Weitere Entscheidung unten: AG Berlin-Neukölln, 30.11.2011

Rechtsprechung
   OLG Bamberg, 17.07.2012 - 3 Ss OWi 944/12   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Burhoff online

    Augenblicksversagen, Probefahrt, Absehen von Fahrverbot, Nichteinhaltung polizeilicher Verkehrsüberwachungsrichtlinien, Urteilsgründe

  • IWW
  • openjur.de

    1. Sieht der Tatrichter von einem Regelfahrverbot wegen einer innerörtlichen Geschwindigkeitsüberschreitung mit der Begründung ab, dass die Messstelle entgegen der einschlägigen landespolizeilichen Verkehrsüberwachungsrichtlinien in einem zu geringen Abstand vor der das Ende der innerörtlichen

  • verkehrslexikon.de

    Zur Aufstellung des Messgeräts in der Nähe der Ortstafel und zum Absehen vom Fahrverbot bei Augenblicksversagen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an die Feststellungen bei Absehen vom Regelfahrverbot wegen zu geringem Abstand der Messstelle von dem das Ende der innerörtlichen Höchstgeschwindigkeit festlegenden Ortsende; Absehen vom Regelfahrverbot wegen Augenblicksversagen

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die richterlichen Feststellungen bei Absehen vom Regelfahrverbot wegen zu geringem Abstand der Messstelle von dem das Ende der innerörtlichen Höchstgeschwindigkeit festlegenden Ortsende

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Fahrverbot: Zur Prüfung der Existenzgefährdung bei Selbstständigen

  • beck-blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Kein Augenblicksversagen bei Probefahrt

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Fahrverbot: Richtlinienverstoß nicht voreilig bejahen!

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Aufgepasst auf der Probefahrt - da gibt es kein Augenblicksversagen

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Bei Probefahrt zu schnell gefahren

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Bußgeldkatalog - Regelahndungen und Ausnahmen

  • taxi-zeitschrift.de (Kurzinformation)

    Fahrverbot bei Geschwindigkeitsüberschreitung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Fahrverbot nach rasanter Probefahrt?

Besprechungen u.ä.

  • schadenfixblog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Augenblicksversagen auf Probefahrt | Absehen von Fahrverbot

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2012, 349 (Ls.)
  • NZV 2013, 52 (Ls.)
  • DAR 2012, 528



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Wird zitiert von ... (3)  

  • OLG Bamberg, 22.02.2017 - 3 Ss OWi 178/17  

    Absehen von Fahrverbot wegen Nichteinhaltung polizeilicher

    Wird von einem an sich verwirkten Regelfahrverbot wegen einer innerorts begangenen Geschwindigkeitsüberschreitung mit der Begründung abgesehen, dass die Messung entgegen der polizeilichen Verkehrsüberwachungsrichtlinien in einem zu geringen Abstand vor der das Ende der innerörtlichen Höchstgeschwindigkeit markierenden Ortstafel (Z. 311) durchgeführt wurde, haben sich die Urteilsgründe dazu zu verhalten, ob sachliche Gründe für die Wahl und Einrichtung der konkreten Messstelle bestanden haben (u.a. Anschluss an OLG Bamberg, Beschl. v. 17.07.2012 - 3 Ss OWi 944/12 = DAR 2012, 528 = ZfS 2012, 648 = OLGSt StVG § 25 Nr. 52 = VM 2013, Nr. 3).

    Hierzu hätte sich das AG jedoch verhalten müssen, wenn es besondere Begleitumstände der Tat hätte annehmen wollen, durch welche die Indizwirkung eines Regelbeispiels entfallen soll (OLG Bamberg, Beschl. v. 17.07.2012 - 3 Ss OWi 944/12 = DAR 2012, 528 = ZfS 2012, 648 = OLGSt StVG § 25 Nr. 52 = VM 2013, Nr. 3).

  • OLG Bamberg, 29.10.2012 - 3 Ss OWi 1374/12  

    Straßenverkehrsordnungswidrigkeit: Gesetzliches Regelfahrverbot bei Fahrten unter

    Zugleich wird das Rechtsbeschwerdegericht nur so in die Lage versetzt, die Rechtsanwendung - wenn auch eingeschränkt - nachzuprüfen (vgl. u.a. Senatsbeschlüsse vom 14.12.2005 - 3 Ss OWi 1396/05 = zfs 2006, 412 ff.; vom 11.04.2006 - 3 Ss OWi 354/06 = zfs 2006, 533 ff. = DAR 2006, 515 f. = VRS 111, 62 ff. = VRR 2006, 230 f. = SVR 2007, 65 f.; vom 12.02.2008 - 3 Ss OWi 1776/07 und zuletzt vom 17.07.2012 - 3 Ss OWi 944/12 [bei juris] = DAR 2012, 528 ff. = VRR 2012, 351 f., jeweils m.w.N.).
  • OLG Bamberg, 09.11.2017 - 3 Ss OWi 1556/17  

    Ausnahme vom Fahrverbot für Krankenkraftwagen

    Entgegen der Auffassung der Rechtsbeschwerde ist das AG zutreffend davon ausgegangen, dass ein Absehen von dem gemäß § 4 I 1 Nr. 3 BKatV i.V.m. Nr. 132.3 BKat verwirkten einmonatigen Regelfahrverbot wegen des festgestellten groben Pflichtenverstoßes i.S.v. § 25 I 1 1. Alt. StVG nicht schon aufgrund eines sog. "Augenblicksversagens" in Betracht zu ziehen war (vgl. dazu u.a. OLG Bamberg, Beschluss vom 17.07.2012 - 3 Ss OWi 944/12 = DAR 2012, 528 = ZfS 2012, 648 = OLGSt StVG § 25 Nr. 52 = VM 2013, Nr. 3 = VA 2012, 156; 10.08.2015 - 3 Ss OWi 900/15 = ZfS 2016, 50; 22.12.2015 - 3 Ss OWi 1326/15 und 04.01.2016 - 3 Ss OWi 1490/15 = VA 2016, 47, jew. m.w.N.).
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Rechtsprechung
   AG Berlin-Neukölln, 30.11.2011 - 9 C 298/11   

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Reiserecht - AKW-Unfall und Strahlenbelastung - Höhere Gewalt

Papierfundstellen

  • DAR 2012, 528
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