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   BAG, 05.04.1976 - 5 AZR 397/75   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1976,1690
BAG, 05.04.1976 - 5 AZR 397/75 (https://dejure.org/1976,1690)
BAG, Entscheidung vom 05.04.1976 - 5 AZR 397/75 (https://dejure.org/1976,1690)
BAG, Entscheidung vom 05. April 1976 - 5 AZR 397/75 (https://dejure.org/1976,1690)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Krankheit - Durch Geburtsfehler verursachte gesundheitliche Störungen - Geburtsfehler - Lohnfortzahlung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 1976, 933
  • DB 1976, 1386
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BAG, 29.02.1984 - 5 AZR 455/81

    Arbeitsentgelt: Lohnfortzahlung bei Arztbesuch

    Von diesem medizinischen Begriff der Krankheit ist auch bei Anwendung des § 1 LohnFG auszugehen (BAG Urteil vom 1. Juni 1983 - 5 AZR 536/80 - AP Nr. 52 zu § 1 LohnFG, zu I 2 der Gründe - auch zum Abdruck in der Amtlichen Sammlung des Gerichts bestimmt; BAG Urteil vom 5. April 1976 - 5 AZR 397/75 - AP Nr. 40 zu § 1 LohnFG; vgl. auch BAG Urteil vom 14. Januar 1972 - 5 AZR 264/71 - AP Nr. 12 zu § 1 LohnFG; BAG 10, 183, 184 = AP Nr. 21 zu § 63 HGB, zu 2 a der Gründe; Kaiser, LohnFG, § 1 Rz 21; Schmatz/Fischwasser, Vergütung der Arbeitnehmer bei Krankheit und Mutterschaft, 6. Aufl., § 1 LFZG Anm. III 1 a, S. C 111; Kehrmann/Pelikan, LohnFG, 2. Aufl., § 1 Rz 30).

    Zwar kann nach den Urteilen des Senats vom 14. Januar 1972 (5 AZR 264/71 - AP Nr. 12 zu § 1 LohnFG) und vom 5. April 1976 (5 AZR 397/75 - AP Nr. 40 zu § 1 LohnFG) eine krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit im Sinne des Lohnfortzahlungsrechts auch dann vorliegen, wenn erst die zur Behebung der Krankheit notwendige Krankenpflege den Arbeitnehmer an der Arbeitsleistung hindert.

  • BAG, 09.01.1985 - 5 AZR 415/82

    Bestrahlungsbehandlung - Bestrahlungstherapie - Ambulante Therapie - Erbkrankheit

    Krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit im Sinne des Lohnfortzahlungsrechts kann auch dann eintreten, wenn der Arbeiter zwar noch nicht arbeitsunfähig ist, die zur Behebung seiner Krankheit erforderliche Behandlung ihn jedoch wegen ihrer besonderen Art an der künftigen Arbeitsleistung hindert (Urteile des Senats vom 14. Januar 1972 - 5 AZR 264/71 - AP Nr. 12 zu § 1 LohnFG und vom 5. April 1976 - 5 AZR 397/75 - AP Nr. 40 zu § 1 LohnFG).
  • ArbG Essen, 17.01.2008 - 1 Ca 1805/07

    Entgeltfortzahlung, Arbeitsunfähigkeit, Krankheit, Unfruchtbarkeit, künstliche

    (2) Auch das BAG hat eine Arbeitsunfähigkeit angenommen, wenn der Arbeitnehmer eine Krankheit behandeln lässt, die ihn nicht direkt an der Erbringung der Arbeitsleistung hindert (BAG v. 14.10.1972, Az. 5 AZR 264/71, DB 1972, 635; und insbesondere v. 5.4.1976, Az. 5 AZR 397/75, DB 1976, 1386 für die Beseitigung eines die Arbeitsfähigkeit nicht beeinträchtigenden Schielens).

    Denn eine ärztlich verordnete Behandlung, die der Arbeitnehmer durchführen lässt, stellt keinen Verstoß gegen die eigenen Interessen dar (BAG v. 5.4.1976, Az. 5 AZR 397/75, a.a.O.).

  • LAG Thüringen, 28.08.1995 - 4 Sa 15/94

    Abfindung: Auflösung der Beschäftigungsstelle

    (vgl. auch BAG, Urteil vom 05.04.1976 - 5 AZR 397/75 -, EzA aaO., Entsch. 48).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 10.01.2008 - 11 Sa 579/07

    Krankheitsbedingte Kündigung - Betriebsratsanhörung - Sachverständigengutachten

    Unter Krankheit ist dabei ein regelwidriger körperlicher oder geistiger Zustand zu verstehen, der eine Heilbehandlung notwendig macht (BAG, 05.04.1976, DB 1976 Seite 1386).
  • LAG Hamm, 15.07.1993 - 17 Sa 428/93

    Betriebsrat: Anspruch auf Mitteilung tariflicher Kündigungsfristen durch den

    Denn unter Krankheit im Sinne des § 1 Abs. 1 Satz 1 Halbsatz 1 LohnFG ist eine Krankheit im medizinischen Sinne zu verstehen (BAG, Urteil vom 05.04.1976 - 5 AZR 397/75 -, AP Nr. 40 zu § 1 LohnFG ).
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