtsprechungsnachweisen; so auch Senat NZV 2006, 415, 416; und auch Urteil vom 18. Juni 2007, Az.: 1 U 278/06).
  • OLG München, 12.08.2011 - 10 U 3150/10

    Haftung bei Verkehrsunfall: Nachweis der Unabwendbarkeit des Unfalls;

  • OLG München, 16.03.2012 - 10 U 4398/11

    Haftung bei Kfz-Unfall: Ausweichlenkung vor einem verkehrswidrig aus einer

  • OLG München, 29.07.2020 - 10 U 1086/20

    Zurücktreten der Betriebsgefahr eines Traktorgespanns wegen überhöhter

  • LG Flensburg, 12.01.2012 - 4 O 265/11

    Haftung bei Radfahrerunfall im öffentlichen Straßenverkehr: Mitverschulden bei

  • LG München I, 18.08.2009 - 17 O 22330/08

    Schadensersatz bei Verkehrsunfall mit Personenschaden: Sturz eines Radfahrers bei

  • OLG München, 03.07.2009 - 10 U 1711/09

    Verkehrsunfallhaftung: Kollision eines auf eine Vorfahrtstraße einfahrenden

  • OLG München, 30.04.2010 - 10 U 3822/09

    Beurteilung der Schuldfrage eines Verkehrunfalls in Österreich nach dortigem

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht