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   BVerwG, 11.07.1985 - 7 C 33.83   

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https://dejure.org/1985,816
BVerwG, 11.07.1985 - 7 C 33.83 (https://dejure.org/1985,816)
BVerwG, Entscheidung vom 11.07.1985 - 7 C 33.83 (https://dejure.org/1985,816)
BVerwG, Entscheidung vom 11. Juli 1985 - 7 C 33.83 (https://dejure.org/1985,816)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Berufungsgericht - Entziehung der Fahrerlaubnis - Fehlende Fahreignung - Beweisaufnahme - Revisionsgericht - Beweiswürdigung - Beweisanordnung - Anlaßbezogenes Beweismittel - Verhältnismäßigkeit - Medizinische Begutachtung - Abschließendes Urteil - Zweifel an der ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1986, 1562
  • NVwZ 1986, 561 (Ls.)
  • DAR 1986, 94
 
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Wird zitiert von ... (22)

  • VG Düsseldorf, 04.07.2019 - 6 L 1288/19

    Gemeinschaftslizenz für den grenzüberschreitenden gewerblichen Güterkraftverkehr

    vgl. zur Anordnung im Beamtenrecht, sich ärztlich untersuchen zu lassen: BVerwG, Beschluss vom 5. November 2013 - 2 B 60/13 -, juris Rn. 9, vom 21. Februar 2014 - 2 B 24/12 -, juris Rn. 7, 11 und vom 19. Juni 2000 - 1 DB 13/00 -, juris Rn. 16; zur Kraftfahreignung vor der Einfügung des § 11 Abs. 8 FeV: BVerwG, Urteil vom 28. November 1969 - VII C 18/69 - NJW 1970, 1989, vom 12. März 1985 - 7 C 26/83 -, NJW 1985, 2490; vom 18. März 1982 - 7 C 70.79 -, Buchholz 44 2.10 § 4 StVG Nr. 65; vom 11. Juli 1985 - 7 C 33.83 -, VRS 70, 231; Beschluss vom 30. November 1976 - VV B 103.76 -, Buchholz 44 2.10 § 4 Nr. 45; zum Prüfungsrecht: BVerwG, Beschluss vom 18. Februar 2003 - 6 B 10.03 -, juris Rn. 6; vgl. zudem: BFH, Urteil vom 15. Februar 1989 - X R 16/86 -, juris Rn. 18 ff.
  • BVerwG, 05.02.1987 - 7 B 147.86

    Verkehrsrecht - Fahrerlaubnis - Fahreignung - Medizinisch-psychologische

    In der Rechtsprechung des beschließenden Senates ist durch das Urteil vom 2. Dezember 1960 - BVerwG 7 C 43.59 - BVerwGE 11, 274 [BVerwG 02.12.1960 - VII C 43/59] (seither ständige Rechtsprechung, vgl. zuletzt z.B. Urteil vom 11. Juli 1985 - BVerwG 7 C 33.83 - Buchholz 442.10 § 4 StVG Nr. 72 S 49/52) geklärt, daß die Weigerung, sich einer gemäß § 15 b Abs. 2 StVZO angeordneten Untersuchung zu stellen, dann zum Nachteil des Betroffenen gewürdigt werden darf, wenn die Anordnung zu Recht ergangen ist.

    Dementsprechend hat der beschließende Senat im Anschluß an das Urteil vom 2. Dezember 1960 a.a.O. wiederholt dargelegt, daß eine Untersuchung nur dann berechtigt gefordert wird, wenn diese ein geeignetes und verhältnismäßiges Mittel ist, gerade die konkret aufgetauchten Zweifel an der Fahreignung des Betroffenen aufzuklären (vgl. Urteil vom 18. März 1982 - BVerwG 7 C 69.81 - BVerwGE 65, 157/162; Urteil vom 11. Juli 1985 - BVerwG 7 C 33.83 - Buchholz 442.10 § 4 StVG Nr. 72 S 49/52 f).

  • BVerwG, 17.07.1987 - 7 C 71.85

    Fahrerlaubnis - Gutachten - Mehrfachtätern

    Das ist der Fall, wenn hinreichender Anlaß besteht, an der Fahreignung zu zweifeln, und wenn sich der Gegenstand der Begutachtung "je nach den Umständen" (§ 15 b Abs. 2 Satz 1 StVZO) richtet, d.h. wenn die Überprüfung ein geeignetes und verhältnismäßiges Mittel ist, gerade die konkret aufgetauchten Zweifel an der Fahreignung aufzuklären (vgl. BVerwG, Urteil vom 18. März 1982 - BVerwG 7 C 69.81 - BVerwGE 65, 157/162; Urteil vom 11. Juli 1985 - BVerwG 7 C 33.83 - Buchholz 442.10 § 4 StVG Nr. 72 S 49/53).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 10.08.1999 - 7 B 11398/99

