Rechtsprechung
   KG, 16.07.2010 - 9 U 103/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,20312
KG, 16.07.2010 - 9 U 103/09 (https://dejure.org/2010,20312)
KG, Entscheidung vom 16.07.2010 - 9 U 103/09 (https://dejure.org/2010,20312)
KG, Entscheidung vom 16. Juli 2010 - 9 U 103/09 (https://dejure.org/2010,20312)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,20312) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    Radfahrerunfall: Verletzung der Verkehrssicherungspflicht durch unterlassenes Aufstellen von Warnschildern vor Unebenheiten auf dem Radweg; Mitverschulden bei erheblichem Pflichtenverstoß

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Verkehrssicherungspflicht einer Gemeinde zum Aufstellen von Warnschildern wegen durch Wurzelbewuchs angehobenen Straßenpflasters

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 254 Abs. 1; BGB § 823 Abs. 1
    Verkehrssicherungspflichten des Straßenbaulastträgers hinsichtlich einer Aufwölbung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Verkehrsrecht - Fahrradsturz wegen Bodenwelle

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Sturz auf Radweg durch Bodenerhebung

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Verkehrssicherungspflicht wird durch unterlassenes Aufstellen von Warnschildern vor Unebenheiten auf Radweg verletzt - Verkehrssicherungspflichtiger zum Schadenersatz verpflichtet

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DAR 2011, 135
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Stuttgart, 10.07.2013 - 4 U 26/13

    Amtshaftung wegen Verletzung der Straßenverkehrssicherungspflicht bei erkennbarer

    Das KG habe in einer Entscheidung vom 16.07.2010 (9 U 103/09) dahingehend geurteilt, dass, wenn ein sorgfältiger Radfahrer die Gefährlichkeit einer Aufwölbung nicht rechtzeitig erkenne, der Verkehrssicherungspflichtige auf diese Gefahrenstelle hinweisen müsse, was vorliegend nicht geschehen sei.

    Insoweit unterscheidet sich der vorliegende Sachverhalt grundlegend von demjenigen, den das Kammergericht in der vom Kläger für seinen Rechtsstandpunkt angeführten Entscheidung 9 U 103/09 vom 16.07.2010 (DAR 2011, 135) zu beurteilen hatte, denn dort gab es zwei Aufbrüche im Belag mit einer 20 cm breiten Riefenbildung, die "hoch" waren, wozu noch Wurzelerhebungen von 4, 5 cm Höhe traten, die sich überdies über die gesamte Radwegbreite erstreckten (a.a.O., Rn. 2 in Juris).

    Auch in diesem Punkt unterscheidet sich der vorliegende Sachverhalt mithin entscheidend von denjenigen Sachverhalten, welche der Entscheidung des BGH vom 05.07.2012 (III ZR 240/11, VersR 2012, 1434 = DAR 2012, 572) und des KG vom 16.07.2010 (9 U 103/09, DAR 2012, 135) zu Grund lagen: in beiden Fällen nahm das Hindernis die gesamte Wegbreite ein.

  • KG, 03.06.2011 - 9 U 173/10

    Amtshaftung: Sturz eines von einem Fahrradweg gegen einen Abspannmast geratenden

    Anders als in dem vom Senat am 16. Juli 2010 entschiedenen Rechtsstreit (9 U 103/09 - juris), war hier eine mögliche Gefahr durch den Abspannmast und die Radwegführung an der Einengung, wie die eingereichten Lichtbilder belegen, aus der Fahrtrichtung des Klägers angesichts der geraden Straßenführung schon von weitem gut erkennbar.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht