Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 17.11.2000 - 8 W 153/99   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2000,6017
OLG Stuttgart, 17.11.2000 - 8 W 153/99 (https://dejure.org/2000,6017)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 17.11.2000 - 8 W 153/99 (https://dejure.org/2000,6017)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 17. November 2000 - 8 W 153/99 (https://dejure.org/2000,6017)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2000,6017) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Neues Firmenrecht; Firmenname; Ortsbezeichnung; Stuttgart; Ersichtliche Eignung; Irreführung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    HGB § 18 Abs. 2 (n.F.)
    Firmenzusatz - Ortsangabe - "Stuttgart" - Unternehmenssitz in Nachbargemeinde

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2001, 755
  • DB 2001, 697
  • Rpfleger 2001, 186
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Stuttgart, 08.03.2012 - 8 W 82/12

    Handelsregisteranmeldung einer GmbH: Irreführungsgefahr über den

    Hierdurch soll die Prüfungsintensität auf ein "Grobraster" reduziert werden (OLG Stuttgart/Senat Justiz 2000, 126, und NJW-RR 2001, 755; OLG Brandenburg, Beschluss vom 21. Oktober 2002, Az. 8 Wx 23/02, in juris; OLG Hamm Rpfleger 2007, 221; OLG Dresden NZG 2010, 1237; OLG Celle, Beschluss vom 14. Juni 2010, Az. 9 W 53/10, in juris; Thüringer OLG NZG 2010, 1354, und NZG 2011, 1191; Hopt in Baumbach/Hopt, Handelsgesetzbuch, 35. Auflage 2012, § 18 HGB Rn. 9 ff.; Müther, Das Handelsregister in der Praxis, 2. Auflage 2007, Rn. 28 ff.; je m.w.N.).
  • OLG Jena, 29.08.2011 - 6 W 162/11

    Firma einer GmbH: Verwendung des Begriffs "Fahrzeugwerk" als Zusatz zur

    Eine solche Verwendung bringt die Inanspruchnahme einer führenden Stellung aber weit stärker zum Ausdruck als eine nachgestellte Ortsangabe (OLG Stuttgart, Beschluss vom 17.11.2000, Az. 8 W 153/99, juris Rn. 19; vgl. OLG Dresden, Beschluss vom 26.5.2010, Az. 13 W 342/10, juris, Rn. 6; KG, Beschluss vom 11.9.2007, Az. 1 W 81/07, juris Rn. 7).

    Ob die Verwendung einer Ortsangabe in attributiver Form ersichtlich geeignet ist, über die Größe und Bedeutung des Unternehmens irrezuführen, ist eine Frage des konkreten Einzelfalls (OLG Stuttgart, Beschluss vom 17.11.2000, aaO, juris Rn. 19; Hopt in Baumbach/Hopt, aaO, § 18 Rn. 23).

  • OLG Stuttgart, 03.07.2003 - 8 W 425/02

    Handelsregisterverfahren auf Amtslöschung einer Firma: Irreführende Bezeichnung

    Inzwischen werden solche geografischen Bezeichnungen regelmäßig nur als Hinweis auf den Sitz (Ort oder Region) oder das Haupttätigkeitsgebiet verstanden, wie der Senat für das neue Firmenrecht bereits ausgesprochen hat (Besch. v. 17.11.2000, Die Justiz 2001, 81 = OLGRep 2001, 90 = RPfl 2001, 186 = NJW-RR 2001, 755 = DB 2001, 697).
  • OLG Stuttgart, 15.08.2000 - 8 W 80/00

    Angabe der Rechtsform einer Aktiengesellschaft

    [DB 2001 S. 697] Dass die beiden sich widersprechenden Rechtsformzusätze durch das Wort "Wäschereimaschinen" getrennt sind, vermag zwar im Vergleich mit einer unmittelbaren Aneinanderreihung der Rechtsformzusätze die Irreführungsgefahr etwas zu mildern, aber angesichts des nach wie vor geltenden Grundsatzes, dass die Stellung des maßgeblichen Rechtsformzusatzes nicht vorgegeben ist, nicht hinlänglich auszuschließen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht