Rechtsprechung
   ArbG Kassel, 18.01.2001 - 6 Ca 686/99   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,11947
ArbG Kassel, 18.01.2001 - 6 Ca 686/99 (https://dejure.org/2001,11947)
ArbG Kassel, Entscheidung vom 18.01.2001 - 6 Ca 686/99 (https://dejure.org/2001,11947)
ArbG Kassel, Entscheidung vom 18. Januar 2001 - 6 Ca 686/99 (https://dejure.org/2001,11947)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,11947) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • arbeitsrecht-hessen.de

    Allgemeinverbindlichkeit eines Tarifvertrages; Überprüfung der Rechtmäßigkeit durch Arbeitsgerichte

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Streitigkeit über die Verpflichtung eines Unternehmens auf Beitragszahlung zu einer Zusatzversorgungskasse für die Arbeitnehmer in der Landwirtschaft und Forstwirtschaft; Gerichtliche Kontrolle einer Allgemeinverbindlichkeitserklärung; Verwendung fehlerhaften Zahlenmaterials und fehlerhafter Arbeitgeberverbandsmitteilungen bei der Berechnung des Beschäftigungsumfangs der tarifgebundenen Arbeitgeber; Differenzierung zwischen der Zahl der Arbeitnehmer einschließlich der mitarbeitenden Familienangehörigen und der Zahl der Arbeitnehmer ohne die mitarbeitenden Familienangehörigen; Zulässigkeit einer Schätzung; Austauschbarkeit der gesetzlichen Ermächtigungsgrundlage (für die Allgemeinverbindlichkeitserklärung) durch das Gericht bei der Überprüfung der Rechtswirksamkeit der Allgemeinverbindlichkeitserklärung; Gerichtsentscheidung bei der Prüfung der Wirksamkeit der Allgemeinverbindlichkeitserklärung als Vorfrage für eine Beitragsverpflichtung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • nomos.de PDF, S. 57 (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    TarifV über die Zusatzversorgung der Arbeitnehmer in der Land- und Forstwirtschaft v. 25.2.1994; Allgemeinverbindlicherklärung des Bundesministeriums für Arbeit und Sozialordnung; § 5 Abs. 1 u. 4 TVG
    Zusatzversorgung der Arbeitnehmer in der Land- und Forstwirtschaft/Tarifvertrag/Unwirksamkeit

Besprechungen u.ä.

  • nomos.de PDF, S. 57 (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    TarifV über die Zusatzversorgung der Arbeitnehmer in der Land- und Forstwirtschaft v. 25.2.1994; Allgemeinverbindlicherklärung des Bundesministeriums für Arbeit und Sozialordnung; § 5 Abs. 1 u. 4 TVG
    Zusatzversorgung der Arbeitnehmer in der Land- und Forstwirtschaft/Tarifvertrag/Unwirksamkeit

Papierfundstellen

  • NJ 2001, 612 (Ls.)
  • DB 2001, 1419
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (12)

  • BAG, 25.06.2002 - 9 AZR 405/00

    Erstreckung der tariflichen Vorschriften über die Urlaubskasse des Baugewerbes

    Es bedarf daher eines Parteivortrages, der geeignet ist, erhebliche Zweifel am Vorliegen der Voraussetzungen nach § 5 Abs. 1 TVG aufkommen zu lassen, damit das Gericht die mögliche Unwirksamkeit einer Allgemeinverbindlichkeitserklärung überprüft (BAG 28. März 1990 - 4 AZR 536/89 - AP TVG § 5 Nr. 25 = EzA TVG § 5 Nr. 10; ArbG Kassel 18. Januar 2001 - 6 Ca 686/99 - DB 2001, 1419 ff.; Kretz Arbeitnehmer-Entsendegesetz C Rn. 32 f.).
  • BAG, 25.06.2002 - 9 AZR 322/01

    Arbeitnehmerentsenderecht - Niederlassung in Deutschland als Betrieb iSd.

    Es bedarf daher eines Parteivortrages, der geeignet ist, erhebliche Zweifel am Vorliegen der Voraussetzungen nach § 5 Abs. 1 TVG aufkommen zu lassen, damit das Gericht die mögliche Unwirksamkeit einer Allgemeinverbindlicherklärung überprüft (BAG 28. März 1990 - 4 AZR 536/89 - AP TVG § 5 Nr. 25 = EzA TVG § 5 Nr. 10; ArbG Kassel 18. Januar 2001 - 6 Ca 686/99 - DB 2001, 1419 ff.; Kretz Arbeitnehmer-Entsendegesetz C Rn. 32 f.).
  • BAG, 25.06.2002 - 9 AZR 106/01

    Beitragspflichten ausländischer Arbeitgeber zur Urlaubskasse des Baugewerbes

    Es bedarf daher eines Parteivortrages, der geeignet ist, erhebliche Zweifel am Vorliegen der Voraussetzungen nach § 5 Abs. 1 TVG aufkommen zu lassen, damit das Gericht die mögliche Unwirksamkeit einer Allgemeinverbindlichkeitserklärung überprüft (BAG 28. März 1990 - 4 AZR 536/89 - AP TVG § 5 Nr. 25 = EzA TVG § 5 Nr. 10; ArbG Kassel 18. Januar 2001 - 6 Ca 686/99 - DB 2001, 1419 ff.; Kretz Arbeitnehmer-Entsendegesetz C Rn. 32 f.).
  • BAG, 25.06.2002 - 9 AZR 439/01

    Arbeitnehmerentsendung - Urlaubskasse Baugewerbe - Slowakische Republik

    Nur bei einem Parteivortrag, der geeignet ist, erhebliche Zweifel am Vorliegen der Voraussetzungen nach § 5 Abs. 1 TVG aufkommen zu lassen, hat das Gericht die tatsächlichen Grundlagen einer AVE zu überprüfen (BAG 28. März 1990 - 4 AZR 536/89 - AP TVG § 5 Nr. 25 = EzA TVG § 5 Nr. 10; ArbG Kassel 18. Januar 2001 - 6 Ca 686/99 - DB 2001, 1419 ff.; Kretz Arbeitnehmer-Entsendegesetz C Rn. 32 f.).
  • BAG, 25.06.2002 - 9 AZR 406/00

    Arbeitnehmerentsendung - Urlaubskasse Baugewerbe - Rumänien

    Nur bei einem Parteivortrag, der geeignet ist, erhebliche Zweifel am Vorliegen der Voraussetzungen nach § 5 Abs. 1 TVG aufkommen zu lassen, hat das Gericht die tatsächlichen Grundlagen einer AVE zu überprüfen (BAG 28. März 1990 - 4 AZR 536/89 - AP TVG § 5 Nr. 25 = EzA TVG § 5 Nr. 10; ArbG Kassel 18. Januar 2001 - 6 Ca 686/99 - DB 2001, 1419 ff.; Kretz Arbeitnehmer-Entsendegesetz C Rn. 32 f.).
  • BAG, 25.06.2002 - 9 AZR 264/01

    Arbeit & Soziales - Urlaubskassenverfahren auch für polnische Arbeitgeber?

    Es bedarf daher eines Parteivortrages, der geeignet ist, erhebliche Zweifel am Vorliegen der Voraussetzungen nach § 5 Abs. 1 TVG aufkommen zu lassen, damit das Gericht die mögliche Unwirksamkeit einer Allgemeinverbindlichkeitserklärung überprüft (BAG 28. März 1990 - 4 AZR 536/89 - AP TVG § 5 Nr. 25 = EzA TVG § 5 Nr. 10; ArbG Kassel 18. Januar 2001 - 6 Ca 686/99 - DB 2001, 1419 ff.; Kretz Arbeitnehmer-Entsendegesetz C Rn. 32 f.).
  • LAG Hessen, 02.07.2014 - 18 Sa 619/13

