Rechtsprechung
   OLG Bamberg, 30.03.2010 - 3 Ss 100/09   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Beweiswürdigung im Strafverfahren: Anforderungen an die Beweiswürdigung bei Freispruch aus tatsächlichen Gründen; Voraussetzungen für die prozessuale Feststellung einer zu erweisenden Tatsache

  • verkehrslexikon.de

    Grundsätze zur Beweiswürdigung und zur Beurteilung eines Freispruchs nach einem Verkehrsunfall als angebllicher Folge einer Synkope

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 222; StPO § 261; StPO § 267 Abs. 5 S. 1
    Anforderungen an die Beweiswürdigung bei Freispruch aus tatsächlichen Gründen [nicht ausschließbar unfallursächliche ,Synkope']

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Gleiche Anforderungen an eine umfassende Würdigung der festgestellten Tatsachen bei einem freisprechenden Urteil aus tatsächlichen Gründen wie im Falle einer Verurteilung; Rechtmäßigkeit einer Beweiswürdigung eines freisprechenden Urteils im Vergleich zu den an die zur Verurteilung erforderliche Überzeugungsbildung übertrieben gestellten Anforderungen; Annahme eines vermeidbaren Auftretens einer unfallursächlichen Synkope (spontaner Bewusstseinsverlust) im Hinblick auf die Anwendung des Zweifelssatzes zu Gunsten des Angeklagten; Anforderungen an die Beweiswürdigung bei Freispruch aus tatsächlichen Gründen [nicht ausschließbar unfallursächliche ,Synkope']

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DAR 2011, 147



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Wird zitiert von ... (6)  

  • OLG Bamberg, 22.02.2011 - 3 Ss 136/10

    Subjektiver Tatbestand bei exhibitionistischer Handlung und Erregung öffentlichen

    In jedem Fall muss die Begründung so abgefasst sein, dass das Revisionsgericht prüfen kann, ob dem Tatrichter bei der Beweiswürdigung Rechtsfehler unterlaufen sind (st. Rspr., vgl. z.B. BGHR StPO § 267 Abs. 5 Freispruch 2 bis 8, 10 und 13; BGH, Urteile vom 01.02.2007 - 4 StR 474/06; vom 04.02.2010 - 4 StR 487/09 und vom 11.02.2010 - 4 StR 433/09 = wistra 2010, 219 f. sowie zuletzt eingehend Senatsurteil vom 30.03.2010 - 3 Ss 100/09 = OLGSt StPO § 261 Nr. 19 = DAR 2011, 147 ff.).
  • OLG Bamberg, 22.10.2015 - 2 Ss OWi 641/15

    Beweisbedürftigkeit der Ergebnisse standardisierter Messverfahren

    Denn es ist weder im Hinblick auf den Zweifelssatz noch sonst geboten, zu Gunsten des Betroffenen von Annahmen auszugehen, für deren Vorliegen das Beweisergebnis keine konkreten tatsächlichen Anhaltspunkte erbracht hat (BGH NStZ 2004, 35 f.; OLG Bamberg, Urteil vom 30.03.2010 - 3 Ss 100/09 = DAR 2011, 147 = OLGSt StPO § 261 Nr. 19).
  • OLG Bamberg, 14.05.2014 - 3 Ss 50/14

    Urkundenfälschung: Existenz einer hoheitlichen Stelle als Voraussetzung eines

    Die Anforderungen an eine umfassende Würdigung der festgestellten Tatsachen sind beim freisprechenden Urteil nicht geringer als im Fall der Verurteilung (BGH NStZ 2002, 446; OLG Bamberg DAR 2011, 147).
  • OLG Bamberg, 12.11.2014 - 3 OLG 8 Ss 136/14

    Anforderungen an die Beweiswürdigung bei Freispruch aus tatsächlichen Gründen

    Die Begründung muss so abgefasst sein, dass das Revisionsgericht prüfen kann, ob dem Tatrichter bei der Beweiswürdigung Rechtsfehler unterlaufen sind (st.Rspr., u.a. Anschluss an BGH NStZ 2014, 419; OLG Bamberg OLGSt StGB § 183 Nr. 4; OLG Bamberg OLGSt StPO § 261 Nr. 19 = DAR 2011, 147 und OLG Bamberg, Urteil vom 14.05.2014 - 3 Ss 50/14 [bei juris]).

