Rechtsprechung
   OLG Celle, 06.07.2006 - 9 W 61/06   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • IWW
  • openjur.de

    Handelsregisterverfahren: Eintragungshindernis für eine Firma in Form einer unaussprechlichen Buchstabenkombination

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Handelsregisterverfahren: Eintragungshindernis für eine Firma in Form einer unaussprechlichen Buchstabenkombination

  • Judicialis

    Firmenname, Abkürzungen

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Keine Eintragung einer nicht aussprechbaren Buchstabenkombination als Firma ("AKDV GmbH")

  • Deutsches Notarinstitut

    HGB § 17 Abs. 1
    "AKDV" keine zulässige Firma

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    HGB § 17
    Namensfunktion des § 17 Abs. 1 HGB - Nicht aussprechbare Buchstabenkombinationen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig) (Volltext und Leitsatz)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft und Namensfunktion als erforderliche Bestandteile des Firmennamens; Verwendung von nicht aussprechbaren Buchstabenkombinationen bei der Namensgebung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Notare Bayern PDF, S. 60 (Leitsatz und Auszüge und Entscheidungsanmerkung)

    § 17 Abs. 1 HGB
    "AKDV" keine zulässige Firma

  • IWW (Kurzinformation)

    Gesellschaftsfirmierung - Unaussprechbare Buchstabenkombination als Firma ist unzulässig

  • streifler.de (Kurzinformation)

    Firmierung: Unaussprechbare Buchstabenkombination ist unzulässig

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Buchstabenkombination kein zulässiger Firmenname

Besprechungen u.ä. (3)

  • Notare Bayern PDF, S. 60 (Leitsatz und Auszüge und Entscheidungsanmerkung)

    § 17 Abs. 1 HGB
    "AKDV" keine zulässige Firma

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    HGB § 17, 6; GmbHG § 13
    Keine Eintragung einer nicht aussprechbaren Buchstabenkombination als Firma ("AKDV GmbH")

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Eine nicht aussprechbare Buchstabenkombination ist als Firmenbezeichnung unzulässig, da ihr keine Namensfunktion zukommt

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2006, 1586
  • DNotZ 2007, 56
  • DB 2006, 1950



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 08.12.2008 - II ZB 46/07  

    Artikulierbare Buchstabenkombination als Namensfunktion einer Firma

    Der dagegen von den Beteiligten eingelegten weiteren Beschwerde möchte das Oberlandesgericht, das die angemeldete Firma mit der Buchstabenkombination "HM & A" für eintragungsfähig hält, stattgeben, sieht sich hieran jedoch durch den Beschluss des Oberlandesgerichts Celle vom 6. Juli 2006 (DB 2006, 1950) gehindert.
  • OLG Hamm, 11.12.2007 - 15 W 85/07  

    Anforderungen an einen Firmennamen: Keine aussprechbare Buchstabenkombination

    Einer dahingehenden abschließenden Entscheidung steht jedoch der auf weitere Beschwerde ergangene Beschluss des 9. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Celle vom 6.7.2006 - 9 W 61/06 - (abgedruckt u.a. in NJOZ 2006, 3512 und DNotZ 2007, 56) entgegen.
  • OLG München, 11.10.2006 - 31 Wx 74/06  

    Keine inhaltlichen Änderungsauflagen durch Zwischenverfügung - unzulässige

    Nicht aussprechbaren Aneinanderreihungen von Buchstaben, die im Verkehr keine Kennzeichnungsfunktion haben, kommt diese Namensfunktion nicht zu (vgl. OLG Celle DB 2006, 1950; OLG Frankfurt NJW 2002, 2400 (jeweils zur Firma); Stöber Vereinsrecht 9. Aufl. Rn. 91; Sauter/Schweyer/Waldner Rn. 58; Reichert Vereins- und Verbandsrecht 10. Aufl. Rn. 465).
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