Rechtsprechung
| AG Stuttgart, 15.10.2007 - 1 OWi 71 Js 78019/07 |
Zitiervorschläge
AG Stuttgart, Entscheidung vom 15. Oktober 2007 - 1 OWi 71 Js 78019/07 (https://dejure.org/2007,27757)
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)
Pkw zu Werkstattwagen umgebaut - Betriebserlaubnis futsch!
- mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
Umgebauter Werkstattwagen verliert Betriebserlaubnis
Papierfundstellen
- DAR 2008, 275
Wird zitiert von ...
- OLG Jena, 21.01.2009 - 1 Ss 46/08
Begriff der "Inbetriebnahme ohne Zulassung" eines Kraftfahrzeugs
Dafür geben der Wortlaut der Verordnung und die vom Verordnungsgeber verfasste Begründung nichts her (siehe Begründung zur FZV in VBl 2006, 603, vgl. auch Albrecht/Janker SVR 2007, 401, 402; Huppertz DAR 2008, 275).Zumindest in denjenigen Fällen, die nicht bloßes Formalunrecht darstellen, sondern mit Gefahren, Behinderungen oder Belästigungen verbunden sind, bleibt eine Ahndung möglich (vgl. Huppertz DAR 2008, 275, 276).