Weitere Entscheidung unten: LG Bonn, 05.09.2012

Rechtsprechung
   OLG Zweibrücken, 19.10.2012 - 1 SsBs 12/12, 1 Ss Bs 12/12   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 3 StVO
    Bußgeldverfahren wegen Geschwindigkeitsüberschreitung: Freispruch wegen mangelnder Kenntnis der genauen Funktionsweise des Geschwindigkeitsmessgerätes

  • verkehrslexikon.de

    Zur Geschwindigkeitsmessung mit dem Gerät ESO 3.0

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Freispruch nach Geschwindigkeitsmessung mit ESO 3.0?

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DAR 2013, 38



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Wird zitiert von ... (25)  

  • OLG Bamberg, 04.04.2016 - 3 Ss OWi 1444/15  

    Kein Anspruch des Betroffenen auf Überlassung der digitalen Messdatei bei

    (e) Nach den Feststellungen des Amtsgerichts erfolgte die Geschwindigkeitsmessung mit einer als .standardisiertes Messverfahren im Sinne der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs anerkannten und geeichten sog. Einseitensensormessanlage des Typs .ES3.0 und der zugehörigen Softwareversion 1.007.1 (OLG Hamm, Beschluss vom 29.01.2013 - 1 RBs 2/13 [bei juris]; OLG Zweibrücken, Beschluss vom 19.10.2012 - 1 SsBs 12/12 = DAR2013, 38 = ZfS 2013, 51; OLG Koblenz, Beschluss vom 16.10.2009 - 1 SsRS 71/09 [bei juris]).
  • OLG Braunschweig, 13.06.2017 - 1 Ss OWi 115/17  

    Geschwindigkeitsmessungen mit dem Messgerät PoliScan Speed

    Der Tatrichter würde die an seine Überzeugungsbildung zu stellenden Anforderungen aber überspannen, wenn er ohne konkrete Anhaltspunkte für eine Fehlmessung an der Zuverlässigkeit der Messung zweifelt (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 29.01.2013 - 1 RBs 2/13; OLG Zweibrücken, Beschluss vom 19.10.2012 - 1 Ss Bs 12/12; OLG Braunschweig; Beschluss vom 11.04.2013, 1 Ss (OWi) 71/13; alle zitiert nach juris; Burhoff, Handbuch für das straßenverkehrsrechtliche OWi-Verfahren, 4. Auflage 2015, Rn. 2322).
  • OLG Bamberg, 22.10.2015 - 2 Ss OWi 641/15  

    Beweisbedürftigkeit der Ergebnisse standardisierter Messverfahren

    Bei Vorliegen eines geeichten Geräts, welches durch geschultes Personal entsprechend den Vorgaben der Bedienungsanleitung des Herstellers eingesetzt wurde, ist damit die Richtigkeit des gemessenen Geschwindigkeitswerts indiziert mit der Folge, dass für die Annahme einer rechtlichen Unverwertbarkeit der Messergebnisse auch dann kein Raum verbleibt, wenn ein beauftragter Sachverständiger, etwa mangels Zugangs zu den patent- und urheberrechtlich geschützten Herstellerinformationen, die genaue Funktionsweise nicht im Einzelnen nachvollziehen kann (u.a. Anschluss an OLG Frankfurt DAR 2015, 149 = BeckRS 2015, 04646; OLG Köln NZV 2013, 459 = DAR 2013, 530 = VerkMitt 2013, Nr. 62 = VRS 125 [2013] Nr. 13; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 17.07.2015 - 2(7) SsBs 212/15 [bei juris] und VRS 127 (2014), Nr. 60 = NZV 2015, 150; OLG Bamberg, Beschluss vom 26.04.2013 - 2 Ss OWi 349/13 = DAR 2014, 38 = OLGSt StPO § 261 Nr. 21; OLG Zweibrücken DAR 2013, 38 = ZfS 2013, 51; OLG Schleswig, Beschluss vom 31.10.2013 - 1 Ss OWi 141/13 [bei juris] = SchlHA 2013, 450; KG VRS 118 [2010] Nr. 99; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 14.07.2014 - 1 Rbs 50/14 [bei juris]).

    Die genaue Funktionsweise von Messgeräten ist den Gerichten auch in den Bereichen der Kriminaltechnik und der Rechtsmedizin nicht bekannt, ohne dass insoweit jeweils Zweifel an der Verwertbarkeit der Gutachten aufgekommen wären, die auf den von diesen Geräten gelieferten Messergebnissen beruhen (vgl. OLG Köln NZV 2013, 459; OLG Zweibrücken DAR 2013, 38; OLG Schleswig, Beschluss vom 31.10.2013 - 1 Ss OWi 141/13 [bei juris] = SchlHA 2013, 450).

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Rechtsprechung
   LG Bonn, 05.09.2012 - 24 Qs - 227 Js 824/12 - 64/12, 24 Qs 64/12   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • verkehrslexikon.de

    Kein vorläufiger Entzug der Fahrerlaubnis nach Unfall eines mit 0,6 alkoholisierten Linksabbiegers

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ablehnung einer beantragten vorläufigen Entziehung der Fahrerlaunis bei Zweifeln an der Verursachung des Fahrfehlers auf Grund einer alkoholbedingten relativen Fahruntüchtigkeit

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Verkehrsrecht - Relative Fahrunsicherheit bei alkoholbedingten Ausfallerscheinungen

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Alkoholfahrt: relative Fahruntüchtigkeit nur bei zusätzlichen Ausfallerscheinungen

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des LG Bonn vom 05.09.2012, Az.: 24 Qs-227 Js 824/12-64/12 (Feststellung alkoholbedingter Ausfallerscheinungen für Annahme relativer Fahrunsicherheit)" von RiAG Carsten Krumm, original erschienen in: DAR 2013, 38 - 40.

Verfahrensgang

  • AG Bonn - 806 Gs 50/12
  • LG Bonn, 05.09.2012 - 24 Qs - 227 Js 824/12 - 64/12, 24 Qs 64/12

Papierfundstellen

  • DAR 2013, 38
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