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   OLG Bamberg, 12.02.2018 - 2 Ss OWi 63/18   

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https://dejure.org/2018,2480
OLG Bamberg, 12.02.2018 - 2 Ss OWi 63/18 (https://dejure.org/2018,2480)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 12.02.2018 - 2 Ss OWi 63/18 (https://dejure.org/2018,2480)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 12. Februar 2018 - 2 Ss OWi 63/18 (https://dejure.org/2018,2480)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • Burhoff online

    Geschwindigkeitsüberschreitung, Absehen vom Fahrverbot, Anforderungen

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    StVG § 25 Abs. 1 S. 1; BKatV § 4 Abs. 1 S. 1 Nr. 1, Abs. 2
    Kein Absehen von Regelfahrverbot wegen innerörtlicher Geschwindigkeitsüberschreitung anlässlich Überholmanövers

  • beck-blog (Kurzinformation und Volltext)

    Geschwindigkeitsüberschreitung innerorts beim Überholen: Kein Absehen vom Fahrverbot

  • IWW

    StVG § 25 I 1; OWiG §§ 67 II, 79 I 1 Nr. 3; BKatV §§ 4 I 1 Nr. 1, II 2
    StVG, OWiG, BKatV

  • rewis.io

    Kein Absehen von Regelfahrverbot wegen innerörtlicher Geschwindigkeitsüberschreitung anlässlich Überholmanövers

  • bussgeldsiegen.de

    Absehen von Regelfahrverbot bei Überholen innerorts mit freier Gegenbahn

  • ra.de
  • Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation und Volltext)

    Kein Augenblicksversagen bei kurzzeitiger Geschwindigkeitsüberschreitung bei Überholvorgang

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Fahrverbot; Regelfahrverbot; Ausnahme; Geschwindigkeitsüberschreitung; Überholvorgang; Beschleunigen; Einspruchsbeschränkung; Rechtsbeschwerde; Staatsanwaltschaft; Schuldspruch; Rechtsfolgenausspruch; Handlungsunwert; Erfolgsunwert; Augenblicksversagen; Voreintragung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Fahrverbot: Geschwindigkeitsüberschreitung innerorts beim Überholen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Benennung einer fiktiven Person im Anhörungsbogen nicht immer strafbar

Besprechungen u.ä.

  • rechtstipp24.de (Entscheidungsbesprechung)

    Fahrverbot wegen 32 km/h zu schnell auch bei nur kurzzeitiger Überschreitung aufgrund Überholens

Papierfundstellen

  • NZV 2018, 337
  • DAR 2018, 382
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (5)

  • BayObLG, 10.03.1994 - 1 ObOWi 22/94
    Auszug aus OLG Bamberg, 12.02.2018 - 2 Ss OWi 63/18
    solch erhebliche Abweichungen vom Normalfall aufweist, dass die Annahme eines Ausnahmefalles gerechtfertigt ist (BayObLGSt 1994, 56), oder in Fällen, in denen eine besondere Härte vorliegt, wie insbesondere bei drohender Existenzgefährdung.

    Die vom AG herangezogenen örtlichen Verhältnisse, nämlich dass "die Straße am gerichtsbekannten Tatort äußerst übersichtlich und besonders breit ausgebaut und zudem schnurgerade und sehr gut einsehbar ist", sowie das Nichtvorliegen von "Wohnbebauung oder Fußgängerverkehr" am Tatort vermögen den Erfolgsunwert des Regelfalls nicht zu beseitigen (Burhoff/Deutscher a.a.O. Rn. 1581; vgl. OLG Düsseldorf DAR 1997, 409; BayObLGSt 1994, 56).

  • BayObLG, 12.02.1999 - 1 ObOWi 3/99
    Auszug aus OLG Bamberg, 12.02.2018 - 2 Ss OWi 63/18
    b) Im hier vorliegenden Fall einer wirksamen Beschränkung des Einspruchs gegen den Bußgeldbescheid auf die Rechtsfolgen ist die Urteilsformel anders zu fassen, als im Urteil des AG geschehen (vgl. BayObLG, Beschluss vom 12.02.1999 - 1 ObOWi 3/99 [bei juris]).
  • BGH, 28.11.1991 - 4 StR 366/91

    Umfang der Feststellungen bei Verhängung eines Fahrverbots; Bußgeldverfahren

    Auszug aus OLG Bamberg, 12.02.2018 - 2 Ss OWi 63/18
    b) Andererseits ist die Vorbewertung des Verordnungsgebers, der in § 4 I 1 BKatV bestimmte Verhaltensweisen als grobe Pflichtverletzungen ansieht, bei denen regelmäßig die Anordnung eines Fahrverbots in Betracht kommt, von den Gerichten zu beachten (BGHSt 38, 125, 132; BayObLG VRS 104, 437 f.).
  • BayObLG, 06.03.2003 - 1 ObOWi 58/03

    Fahrverbot bei Missachtung eines roten Wechsellichtzeichens

    Auszug aus OLG Bamberg, 12.02.2018 - 2 Ss OWi 63/18
    b) Andererseits ist die Vorbewertung des Verordnungsgebers, der in § 4 I 1 BKatV bestimmte Verhaltensweisen als grobe Pflichtverletzungen ansieht, bei denen regelmäßig die Anordnung eines Fahrverbots in Betracht kommt, von den Gerichten zu beachten (BGHSt 38, 125, 132; BayObLG VRS 104, 437 f.).
  • BGH, 11.09.1997 - 4 StR 638/96

    Voraussetzungen der Anordnung eines Fahrverbots bei einer auf Fahrlässigkeit

    Auszug aus OLG Bamberg, 12.02.2018 - 2 Ss OWi 63/18
    Beim ihrem Vorliegen kommt es auf die weiteren Einzelheiten der Verkehrssituation regelmäßig nicht an (BGHSt 43, 241, 248).
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