    Überprüfung AVE

    Die Kammer versteht die bisherige Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts in der Weise, dass keine erneute Überprüfung der schon bekanntgemachten AVE durch das BMAS erzwungen werden kann, sondern dann eine Überprüfung durch das angerufene Gericht im Rahmen der Inzidentkontrolle zu erfolgen hat ( BAG Urteil vom 24. Januar 1979 - 4 AZR 377/77 - AP Nr. 16 zu § 5 TVG, Rz 23, 27, 29; BAG Urteil vom 22. Oktober 2003 - 10 AZR 13/03 - AP Nr. 16 zu § 1 TVG Tarifverträge: Gebäudereinigung, Rz 109; ArbG Kassel Urteil vom 18. Januar 2001 - 6 Ca 686/99 - DB 2001, 1419, Rz 40; Etzel, NZA Beil. 1/1987, S. 19, 20, dagegen: Löwisch/Rieble, TVG, 3 Aufl., § 5 Rz 261 ).
  • BAG, 25.06.2002 - 9 AZR 440/01

    Arbeitnehmerentsendung - Urlaubskasse Baugewerbe - Slowakische Republik

    Nur bei einem Parteivortrag, der geeignet ist, erhebliche Zweifel am Vorliegen der Voraussetzungen nach § 5 Abs. 1 TVG aufkommen zu lassen, hat das Gericht die tatsächlichen Grundlagen einer AVE zu überprüfen (BAG 28. März 1990 - 4 AZR 536/89 - AP TVG § 5 Nr. 25 = EzA TVG § 5 Nr. 10; ArbG Kassel 18. Januar 2001 - 6 Ca 686/99 - DB 2001, 1419 ff.; Kretz Arbeitnehmer-Entsendegesetz C Rn. 32 f.).
  • LAG Hessen, 02.02.2011 - 18 Sa 635/10

    Urlaubskassenverfahren der Bauwirtschaft - Beitragsnachforderung infolge

    Es bedarf daher eines Parteivortrages, welcher geeignet ist, erhebliche Zweifel an dem Vorliegen dieser Voraussetzungen aufkommen zu lassen, damit das Gericht die mögliche Unwirksamkeit einer AVE überprüft ( BAG Urteil vom 25. Juni 2002 - 9 AZR 405/00 - NZA 2003, 275 [ergangen zwischen den Parteien dieses Rechtsstreits]; BAG Urteil vom 28. März 1990 - 4 AZR 536/89; AP TVG § 5 Nr. 25; LAG Berlin Urteil vom 12. März 2010 - 18 Sa 650/08 - veröffentlicht in juris; ArbG Kassel Urteil vom 18. Januar 2001 - 6 Ca 686/99 - DB 2001, 1419 ).
  • LAG Hessen, 02.02.2011 - 18 Sa 637/10

    Urlaubskassenverfahren der Bauwirtschaft - Beitragsnachforderung infolge

    Es bedarf daher eines Parteivortrages, welcher geeignet ist, erhebliche Zweifel an dem Vorliegen dieser Voraussetzungen aufkommen zu lassen, damit das Gericht die mögliche Unwirksamkeit einer AVE überprüft ( BAG Urteil vom 25. Juni 2002 - 9 AZR 405/00 - NZA 2003, 275 [ergangen zwischen den Parteien dieses Rechtsstreits]; BAG Urteil vom 28. März 1990 - 4 AZR 536/89; AP TVG § 5 Nr. 25; LAG Berlin Urteil vom 12. März 2010 - 18 Sa 650/08 - veröffentlicht in juris; ArbG Kassel Urteil vom 18. Januar 2001 - 6 Ca 686/99 - DB 2001, 1419 ).
  • LAG Hessen, 02.02.2011 - 18 Sa 636/10

    Urlaubskassenverfahren der Bauwirtschaft - Beitragsnachforderung infolge

  • LAG Hessen, 14.03.2012 - 18 Sa 1031/11

    Zur Verfassungsmäßigkeit der Allgemeinverbindlicherklärung des VTV

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht