Rechtsprechung
   OLG Bamberg, 29.11.2010 - 3 Ss OWi 1756/10   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Burhoff online

    Absehen von Fahrverbot für Fahranfänger wegen Maßnahmen im Rahmen der Probezeit

  • IWW
  • openjur.de

    Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahren: Teilnahme an "wilden" Kraftfahrzeugrennen; Absehen vom Regelfahrverbot bei einem Fahranfänger

  • verkehrslexikon.de

    Zur Teilnahme an verbotenen Kraftfahrzeugrennen und zum Fahrverbot bei Fahranfängern

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Spontanrennen - Bußgeldbewehrung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bußgeldbewehrung von 'wilden' Kraftfahrzeugrennen; Absehen vom Regelfahrverbot

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Absehen von einem Fahrverbot für Fahranfänger aufgrund der Probezeit bei einer vorsätzlichen Teilnahme an einem Kraftfahrzeugrennen; Unterfallen von sog. "wilden" Kraftfahrzeugrennen bzw. nicht organisierten Spontanrennen unter die Bußgeldbewehrung der Straßenverkehrsordnung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Fahrverbotsrechtsprechung: Absehen vom Fahrverbot wegen drohenden Aufbauseminars?

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation)

    Absehen vom Fahrverbot beim Fahranfänger, geht das?

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Teilnahme an Spontanrennen

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Nächtliches "Spontanrennen" - Geldstrafe und Fahrverbot für 19-jährigen Autofahrer in der Probezeit

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2011, 256
  • NZV 2011, 208
  • DAR 2011, 93



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Wird zitiert von ... (9)  

  • LG Köln, 14.04.2016 - 117 KLs 19/15

    Verurteilung wegen Teilnahme an einem verbotenen Straßenrennen mit Todesfolge

    Wörtlich vorher abgesprochen zu sein braucht dies nicht (Burmann/Heß/Jahnke/Janker, Straßenverkehrsrecht, 23. Auflage 2014, § 29 StVO, Rz. 29; OLG Bamberg, NZV 2011, 208; LG Duisburg, NJW-RR 2005, 105).
  • OLG Hamm, 05.03.2013 - 1 RBs 24/13

    400 Geldbuße und 1 Monat Fahrverbot für die Teilnahme an einem illegalen

    - 2 Ss OWi 19/05 -' zitiert nach beck-online; OLG Hamm NZV 1997, 367; OLG Bamberg NStZ-RR 2011, 256).
  • OLG Hamm, 28.02.2011 - 5 RBs 267/10

    Rennen, Kraftfahrzeug, Begriff

    Hierunter fallen auch - wie im vorliegenden Fall - sog. wilde, das heißt nicht organisierte Spontanrennen (vgl. OLG Hamm, NStZ-RR 1997, 280; OLG Hamm, Beschluss vom 24. August 2005 - 2 Ss OWi 19/05, www.juris.de; OLG Bamberg, DAR 2011, 93; Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, 41. Aufl., 2011, Rdnr. 2; siehe auch Verwaltungsvorschrift II zu § 29 Abs. 1 StVO: "Das Verbot gilt auch für nichtorganisierte Rennen").
  • OLG Bamberg, 16.02.2017 - 3 Ss OWi 174/17

    Rechtsbeschwerde, OLG Bamberg, Statthaftigkeit, Ordnungswidrigkeitenrecht,

    Bei einer vom Betroffenen als Folge einer eintragungspflichtigen bußgeldrechtlichen Verurteilung befürchteten Probezeitmaßnahme nach § 2a Abs. 2 StVG handelt es sich nicht um eine Nebenfolge "nichtvermögensrechtlicher Art" im Sinne von § 79 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 OWiG, weshalb eine Rechtsbeschwerde nicht allein deshalb als statthaft anzusehen ist (u. a. Anschluss an BayObLG, Beschluss vom 24.07.1969 -1a Ws [B] 16/69 = NJW 1969, 2296; OLG Hamm, Beschluss vom 01.10.1996 - 2 Ss OWi 1150/96 = DAR 1997, 29 = NStZ-RR 1998, 85 = VRS 92 [1997], 345 und OLG Bamberg, Beschluss vom 29.11.2010 - 3 Ss OWi 1756/10 = DAR 2011, 93 = NZV 2011, 208 = VM 2011, Nr. 39 = OLGSt StVG § 25 Nr. 49 = NStZ-RR 2011, 256).

    Vielmehr handelt es sich nur um mittelbare, auf der Eintragung der Verurteilung ins Fahreignungsregister aufbauende verwaltungsinterne Folgen (hier nach § 2a Abs. 2 StVG) der rechtskräftigen bußgeldrechtlichen Verurteilung (vgl. schon BayObLG, Beschluss vom 24.07.1969 -1a Ws [B] 16/69 = NJW 1969, 2296; ferner u. a. OLG Hamm, Beschluss vom 01.10.1996 -2 Ss OWi 1150/96 = DAR 1997, 29 = NStZ-RR 1998, 85 = VRS 92 [1997], 345; OLG Bamberg, Beschluss vom 29.11.2010 - 3 Ss OWi 1756/10 = DAR 2011, 93 = NZV 2011, 208 = VM 2011, Nr. 39 = OLGSt StVG § 25 Nr. 49 = NStZ-RR 2011, 256 und zuletzt [zur Rechtsnatur des vorläufigen Vollstreckungsaufschubs nach § 25 Abs. 2a Satz 1 StVG] OLG Celle, Beschluss vom 20.10.2015 - 2 Ss [OWi] 308/15 = StraFo 2016, 298 = BA 53 [2016], 326 = DAR 2016, 471 = VRS 2016, 126 = ZfS 2016, 530; siehe auch KK/Senge OWiG 4. Aufl. § 79 Rn. 17; BeckOK/ßär OWiG [Stand: 15.12.2016] § 79 Rn. 17 und Burhoff/Junker, Handbuch für das straßenverkehrsrechtliche OWi-Verfahren, 4. Aufl. Rn. 3365, jeweils m. w. N.).

