Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 12.03.2012 - 16 B 1294/11   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VwGO § 80 Abs. 3; FeV Anl. 4Nr. 9 .2.2
    Rechtmäßigkeit einer Anordnung der sofortigen Vollziehung eines Fahrerlaubnisentzugs wegen Bejahung der Dringlichkeit aufgrund eines anzunehmenden gewohnheitsmäßigen Cannabiskonsums im Straßenverkehr

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeit einer Anordnung der sofortigen Vollziehung eines Fahrerlaubnisentzugs wegen Bejahung der Dringlichkeit aufgrund eines anzunehmenden gewohnheitsmäßigen Cannabiskonsums im Straßenverkehr

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Wer einmal kifft, dem glaubt man nicht...

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Verkehrsrecht - Einmaligen Konsum schlüssig darlegen!

Besprechungen u.ä.

  • anwalt24.de (Entscheidungsbesprechung)

    Cannabis und Kfz: Schweigen vor der Führerscheinbehörde erlaubt nachteiligen Schluss auf Konsumhäufigkeit

Papierfundstellen

  • DAR 2012, 275



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Wird zitiert von ... (102)  

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 15.03.2017 - 16 A 432/16

    Bisheriger Grenzwert für Cannabiskonsumenten im Straßenverkehr bestätigt

    vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 12. März 2012 - 16 B 1294/11 -, Blutalkohol 49 (2012), 179 = juris, Rn. 5 bis 13, vom 21. Mai 2014 - 16 B 436/14 -, juris, Rn. 10 bis 15, und vom 13. Februar 2015 - 16 B 74/15 -, juris, Rn. 5 f.; ebenso VGH Bad.-Württ., Urteil vom 21. Februar 2007 - 10 S 2302/06 -, Blutalkohol 44 (2007), 190 = VRS 112 (2007), 373 = juris, Rn. 15 f.; Schl.-H. OVG, Urteil vom 17. Februar 2009 - 4 LB 61/08 -, juris, Rn. 33, und Beschluss vom 23. Januar 2017 - 4 MB 2/17 -, juris, Rn. 9 f.; OVG Rh.-Pf., Beschluss vom 2. März 2011 - 10 B 11400/10 -, NJW 2011, 1985 = DAR 2011, 279 = NZV 2011, 573 = Blutalkohol 48 (2011), 186 = juris, Rn. 9 bis 11; Bay. VGH, Beschlüsse vom 26. September 2011 - 11 CS 11.1427 -, juris, Rn. 15, und vom 13. Mai 2013 - II ZB 13.523 -, NJW 2014, 407 = NZV 2015, 156 = juris, Rn. 24 bis 26; in diese Richtung weisen möglicherweise auch die Ausführungen in BVerwG, Urteil vom 23. Oktober 2014 - 3 C 3.13 -, a. a. O., juris, Rn. 25 f., zur (mangelnden) Glaubhaftigkeit der klägerischen Ausführungen zur Einmaligkeit seines Cannabiskonsums und zur Entbehrlichkeit weiterer Beweiserhebungen; anders hingegen OVG M.-V., Beschluss vom 19. Dezember 2006 - 1 M 142/06 -, juris, Rn. 21; Hess. VGH, Beschluss vom 24. September 2008 - 2 B 1365/08 -, NJW 2009, 1523 = juris, Rn. 20; Nds. OVG, Beschluss vom 7. Juni 2012 - 12 ME 31/12 -, juris, Rn. 8; Hamb. OVG, Beschluss vom 16. Mai 2014 - 4 Bs 26/14 -, NJW 2014, 3260 = Blutalkohol 51 (2014), 246 = VRS 126 (2014), 160 = NZV 2015, 407 = juris, Rn. 16 f.; eingehend VG Düsseldorf, Urteil vom 24. März 2011 - 6 K 1156/11 -, juris, Rn. 38 bis 84.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 05.02.2015 - 16 B 8/15

    Entzug der Fahrerlaubnis bei gelegentlicher Einnahme von Cannabis und bei

    vgl. aus jüngerer Zeit etwa OVG NRW, Beschlüsse vom 12. März 2012 - 16 B 1294/11 -, Blutalkohol 49 (2012), 179 = juris, Rn. 5 ff., und vom 21. Mai 2014 - 16 B 436/14 -, juris, Rn. 10 ff.
  • VGH Bayern, 13.05.2013 - 11 ZB 13.523

    Gelegentlicher Cannabiskonsum; Nachweis eines zweiten Konsumakts; Rückschluss von

    Kommt der Betroffene seiner Mitwirkungsobliegenheit nicht nach, obwohl ihm das ohne weiteres möglich und zumutbar ist und er sich der Erheblichkeit der in Rede stehenden Umstände bewusst sein muss, ist es zulässig, dieses Verhalten bei der Beweiswürdigung zu seinen Lasten zu berücksichtigen (vgl. OVG NW, B.v. 12.3.2012 - 16 B 1294/11 - DAR 2012, 275).

    Doch vor dem Hintergrund des geschilderten, äußerst seltenen Falles, dass ein mit den Wirkungen der Droge noch völlig unerfahrener Erstkonsument zum Einen bereits wenige Stunden nach dem Konsum ein Kraftfahrzeug führt und er zum Anderen dann auch noch trotz der geringen Dichte der polizeilichen Verkehrsüberwachung in eine Verkehrskontrolle gerät, die Polizei drogentypische Auffälligkeiten feststellt und einen Drogentest durchführt, rechtfertigt in einem Akt der Beweiswürdigung (vgl. OVG NW, B.v. 12.3.2012 - 16 B 1294/11 - DAR 2012, 275) die Annahme, dass ohne substantiierte Darlegung des Gegenteils nicht von einem einmaligen Konsum ausgegangen werden muss.

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