    Zur Verweigerung der Mitwirkung bei Fahreignungsgutachten bei Besitz von geringen

    die Tatsache, zu der Beweis erhoben werden sollte, als erwiesen angesehen werden (vgl. zur alten Rechtslage unter. Hinweis auf den allgemeinen, aus §§ 427, 443, 446 ZPO hergeleiteten Rechtsgedanken: BVerwG Urteil vom 11. Juli 1987, DAR 86, 94).
  • OVG Saarland, 06.06.2007 - 1 B 145/07

    Vorläufiger Rechtsschutz - Entziehung der Fahrerlaubnis im Zusammenhang mit

    In Übereinstimmung mit dem Verwaltungsgericht geht auch der Senat von einer hauptsacheoffenen Situation bezüglich der zu überprüfenden Fahreignung des Antragstellers aus ggf. muss im gerichtlichen Hauptsacheverfahren bezogen auf die letzte behördliche Entscheidung durch Einholung eines Sachverständigengutachtens geklärt werden, ob die Kraftfahreignung des Antragstellers in Bezug auf die hier in Rede stehenden Fahrerlaubnisklassen gegeben war, vgl. dazu BVerwG, Urteil vom 11.7.1985 - 7 C 33/83 -, NJW 1986, 1562.
  • BVerwG, 10.08.1988 - 7 C 83.87

    Fahrerlaubnis-Bewerber - Kraftfahreignung - Gutachten - Neue Begutachtung -

    Diese auf dem Rechtsgedanken der §§ 427, 444, 446 ZPO beruhende Art der Beweiswürdigung ist grundsätzlich unbedenklich (vgl. BVerwG, Urteil vom 26. April 1960 - BVerwG 2 C 68.58 - BVerwGE 10, 270 ; Senatsurteil vom 11. Juli 1985 - BVerwG 7 C 33.83 - Buchholz 442.10 § 4 StVG Nr. 72).
  • VGH Baden-Württemberg, 27.07.1990 - 10 S 1428/90

    Überprüfung der Fahrtauglichkeit bei unsicherer Fahrweise

    Läßt er die von einem Kraftfahrzeugführer zu fordernde Einsicht vermissen, daß die Sicherheit des Straßenverkehrs seinen eigenen Belangen vorgeht, so erweist er sich wegen seiner damit dokumentierten Uneinsichtigkeit als eine Gefahr für den öffentlichen Straßenverkehr, der die Behörde durch Entziehung der Fahrerlaubnis begegnen darf, denn der Sinn der Untersuchung, der er sich stellen soll, ist es gerade, eine Klärung der durch bestimmte Tatsachen aufgeworfenen Frage der Fahrtauglichkeit herbeizuführen (vgl. BVerwG, Urteile vom 2.12.1960, BVerwGE 11, 274, vom 18.3.1982, BVerwGE 65, 157, vom 11.7.1985, NJW 1986, 1562, und vom 17.7.1987, Buchholz 442.10 § 4 StVG Nr. 75).
  • VG Stuttgart, 28.10.2010 - 4 K 3907/09

    Aufnahme in den Krankenhausplan; Dauerhaftigkeit der Leistungsfähigkeit; konkrete

  • VGH Hessen, 10.05.1988 - 2 UE 656/85
  • OVG Niedersachsen, 03.02.1999 - 12 L 452/99

    Fahrerlaubnis; Entziehung; Gutachten; Anforderung; Eignungsmangel; Entziehung;

  • BVerwG, 04.07.1991 - 2 B 62.91

    Prozessuale Mitwirkungspflichten von den am Verwaltungsstreitverfahren

  • OVG Rheinland-Pfalz, 27.06.1990 - 7 B 11297/90

    Ausländische Fahrerlaubnis; Verhalten des Erlaubnisinhabers; Nichtvorlage eines

  • BVerwG, 12.04.1988 - 5 ER 269.86

    Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen eines Antrags auf Gewährung von Prozesskostenhilfe

  • VGH Hessen, 10.11.1987 - 2 UE 2899/86

    Wiedererteilung der Fahrerlaubnis: Verweigerung der Begutachtung durch einen

  • VG München, 11.05.2005 - M 6a K 03.2149
  • VG Würzburg, 02.07.1996 - W 10 S 96.667
  • VGH Baden-Württemberg, 24.03.1992 - 10 S 2956/91

    Kraftfahreignung - Verweigerung der Mitwirkung an Eignungsgutachten

  • VGH Baden-Württemberg, 16.01.1990 - 10 S 2703/89

    Entziehung der Fahrerlaubnis; Ausräumen von Eignungsbedenken

  • VG Neustadt, 11.10.1999 - 9 L 2398/99
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