Weitere Entscheidung unten: KG, 28.09.2010

Rechtsprechung
   KG, 25.10.2010 - 12 U 3/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,17566
KG, 25.10.2010 - 12 U 3/09 (https://dejure.org/2010,17566)
KG, Entscheidung vom 25.10.2010 - 12 U 3/09 (https://dejure.org/2010,17566)
KG, Entscheidung vom 25. Januar 2010 - 12 U 3/09 (https://dejure.org/2010,17566)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,17566) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • IWW
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StVG § 17 Abs. 2; StVG § 7 Abs. 1
    Haftungsverteilung bei Kollision zweier auf einem Parkplatzgelände rückwärts fahrender Fahrzeuge

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Haftungsverteilung bei Kollision zweier auf einem Parkplatzgelände rückwärts fahrender Fahrzeuge

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DAR 2011, 23
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 15.12.2015 - VI ZR 6/15

    Verkehrsunfallhaftung: Unanwendbarkeit des Anscheinsbeweises gegen den

    Der Anscheinsbeweis soll erst entfallen, wenn der Rückwärtsfahrende zum Unfallzeitpunkt längere Zeit zum Stehen gekommen war (vgl. KG, ZfS 2011, 255; OLG Hamm, NZV 2013, 123, 124; LG Arnsberg, Urteil vom 27. September 2005 - 5 S 58/05, juris Rn. 14; LG Bad Kreuznach, ZfS 2007, 559; LG Bochum, Beschluss vom 21. Januar 2009 - 10 S 107/08, juris Rn. 6; LG Kleve, Urteil vom 11. November 2009 - 5 S 88/09, juris Rn. 13; Burmann, aaO, Rn. 69; König, aaO, § 9 StVO Rn. 55; a.M. LG Saarbrücken, DAR 2013, 520, 521 f.; Freymann, DAR 2013, 73, 77 ff.).
  • OLG Hamm, 11.09.2012 - 9 U 32/12

    Haftungsverteilung bei Kollision zweier Fahrzeuge auf einem öffentlich

    Nach Abwägung der wechselseitigen Verursachungsbeiträge hält der Senat eine hälftige Schadensteilung für angemessen, weil beide unfallbeteiligten Fahrzeuge in unmittelbarem örtlichen und zeitlichen Zusammenhang mit dem Unfall rückwärts gefahren sind (vgl. KG, ZfSch 2011, 255; LG Kleve, a. a. O.; AG Herne, a. a. O.).
  • LG Saarbrücken, 19.07.2013 - 13 S 61/13

    Haftung und Schadenersatz bei Verkehrsunfall: Anscheinsbeweis beim

    bb) Teilweise werden diese Grundsätze auf Parkplätze übertragen (vgl. OLG Hamm, NJW-RR 2013, 33 m.w.N.; ebenso LG Bad Kreuznach, ZfS 2007, 559; LG Arnsburg, Urteil vom 27. September 2005 - 5 S 58/05, zit. nach juris; Heß/Burmann, NJW 2013, 1647, 1650; wohl auch KG, VRS 118, 354; ZfS 2011, 255; LG Braunschweig, Urteil vom 29. Juni 2010 - 7 S 490/09, zit. nach juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   KG, 28.09.2010 - 6 U 87/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,9024
KG, 28.09.2010 - 6 U 87/10 (https://dejure.org/2010,9024)
KG, Entscheidung vom 28.09.2010 - 6 U 87/10 (https://dejure.org/2010,9024)
KG, Entscheidung vom 28. September 2010 - 6 U 87/10 (https://dejure.org/2010,9024)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,9024) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Verkehrsunfall unter Alkoholeinfluss - Leistungskürzung

  • rechtsportal.de

    VVG § 28 Abs. 2; VVG § 81 Abs. 2; ZPO § 278
    Leistungsfreiheit des Fahrzeugversicherers bei Alkoholisierung des Fahrers; Maßgeblichkeit der 1,1-Promille-Grenze

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Leistungskürzung der Versicherung wegen grober Fahrlässigkeit bei Trunkenheit

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Leistungsfreiheit des Fahrzeugversicherers bei Alkoholisierung des Fahrers; Maßgeblichkeit der 1,1-Promille-Grenze

  • bld.de (Leitsatz/Kurzmitteilung)

    Auch bei einer BAK von 1,1 Promille sind bei der Leistungskürzung die Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen

Verfahrensgang

  • LG Berlin - 44 O 151/09
  • KG, 28.09.2010 - 6 U 87/10

Papierfundstellen

  • NZV 2011, 495
  • VersR 2011, 487
  • DAR 2011, 23
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Saarbrücken, 04.04.2013 - 4 U 31/12

    Kfz-Haftpflichtversicherung: Leistungsfreiheit gegenüber dem Geschädigten bei

    Bei pauschaler vollständiger Leistungskürzung ab einer Blutalkoholkonzentration von 1, 1 Promille würde außer Acht gelassen, dass ein höheres Maß an Alkoholisierung auch ein höheres Maß an Schuld nach sich zieht (KG VersR 2011, 487).
  • LG Kaiserslautern, 07.02.2014 - 3 O 323/13

    Zum Leistungsausschluss in der Kaskoversicherung bei relativer Fahruntüchtigkeit

    Dies gilt sowohl hinsichtlich des Anscheinsbeweises für die Ursächlichkeit der Alkoholisierung für den Unfall, als auch für den Umfang der Kürzung, zu dem der Versicherer berechtigt ist (vgl. zu letzterem: KG, DAR 2011, 23; OLG Hamm, NZV 2011, 293).
  • AG Rudolstadt, 10.05.2011 - 1 C 593/10

    Regress einer Kfz-Haftpflichtversicherung: Erschütterung des Anscheinsbeweises

    Wie dargelegt wiegt das Verschulden des Beklagten derart schwer, dass auch die nach Auffassung etwa des KG gebotene Einzelfallbetrachtung unter Würdigung sämtlicher objektiver und subjektiver Umstände (KG VersR 2011, 487) nicht zu einem anderen Ergebnis führt.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht