Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 04.12.2014 - 2 Ss OWi 1041/14   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • verkehrslexikon.de

    PoliScanSpeed und die Auswertesoftware TUFF-Viewer

  • kanzlei-heskamp.de
  • autokaufrecht-frankfurt.de

    PoliScanspeed als standardisiertes Messverfahren

  • vut-verkehr.de PDF, S. 18
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    PoliScanSpeed und Auswertesoftware TUFF-Viewer

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit außerhalb geschlossener Ortschaften um 48 km/h; Durchführung der Geschwindigkeitsmessung mit dem Messgerät der Firma Vitronic, Modell PoliScanspeed mit der Messgerätesoftware Version 1.5.5; Auswertung der Messdaten der Geschwindigkeitsüberprüfung mit der Auswertungssoftware TUFF-Viewer Version 3.45.1; Zweifel des gerichtlichen Gutachters an der Richtigkeit der Messung; Ausführungen zur Tunlichkeit der zeugenschaftlichen Befragung eines sachkundigen Mitarbeiters der Physikalisch-Technische Bundesanstalt (PTB); PTB-Bauartzulassung als antizipiertes Sachverständigengutachten; Gesetzliche Verpflichtungen der PTB im Falle der Fehlerhaftigkeit von Messgeräten

  • Jurion

    PoliScanSpeed und Auswertesoftware TUFF-Viewer

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation)

    OLG Frankfurt kämpft für Poliscan Speed - wie die Römer gegen Asterix?

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation)

    Munition im Kampf gegen PoliscanSpeed, oder: Das OLG Frankfurt hat keine Ahnung….

  • Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation)

    PoliScan Speed, dem TUFF-Viewer und der PTB

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Verkehrsrecht - Auswertung von PoliScanspeed Meßwerten

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Wenn ein Geschwindigkeitsverstoß durch ein standardisiertes Messverfahren festgestellt wurde

  • sokolowski.org (Kurzinformation)

    PoliScanSpeed; standardisierte Messverfahren

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Was Betroffene, denen eine mit einem standardisierten Messverfahren festgestellte Geschwindigkeitsüberschreitung vorgeworfen wird, wissen sollten

Besprechungen u.ä.

  • vut-verkehr.de PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Stellungnahme von Dipl.-Ing. Ralf Schäfer, Dr. Mathias Grün, Julian Backes M.Sc., Dominik Schäfer B.Sc., Dipl.-Ing. Detlev Groß, Dipl.-Verww. Hans-Peter Grün und Dipl.-jur. Michael Grün

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des OLG Frankfurt a. M. vom 4.12.2014 - 2 Ss-OWi 1041/14" von RiAG Dr. Axel Deutscher, original erschienen in: DAR 2015, 149 - 152.

Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DAR 2015, 149



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (32)  

  • OLG Karlsruhe, 26.05.2017 - 2 Rb 8 Ss 246/17  

    Überschreitung des zugelassenen Messbereichs bei Geschwindigkeitsmessungen mit

    Nach gefestigter obergerichtlicher Rechtsprechung bietet die Überprüfung und Zulassung des Messgeräts durch die PTB grundsätzlich eine ausreichende Gewähr dafür, dass die Messung bei Einhaltung der vorgeschriebenen Bedingungen für den Einsatz auch im Einzelfall ein fehlerfreies Ergebnis liefert (Senat NJW-Spezial 2015, 523; VRS 127, 241; OLG Bamberg a.a.O.; KG VRS 118, 367; DAR 2010, 331; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 14.07.2014 - IV-1 RBs 50/14, juris; Beschluss vom 13.07.2015 - IV-1 RBs 200/14, 1 Bs 200/14, juris; OLG Frankfurt DAR 2015, 149; OLG Hamm, Beschluss vom 21.02.2014 - 3 RBs 25/14, juris; OLG Koblenz, Beschluss vom 13.05.2016 - 2 OWi 4 SsRs 128/15, juris Rn. 2; OLG Köln, Beschluss vom 30.10.2012 - III-1 RBs 277/12, juris; OLG Schleswig SchlHA 2013, 450).
  • OLG Bamberg, 22.10.2015 - 2 Ss OWi 641/15  

    Beweisbedürftigkeit der Ergebnisse standardisierter Messverfahren

    Bei Vorliegen eines geeichten Geräts, welches durch geschultes Personal entsprechend den Vorgaben der Bedienungsanleitung des Herstellers eingesetzt wurde, ist damit die Richtigkeit des gemessenen Geschwindigkeitswerts indiziert mit der Folge, dass für die Annahme einer rechtlichen Unverwertbarkeit der Messergebnisse auch dann kein Raum verbleibt, wenn ein beauftragter Sachverständiger, etwa mangels Zugangs zu den patent- und urheberrechtlich geschützten Herstellerinformationen, die genaue Funktionsweise nicht im Einzelnen nachvollziehen kann (u.a. Anschluss an OLG Frankfurt DAR 2015, 149 = BeckRS 2015, 04646; OLG Köln NZV 2013, 459 = DAR 2013, 530 = VerkMitt 2013, Nr. 62 = VRS 125 [2013] Nr. 13; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 17.07.2015 - 2(7) SsBs 212/15 [bei juris] und VRS 127 (2014), Nr. 60 = NZV 2015, 150; OLG Bamberg, Beschluss vom 26.04.2013 - 2 Ss OWi 349/13 = DAR 2014, 38 = OLGSt StPO § 261 Nr. 21; OLG Zweibrücken DAR 2013, 38 = ZfS 2013, 51; OLG Schleswig, Beschluss vom 31.10.2013 - 1 Ss OWi 141/13 [bei juris] = SchlHA 2013, 450; KG VRS 118 [2010] Nr. 99; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 14.07.2014 - 1 Rbs 50/14 [bei juris]).

    Sollen die behaupteten Fehlerquellen dagegen nicht in dem konkret durchgeführten Messvorgang selbst, sondern allgemein oder strukturell in der Messtechnik, der Messsoftware oder der Auswertesoftware des Messgerätes angelegt sein, müssen bei dem Tatrichter Zweifel an der Richtigkeit der Messung erst dann aufkommen, wenn sich Umstände ergeben, die es im konkreten Einzelfall als plausibel erscheinen lassen, dass die Messung trotz der Zulassung des Messgeräts durch die PTB fehlerbehaftet sein könnte (u.a. Anschluss an OLG Frankfurt DAR 2015, 149 = BeckRS 2015, 04646).

    Damit soll gerade sichergestellt werden, dass nicht jedes Amtsgericht bei jedem einzelnen Verfahren die technische Richtigkeit der Messung jeweils neu überprüfen muss (so zutreffend OLG Frankfurt, Beschluss vom 04.12.2014 - 2 Ss OWi 1041/14 = DAR 2015, 149 = BeckRS 2015, 04646).

  • OLG Oldenburg, 18.04.2016 - 2 Ss OWi 57/16  

    Bußgeldverfahren wegen Geschwindigkeitsüberschreitung: Überprüfung einer Messung

    Bei Vorliegen konkreter Anhaltspunkte für strukturell angelegte Fehler des Geschwindigkeitsmessgerätes kann das Tatgericht vielmehr durch Bestellung eines Sachverständigen überprüfen, ob trotz einer Messung innerhalb der PTB Zulassung eine Fehlmessung vorliegt, die ihre Ursache in einem strukturell angelegten Fehler in der Messtechnik, der Messsoftware oder der Auswertungssoftware findet (vgl. hierzu OLG Frankfurt, Beschl. v. 04.12.2014, 2 Ss OWi 1041/14, Rdn. 21, juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht