Rechtsprechung
   BAG, 09.06.2011 - 2 AZR 381/10   

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https://dejure.org/2011,1422
BAG, 09.06.2011 - 2 AZR 381/10 (https://dejure.org/2011,1422)
BAG, Entscheidung vom 09.06.2011 - 2 AZR 381/10 (https://dejure.org/2011,1422)
BAG, Entscheidung vom 09. Juni 2011 - 2 AZR 381/10 (https://dejure.org/2011,1422)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • lexetius.com

    Außerordentliche Kündigung - Interessenabwägung - Abmahnung

  • openjur.de

    Außerordentliche Kündigung; Interessenabwägung; Abmahnung

  • Bundesarbeitsgericht

    Außerordentliche Kündigung - Interessenabwägung - Abmahnung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 626 Abs 1 BGB, § 241 Abs 2 BGB, § 1 TVG, § 286 ZPO
    Außerordentliche Kündigung - Interessenabwägung - Abmahnung

  • ra-skwar.de

    Kündigung, außerordentliche - Arbeitszeitdokumentation - Verstoß, vorsätzlicher

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Außerordentliche Kündigung wegen vorsätzlichen Verstoß eines Arbeitnehmers gegen seine Verpflichtung zur korrekten Dokumentation der abgeleisteten Arbeitszeit; Revisionsgerichtliche Überprüfung der Bewertung eines Fehlverhaltens als vorsätzlich; Notwendigkeit einer ...

  • bag-urteil.com

    Fristlose Kündigung - Interessenabwägung - Abmahnung

  • Betriebs-Berater

    Außerordentliche Kündigung bei vorsätzlichem Verstoß

  • rabüro.de

    Vorsätzlicher Arbeitszeitverstoß grundsätzlich Grund für eine außerordentliche Kündigung

  • hensche.de

    Kündigung, Abmahnung, Arbeitszeitbetrug

  • Betriebs-Berater

    Außerordentliche Kündigung - Vorsätzliche fehlerhafte Angabe geleisteter Arbeitszeit

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 241 Abs. 2; BGB § 626 Abs. 1; ZPO § 286
    Außerordentliche Kündigung wegen vorsätzlich fehlerhafter Angabe der geleisteten Arbeitszeit; Vorsatzprüfung; Erforderlichkeit einer Abmahnung; Einzelfallprüfung und Interessenabwägung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (28)

  • cmshs-bloggt.de (Kurzinformation)

    Park-and-Ride zur außerordentlichen Kündigung

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Arbeitszeitbetrug: Parkplatzsuche gehört nicht zur Arbeitszeit

  • faz.net (Kurzinformation)

    Droht die Kündigung, wenn ich mit meiner Arbeitszeit schummle?

  • lto.de (Kurzinformation)

    Parkplatzsuche gehört nicht zur Arbeitszeit

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Falsche Arbeitszeiteingaben wegen Parkplatzsuche?

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Parkplatzsuche gehört nicht zur Arbeitszeit

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Arbeitszeitbetrug: Eintragen der Parkplatzsuche als Arbeitszeit kann fristlose Kündigung rechtfertigen

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Parkplatzsuche als Arbeitszeit?

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Außerordentliche Kündigung bei vorsätzlichem Verstoß

  • spiegel.de (Pressebericht, 19.09.2011)

    Rauswurf nach Uhrenvergleich

  • channelpartner.de (Kurzinformation)

    Zeiterfassung manipuliert - Falsche Angaben rechtfertigen Rauswurf

  • channelpartner.de (Kurzinformation)

    Vertrauensbruch wegen Pflichtverletzung - Arbeitszeitbetrug - sofortiger Rauswurf rechtens

  • osborneclarke.com (Kurzinformation)

    Fristlose Kündigung wegen Arbeitszeitbetrugs ohne Abmahnung gültig: Parkplatzsuche ist keine Arbeitszeit

  • rechtstipps.de (Kurzinformation)

    Arbeitszeitbetrug: Parkplatzsuche zählt nicht zur Arbeitszeit

  • cpm-steuerberater.de (Kurzinformation)

    Parkplatzsuche als Arbeitszeit?

