Weitere Entscheidung unten: AG Berlin-Neukölln, 30.11.2011

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   OLG Bamberg, 17.07.2012 - 3 Ss OWi 944/12   

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OLG Bamberg, 17.07.2012 - 3 Ss OWi 944/12 (https://dejure.org/2012,20525)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 17.07.2012 - 3 Ss OWi 944/12 (https://dejure.org/2012,20525)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 17. Juli 2012 - 3 Ss OWi 944/12 (https://dejure.org/2012,20525)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Burhoff online

    Augenblicksversagen, Probefahrt, Absehen von Fahrverbot, Nichteinhaltung polizeilicher Verkehrsüberwachungsrichtlinien, Urteilsgründe

  • IWW
  • openjur.de

    1. Sieht der Tatrichter von einem Regelfahrverbot wegen einer innerörtlichen Geschwindigkeitsüberschreitung mit der Begründung ab, dass die Messstelle entgegen der einschlägigen landespolizeilichen Verkehrsüberwachungsrichtlinien in einem zu geringen Abstand vor der das ...

  • verkehrslexikon.de

    Zur Aufstellung des Messgeräts in der Nähe der Ortstafel und zum Absehen vom Fahrverbot bei Augenblicksversagen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an die Feststellungen bei Absehen vom Regelfahrverbot wegen zu geringem Abstand der Messstelle von dem das Ende der innerörtlichen Höchstgeschwindigkeit festlegenden Ortsende; Absehen vom Regelfahrverbot wegen Augenblicksversagen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Fahrverbot: Zur Prüfung der Existenzgefährdung bei Selbstständigen

  • beck-blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Kein Augenblicksversagen bei Probefahrt

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Fahrverbot: Richtlinienverstoß nicht voreilig bejahen!

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Aufgepasst auf der Probefahrt - da gibt es kein Augenblicksversagen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anforderungen an die richterlichen Feststellungen bei Absehen vom Regelfahrverbot wegen zu geringem Abstand der Messstelle von dem das Ende der innerörtlichen Höchstgeschwindigkeit festlegenden Ortsende

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Bei Probefahrt zu schnell gefahren

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Bußgeldkatalog - Regelahndungen und Ausnahmen

  • taxi-zeitschrift.de (Kurzinformation)

    Fahrverbot bei Geschwindigkeitsüberschreitung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Fahrverbot nach rasanter Probefahrt?

Besprechungen u.ä.

  • schadenfixblog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Augenblicksversagen auf Probefahrt | Absehen von Fahrverbot

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2012, 349 (Ls.)
  • NZV 2013, 52 (Ls.)
  • DAR 2012, 528
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OLG Bamberg, 22.02.2017 - 3 Ss OWi 178/17

    Absehen von Fahrverbot wegen Nichteinhaltung polizeilicher

    Wird von einem an sich verwirkten Regelfahrverbot wegen einer innerorts begangenen Geschwindigkeitsüberschreitung mit der Begründung abgesehen, dass die Messung entgegen der polizeilichen Verkehrsüberwachungsrichtlinien in einem zu geringen Abstand vor der das Ende der innerörtlichen Höchstgeschwindigkeit markierenden Ortstafel (Z. 311) durchgeführt wurde, haben sich die Urteilsgründe dazu zu verhalten, ob sachliche Gründe für die Wahl und Einrichtung der konkreten Messstelle bestanden haben (u.a. Anschluss an OLG Bamberg, Beschl. v. 17.07.2012 - 3 Ss OWi 944/12 = DAR 2012, 528 = ZfS 2012, 648 = OLGSt StVG § 25 Nr. 52 = VM 2013, Nr. 3).

    Hierzu hätte sich das AG jedoch verhalten müssen, wenn es besondere Begleitumstände der Tat hätte annehmen wollen, durch welche die Indizwirkung eines Regelbeispiels entfallen soll (OLG Bamberg, Beschl. v. 17.07.2012 - 3 Ss OWi 944/12 = DAR 2012, 528 = ZfS 2012, 648 = OLGSt StVG § 25 Nr. 52 = VM 2013, Nr. 3).

  • OLG Bamberg, 09.11.2017 - 3 Ss OWi 1556/17

    Ausnahme vom Fahrverbot für Krankenkraftwagen

    Entgegen der Auffassung der Rechtsbeschwerde ist das AG zutreffend davon ausgegangen, dass ein Absehen von dem gemäß § 4 I 1 Nr. 3 BKatV i.V.m. Nr. 132.3 BKat verwirkten einmonatigen Regelfahrverbot wegen des festgestellten groben Pflichtenverstoßes i.S.v. § 25 I 1 1. Alt. StVG nicht schon aufgrund eines sog. "Augenblicksversagens" in Betracht zu ziehen war (vgl. dazu u.a. OLG Bamberg, Beschluss vom 17.07.2012 - 3 Ss OWi 944/12 = DAR 2012, 528 = ZfS 2012, 648 = OLGSt StVG § 25 Nr. 52 = VM 2013, Nr. 3 = VA 2012, 156; 10.08.2015 - 3 Ss OWi 900/15 = ZfS 2016, 50; 22.12.2015 - 3 Ss OWi 1326/15 und 04.01.2016 - 3 Ss OWi 1490/15 = VA 2016, 47, jew. m.w.N.).
  • BayObLG, 17.09.2019 - 201 ObOWi 1580/19

    Kein Absehen vom Regelfahrverbot wegen Fahrt mit fremdem Fahrzeug

    Macht der Betroffene geltend, aufgrund einer Fahrt mit einem ihm fremden Fahrzeug eine Beschränkung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit verkannt zu haben, scheidet eine Ausnahme von einem an sich verwirkten Regelfahrverbot aufgrund besonderer Tatumstände, insbesondere die Anerkennung eines privilegierenden sog. Augenblicksversagens, regelmäßig aus (Anschl. an OLG Bamberg, Beschluss vom 17.07.2012 - 3 Ss OWi 944/12 = DAR 2012, 528 = ZfSch 2012, 648 = OLGSt StVG § 25 Nr. 52 = VerkMitt 2013, Nr. 3).

    Vielmehr erfordert eine solche Situation im besonderen Maße die Aufmerksamkeit eines Betroffenen und vermag ein sog. Augenblicksversagen nicht zu begründen (vgl. OLG Bamberg, Beschluss vom 17.07.2012 - 3 Ss OWi 944/12 = DAR 2012, 528 = ZfSch 2012, 648 = OLGSt StVG § 25 Nr. 52 = VerkMitt 2013, Nr. 3).

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Rechtsprechung
   AG Berlin-Neukölln, 30.11.2011 - 9 C 298/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,60151
AG Berlin-Neukölln, 30.11.2011 - 9 C 298/11 (https://dejure.org/2011,60151)
AG Berlin-Neukölln, Entscheidung vom 30.11.2011 - 9 C 298/11 (https://dejure.org/2011,60151)
AG Berlin-Neukölln, Entscheidung vom 30. November 2011 - 9 C 298/11 (https://dejure.org/2011,60151)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Reiserecht - AKW-Unfall und Strahlenbelastung - Höhere Gewalt

Papierfundstellen

  • DAR 2012, 528
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