Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 22.06.2015 - 1 Ss 325/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,26297
OLG Stuttgart, 22.06.2015 - 1 Ss 325/15 (https://dejure.org/2015,26297)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 22.06.2015 - 1 Ss 325/15 (https://dejure.org/2015,26297)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 22. Juni 2015 - 1 Ss 325/15 (https://dejure.org/2015,26297)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Baden-Württemberg

    Rechtsbeschwerde im Bußgeldverfahren wegen Rotlichtverstoß: Anforderungen an tatrichterliche Sachverhaltsfeststellungen zum Bußgeldtatbestand; Überprüfbarkeit einer tatgerichtlichen Entscheidung

  • verkehrslexikon.de

    Anforderungen an tatrichterliche Sachverhaltsfeststellungen zum q qualifizierten Rotlichtverstoß

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Fahrlässiges Missachten des Rotlichts der Lichtzeichenanlage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Verurteilung wegen Überfahren einer roten Ampel erfordert Angaben zur Verkehrssituation

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Verkehrsrecht - Rechtsbeschwerde im Bußgeldverfahren wegen Rotlichtverstoß

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Fahrlässiges Missachten des Rotlichts der Lichtzeichenanlage; Aufhebung des amtsgerichtlichen Urteils wegen durchgreifender Darlegungsmängel; Inhaltliche Anforderungen an die Urteilsgründe bei einer Verkehrsordnungswidrigkeit; Notwendigkeit hinreichender Ausführungen zum ...

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Anforderungen an die Ausführungen in den Urteilsgründen bei einem Rotlichtverstoß

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Verurteilung zu Geldbuße und Fahrverbot wegen Rotlichtverstoßes setzt Angaben zur Art des Rotlichtverstoßes voraus - Unklarheit über Vorliegen eines einfachen oder qualifizierten Rotlichtverstoßes begründet Aufhebung des Urteils

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DAR 2015, 539
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Düsseldorf, 13.07.2020 - 4 RBs 46/20

    Rotlichtverstoß, Feststellungen, Anforderungen, Beweiswürdigung

    Auch die Gründe eines Bußgeldurteils müssen so beschaffen sein, dass dem Rechtsbeschwerdegericht die Nachprüfung einer richtigen Rechtsanwendung ermöglicht wird (vgl. OLG Stuttgart, Beschluss vom 22. Juni 2015 - 1 Ss 325/15 - , , OLG Bamberg, Beschluss vom 2. April 2015 - 2 Ss OWi 251/15 -, ; Seitz/Bauer in: Göhler. OWiG, 17. Aufl., § 71 Rn: 42; Senge in: Karlsruher Kommentar zum OWiG, 5. Aufl., § 71 Rn. 106).
  • KG, 12.04.2017 - 3 Ws (B) 31/17

    Beschränkung der Rechtsbeschwerde in Bußgeldsachen auf den Rechtsfolgenausspruch:

    Die ganz überwiegende Zahl der Entscheidungen der Oberlandesgerichte setzt die genannte Doppelwirkung bzw. Doppelrelevanz, teils unter Hinweis auf die vorgenannte Rechtsprechung, stillschweigend voraus (vgl. Senat, Beschlüsse vom 11. Oktober 1999 - 3 Ws (B) 502/99 -, juris;30. Oktober 2013 - 3 Ws (B) 524/13 - 2. Januar 2014 - 3 Ws (B) 652/13 -, juris; 17. Februar 2015 - 3 Ws (B) 24/15 -, juris; VRS 130, 244; VRS 130, 249 und 11. Januar 2017 - 3 Ws (B) 659/16 - BayObLG VRS 98, 288 und Beschluss vom 4. September 2000 - 1 ObOWi 443/00 -, juris; OLG Dresden DAR 2003, 181; HansOLG Hamburg NZV 2005, 209; OLG Hamm, Beschluss vom 19. August 2008 - 5 Ss OWi 493/08 -, juris; OLG Jena VRS 112, 359; OLG Karlsruhe NZV 1996, 206; OLG Saarbrücken, Beschlüsse vom 14. April 2010 - Ss (B) 29/10, 51/10 - und 28. August 2013 - Ss (B) 74/13, 64/13 (OWi) - OLG Stuttgart DAR 2015, 539; OLG Zweibrücken VRS 110, 292).
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