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Parkplatzsuche keine Arbeitszeit

  • anwalt24.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Arbeitszeitbetrug

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Parkplatzsuche ist keine Arbeitszeit

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Parkplatz-Suche ist keine Arbeitszeit

  • wittich-hamburg.de (Kurzinformation)

    Fristlose Kündigung: Falsche Angaben zur Arbeitszeit

  • anwalt.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Arbeitszeitbetrug

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Außerordentliche Kündigung gerechtfertigt bei vorsätzlichem Arbeitszeitbetrug

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Die Parkplatzsuche gehört nicht zur Arbeitszeit

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Falsche Angaben zur Arbeitszeit können zur fristlosen Kündigung führen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Parkplatzsuche ist keine Arbeitszeit

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Fristlose Kündigung bei nicht richtig dokumentierter Arbeitszeit

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Außerordentliche Kündigung wegen Arbeitszeitbetrugs

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Parkplatzsuche ist keine Arbeitszeit - Bundesarbeitsgericht zur fristlosen Kündigung bei Arbeitzeitbetrug

Besprechungen u.ä.

  • handelsblatt.com (Entscheidungsbesprechung)

    Fristlose Kündigung nach langer Betriebszugehörigkeit

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2011, 2905
  • NZA 2011, 1027
  • BB 2011, 2355
  • BB 2011, 2623
  • DB 2012, 240
 
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Wird zitiert von ... (161)

  • LAG Baden-Württemberg, 22.06.2016 - 4 Sa 5/16

    Außerordentliche Kündigung - Beleidigung in Facebook mittels Emoticons

    Ein wichtiger Grund im Sinne von § 626 Abs. 1 BGB ist also nur gegeben, wenn das Ergebnis dieser Gesamtwürdigung die Feststellung der Unzumutbarkeit einer Weiterbeschäftigung des Arbeitnehmers auch nur bis zum Ablauf der Kündigungsfrist ist (BAG 9. Juni 2011 - 2 AZR 381/10 - AP BGB § 626 Nr. 234; BAG 10. Juni 2010 - 2 AZR 541/09 - BAGE 134, 349).
  • BAG, 26.09.2013 - 2 AZR 682/12

    Kündigungsschutzklage - Klagefrist

    Gleiches gilt, wenn der Arbeitnehmer verpflichtet ist, die geleistete Arbeitszeit mit Hilfe des Arbeitsplatzrechners in einer elektronischen Zeiterfassung zu dokumentieren, und er hierbei vorsätzlich falsche Angaben macht (BAG 9. Juni 2011 - 2 AZR 381/10 - Rn. 14) .
  • BAG, 13.12.2018 - 2 AZR 370/18

    Außerordentliche Kündigung - Interessenabwägung

    Der Arbeitnehmer verletzt damit in erheblicher Weise seine Pflicht zur Rücksichtnahme (§ 241 Abs. 2 BGB) gegenüber dem Arbeitgeber (BAG 26. September 2013 - 2 AZR 682/12 - Rn. 54, BAGE 146, 161; 9. Juni 2011 - 2 AZR 381/10 - Rn. 14 mwN) .

    Die Störung des Vertrauensverhältnisses der Parteien durch das vorsätzliche und systematische Fehlverhalten des Klägers wiegt unabhängig davon, ob eine Wiederholungsgefahr durch solche Maßnahmen ausgeschlossen werden könnte und sie überhaupt praktikabel wäre, besonders schwer (vgl. BAG 9. Juni 2011 - 2 AZR 381/10 - Rn. 23) .