    Die Begründung muss so abgefasst sein, dass das Revisionsgericht prüfen kann, ob dem Tatrichter bei der Beweiswürdigung Rechtsfehler unterlaufen sind (st.Rspr., vgl. nur BGH NStZ 2014, 419; vgl. auch Senatsbeschluss vom 22.02.2011 - 3 Ss 136/10 = OLGSt StGB § 183 Nr. 4 sowie Senatsurteile vom 30.03.2010 - 3 Ss 100/09 = OLGSt StPO § 261 Nr. 19 = DAR 2011, 147 und vom 14.05.2014 - 3 Ss 50/14 [bei juris], jeweils m.w.N.).

  • OLG Bamberg, 25.04.2012 - 3 Ss OWi 468/12

    Inhalt eines freisprechenden Urteils im Bußgeldverfahren; Wirkung der Zweifel an

    Immer muss die Begründung so abgefasst sein, dass das Rechtsbeschwerdegericht prüfen kann, ob dem Tatrichter bei der Beweiswürdigung Rechtsfehler unterlaufen sind (st. Rspr., vgl. z.B. BGHR StPO § 267 Abs. 5 Freispruch 2 bis 8, 10 und 13; BGH, Urteile vom 01.02.2007 - 4 StR 474/06 und vom 04.02.2010 - 4 StR 487/09 [jeweils bei juris]; BGH wistra 2010, 219 f.; BGH NStZ-RR 2010, 182 f. sowie OLG Bamberg, Urteile vom 30.03.2010 - 3 Ss 100/09 = OLGSt StPO § 261 Nr. 19 = DAR 2011, 147 ff. und vom 22.02.2011 - 3 Ss 136/10 = OLGSt StGB § 183 Nr. 4, jeweils m.w.N.; speziell für das freisprechende Urteil im Bußgeldverfahren vgl. neben OLG Bamberg, Beschlüsse vom 18.03.2009 - 2 Ss OWi 153/09 = OLGSt OWiG § 71 Nr. 3 = DAR 2009, 402 [Ls] und vom 05.05.2008 - 3 Ss OWi 300/08 = VerkMitt 2008, Nr. 47 = VRS 114, 456 ff. u.a. OLG Koblenz, Beschluss vom 08.11.2010 - 2 SsBs 100/10 = BA 48, 111 ff.; vgl. auch Göhler/Se/fe OWiG 16. Aufl. § 71 Rn. 42 f. und KK/Senge OWiG 3. Aufl. § 71 Rn. 106, jeweils m.w.N.).

    Denn es ist weder im Hinblick auf den Zweifelssatz noch sonst geboten, zu Gunsten des Betroffenen von Annahmen auszugehen, für deren Vorliegen das Beweisergebnis keine konkreten tatsächlichen Anhaltspunkte erbracht hat (BGH NStZ 2004, 35 f.; OLG Bamberg OLGSt StPO § 261 Nr. 19 = DAR 2011, 147 ff.).

  • OLG Bamberg, 11.12.2012 - 2 Ss 51/12

    Fahren ohne Fahrerlaubnis: Feststellung der Nichtberechtigung zum Führen von

    Denn es ist weder im Hinblick auf den Zweifelssatz noch sonst geboten, zugunsten des Angeklagten Sachverhalte zu unterstellen, für deren Vorliegen keine zureichenden Anhaltspunkte vorhanden sind (vgl. neben OLG Bamberg DAR 2011, 147 ff. und OLGSt StGB § 183 Nr. 4 u.a. Brause , Zur Beweiswürdigungsproblematik in Freispruchsfällen, NStZ-RR 2010, 329 m.w.N).
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