Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 02.02.2016 - (2 B) 53 Ss-OWi 664/15 (6/16)   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Burhoff online

    Täteridentifizierung, Lichtbild, Urteilsanforderungen

  • IWW
  • verkehrslexikon.de

    Anforderungen an die Urteilsgründe zur Identifizierung des Fahrers bei einem qualitativ schlechten Messfoto

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Identifizierung des Betroffenen aufgrund eines qualitativ schlechten Messfotos

  • Jurion
  • Jurion

    Verpflichtung des Richters zur Begründung einer ihm möglichen Identifizierung bei generellen Zweifeln an der Eignung eines qualitativ schlechten Bildes zur Identifikation des Fahrzeugführers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation)

    Täteridentifizierung mit Lichtbild

  • racottbus.de (Kurzinformation)

    Kein Betroffener in einem Bußgeldverfahren muss Angaben zum Fahrzeugführer machen

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Bei schlechter Qualität des Blitzerfotos muss Gericht zur Fahreridentifizierung auf dem Foto erkennbare charakteristische Merkmale benennen und beschreiben - Fehlende Indizien für Fahrzeugüberlassung an Dritte sowie fehlende Angaben zur Fahrereigenschaft sprechen nicht für Fahrereigenschaft des Fahrzeugbesitzers

Sonstiges

  • jurion.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Prozessuale Voraussetzungen zur Identifizierung des Betroffenen/der Betroffenen anhand eines "Fotos" und den damit verbundenen Folgen für das Rechtsbeschwerdeverfahren" von Carsten Staub, original erschienen in: DAR 2016, 293 - 296.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZV 2016, 489
  • DAR 2016, 282



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Wird zitiert von ... (3)  

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