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Rechtsprechung
   LAG Rheinland-Pfalz, 03.08.2011 - 9 Ta 128/11   

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https://dejure.org/2011,23033
LAG Rheinland-Pfalz, 03.08.2011 - 9 Ta 128/11 (https://dejure.org/2011,23033)
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 03.08.2011 - 9 Ta 128/11 (https://dejure.org/2011,23033)
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 03. August 2011 - 9 Ta 128/11 (https://dejure.org/2011,23033)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de

    ZPO § 888 Abs. 1
    Zwangsvollstreckung zur Durchsetzung der Zeugniserteilung; Festsetzung der Dauer der Ersatzzwangshaft

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Zwangsgeld zur Durchsetzung der Zeugniserteilung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Die Festsetzung der Dauer von Ersatzzwangshaft muss im Verhältnis zur Höhe des Zwangsgeldes erfolgen; Voraussetzungen für eine Zwangsvollstreckung zur Durchsetzung der Zeugniserteilung; Anforderungen an die Festsetzung der Dauer von Ersatzzwangshaft

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Anspruch auf ein Zeugnis - auch wenn es den Betrieb nicht mehr gibt?

  • arbeitsrechtsiegen.de (Kurzinformation)

    Arbeitszeugnis - Geschäftsaufgabe & Briefpapier

  • arbeit-und-arbeitsrecht.de (Kurzinformation)

    Zwangsgeld: Zeugnisse müssen auch nach Betriebsaufgabe ausgestellt werden

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Arbeitgeber kann zur Zeugniserteilung gezwungen werden

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DB 2012, 240
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LAG Hamm, 07.03.2012 - 1 Ta 75/12

    Zwangsvollstreckung; Ersatzzwangshaft; Angabe der Haftdauer; Haftbefehl

    In einem Zwangsgeldbeschluss nach § 888 ZPO ist die Dauer der Ersatzzwangshaft im Verhältnis zur Höhe des Zwangsgeldes festzusetzen (Zöller/Stöber a.a.O. § 888 Rn. 9; LAG Rheinland-Pfalz 03.08.2011 - 9 Ta 128/11).
  • OLG Köln, 02.08.2013 - 20 W 42/13

    Vollstreckung einer Auskunftsverpflichtung

    Anders als die Zwangshaft, die nicht auf eine bestimmte Dauer festgesetzt wird und lediglich das Höchstmaß von sechs Monaten nicht übersteigen darf (§§ 888 Abs. 1 Satz 3, 913 ZPO), ist die Ersatzzwangshaft stets zeitlich zu begrenzen, wobei deren Dauer im Verhältnis zur Höhe des Zwangsgelds festzusetzen ist (vgl. OLG Saarbrücken, Beschl. v. 29. August 2011 - 5 W 197/11 -, in juris dokumentiert; LAG Hamm, FoVo 2912, 156; LAG Rheinland-Pfalz, DB 2012, 240; Cirullies, NJW 2013, 203, 205; Zöller/Stöber, ZPO 29. Aufl., § 888, Rn. 9).
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Rechtsprechung
   LAG Schleswig-Holstein, 23.06.2011 - 5 TaBV 38/10   

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https://dejure.org/2011,27970
LAG Schleswig-Holstein, 23.06.2011 - 5 TaBV 38/10 (https://dejure.org/2011,27970)
LAG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 23.06.2011 - 5 TaBV 38/10 (https://dejure.org/2011,27970)
LAG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 23. Juni 2011 - 5 TaBV 38/10 (https://dejure.org/2011,27970)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • LAG Schleswig-Holstein PDF

    Betriebsratswahl, Wirksamkeit, Anfechtung, Größe des Betriebsrates, Leiharbeitnehmer, keine Berücksichtigung

  • rechtsportal.de

    Unwirksame Betriebsratswahl bei fehlerhafter Berücksichtigung leihweise Beschäftigter nach Wegfall der gesetzlichen Überlassungshöchstdauer

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Leiharbeitnehmer sind auch nach Wegfall der Überlassungshöchstdauer bei Bestimmung der Größe des Betriebsrats nicht mit zu berücksichtigen; Berücksichtigung von Leiharbeitnehmern bei Bestimmung der Größe des Betriebsrates nach Wegfall derÜberlassungshöchstdauer

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DB 2012, 240
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