  • OLG Düsseldorf, 14.03.2014 - 1 RBs 183/13

    Zu den Anforderungen an ein Augenblicksversagen bei einem Rotlichtverstoß

    Der Senat entscheidet gemäß § 79 Abs. 6 OWiG in der Sache selbst, weil keine weiteren Feststellungen zu erwarten sind (vgl. BayObLG, DAR 2002, 173 f.; OLGe Frankfurt, 2 Ss OWi 239/09 vom 30. Oktober 2009; Hamm, 3 RBs 120/10 vom 29. Juni 2010; Bamberg, 3 Ss OWi 1756/10 vom 29. November 2010 ), und ahndet den festgestellten "qualifizierten" Rotlichtverstoß mit den Regelfolgen des Bußgeldkatalogs (200 EUR Regelsatz und 1 Monat Fahrverbot, Nr. 132.3 BKat).
  • KG, 12.04.2017 - 3 Ws (B) 31/17

    Rechtskrafterstreckung auf doppelrelevante Tatsachen bei einer wirksamen

    cc) Nur vereinzelt wird die Doppelrelevanz der Regelbeispiele der BKatV in der obergerichtlichen Rechtsprechung ausdrücklich thematisiert, etwa im Rahmen von Rechtsmittelbeschränkungen (vgl. OLG Rostock NJ 2016, 165 [Volltext bei juris]), wonach tatrichterliche Feststellungen zur Höhe einer Geschwindigkeitsüberschreitung bei einer wirksamen Beschränkung auf den Rechtsfolgenausspruch in Rechtskraft erwachsen und als "doppelrelevante Tatsachen" für die Frage, ob ein gesetzlich normiertes Regelfahrverbot vorliegt, bindend werden (vgl. Anmerkung Sandherr, NJ 2016, 166) oder im Rahmen der Unterscheidung zwischen der tatbestandsbezogenen Vermutungswirkung und der rechtsfolgenbezogenen Regelwirkung bei der Prüfung eines Fahrverbots (vgl. OLG Bamberg NStZ-RR 2011, 256; OLG Hamm, Beschlüsse vom 21. Dezember 2011 - III-3 RBs 326/11 -, juris und 28. März 2012 - III-3 RBs 19/12 -, juris).
  • OLG Bamberg, 28.12.2011 - 3 Ss 1616/11

    Knappes Unterschreiten der Fahrverbotsschwelle als Begründung für ein Absehen vom

    b) Andererseits ist nach ständiger obergerichtlicher Rspr. die Vorbewertung des Verordnungsgebers, der in § 4 I 1 BKatV bestimmte Verhaltensweisen als grobe Pflichtverletzungen ansieht, bei denen regelmäßig die Anordnung eines Fahrverbots in Betracht kommt, von den Gerichten zu beachten (BGHSt 38, 125/130 und 231/235; BayObLG VRS 104, 437/438; stRspr. des Senats; vgl. zuletzt u.a. OLG Bamberg DAR 2011, 93 ff. = NZV 2011, 208 f. = VRR 2011, 71 f. [Gieg]).
  • OLG Koblenz, 24.07.2018 - 1 OWi 6 SsBs 67/18

    Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Geschwindigkeitsüberschreitung; Fehlende

    Hierbei ist allerdings zu berücksichtigen, dass es gerade zum Wesen und Zweck des Fahrverbotes als einer Denkzettel- und Besinnungsmaßnahme mit Erziehungsfunktion für den Betroffenen (s. bereits BVerfGE 27, 36, 42; BGHSt 38, 106, 110 BayObLG NJW 2004, 100, 101; OLG Bamberg NZV 2011, 208, 209; OLG Zweibrücken NZV 2014, 479, 480; Asholt, in: Münchener Kommentar, Straßenverkehrsrecht, § 25 StVG Rdn. 2; König, in: Hentschel/König/Dauer, Straßenverlehrsrecht, 44. Aufl., § 25 StVG Rdn. 11)) gehört, dass mit ihm - auch erhebliche - Erschwernisse in persönlicher und wirtschaftlicher Hinsicht einhergehen.
  • OLG Bamberg, 28.12.2011 - 3 Ss OWi 1616/11

    Verkehrsordnungswidrigkeit: Fahrverbot wegen Unterschreitung des Mindestabstands;

    b) Andererseits ist nach ständiger obergerichtlicher Rechtsprechung die Vorbewertung des Verordnungsgebers, der in § 4 Abs. 1 Satz 1 BKatV bestimmte Verhaltensweisen als grobe Pflichtverletzungen ansieht, bei denen regelmäßig die Anordnung eines Fahrverbots in Betracht kommt, von den Gerichten zu beachten (BGHSt 38, 125/130 und 231/235; BayObLG VRS 104, 437/438; stRspr. des Senats; vgl. zuletzt u.a. OLG Bamberg DAR 2011, 93 ff. = NZV 2011, 208 f. = VRR 2011, 71 f.).
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