Weitere Entscheidung unten: BAG, 22.11.2012

Rechtsprechung
   BAG, 27.09.2012 - 2 AZR 646/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,48522
BAG, 27.09.2012 - 2 AZR 646/11 (https://dejure.org/2012,48522)
BAG, Entscheidung vom 27.09.2012 - 2 AZR 646/11 (https://dejure.org/2012,48522)
BAG, Entscheidung vom 27. September 2012 - 2 AZR 646/11 (https://dejure.org/2012,48522)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • lexetius.com

    Außerordentliche Kündigung - bewusst falsche Tatsachenbehauptungen

  • IWW

    BGB § 626 Abs. 1, BGB § 626, MTV, § 186 StGB, § 626 Abs. 1 BGB, Geldwäschegesetz, § 626 Abs. 2 BGB, § 626 Abs. 1 BGB, MTV, § 17 Ziff. 3 Abs. 1 Alt. 1 MTV

  • openjur.de

    Außerordentliche Kündigung - bewusst falsche Tatsachenbehauptungen

Kurzfassungen/Presse (3)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Whistleblowing: Rechtsprechung entsprechend auf innerbetriebliche Anzeigen anwendbar

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Außerordentliche Kündigung wegen bewusst falscher Tatsachenbehauptungen

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Außerordentliche fristlose Kündigung, hilfsweise außerordentliche Kündigung mit Auslauffrist

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2013, 808
  • BB 2013, 1076
  • BB 2013, 1076 Nr. 18
  • DB 2013, 1304
  • DB 2013, 1304 Nr. 23
 
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Wird zitiert von ... (120)

  • BAG, 20.10.2016 - 6 AZR 471/15

    Kündigung eines LKW-Fahrers wegen Drogenkonsums

    Da die für die Interessenabwägung relevanten Tatsachen sämtlich feststehen, kann der Senat die erforderliche Abwägung selbst vornehmen (BAG 27. September 2012 - 2 AZR 646/11 - Rn. 42) .
  • LAG Baden-Württemberg, 14.03.2019 - 17 Sa 52/18

    Außerordentliche Kündigung - üble Nachrede per WhatsApp an Kollegin

    Entsprechendes gilt, wenn der Arbeitnehmer bewusst unwahre Tatsachenbehauptungen über seinen Arbeitgeber und/oder Vorgesetzte bzw. Kollegen aufstellt, insbesondere wenn die Erklärungen den Tatbestand der üblen Nachrede erfüllen (BAG, 27. September 2012 - 2 AZR 646/11).
  • BAG, 20.11.2014 - 2 AZR 651/13

    Außerordentliche Kündigung - sexuelle Belästigung

    Seine Würdigung wird in der Revisionsinstanz lediglich daraufhin überprüft, ob es bei der Unterordnung des Sachverhalts unter die Rechtsnormen Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze verletzt und ob es alle vernünftigerweise in Betracht zu ziehenden Umstände widerspruchsfrei berücksichtigt hat (BAG 27. September 2012 - 2 AZR 646/11 - Rn. 42 mwN) .

    Daraus hat es den Schluss gezogen, der Kläger werde in dieser Weise künftig nicht mehr vorgehen und genauer zwischen eigenen Beobachtungen und subjektiven Schlussfolgerungen unterscheiden (vgl. dazu BAG 27. September 2012 - 2 AZR 646/11 - Rn. 43) .

    Das Landesarbeitsgericht durfte indes auch eine vermeidbare Fehleinschätzung zugunsten des Klägers berücksichtigen (vgl. BAG 27. September 2012 - 2 AZR 646/11 - Rn. 44; 14. Februar 1996 - 2 AZR 274/95 - zu II 4 der Gründe) .

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Rechtsprechung
   BAG, 22.11.2012 - 2 AZR 732/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,50347
BAG, 22.11.2012 - 2 AZR 732/11 (https://dejure.org/2012,50347)
BAG, Entscheidung vom 22.11.2012 - 2 AZR 732/11 (https://dejure.org/2012,50347)
BAG, Entscheidung vom 22. November 2012 - 2 AZR 732/11 (https://dejure.org/2012,50347)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • lexetius.com

    Außerordentliche Kündigung - Zwei-Wochen-Frist

  • openjur.de

    Außerordentliche Kündigung; Zwei-Wochen-Frist; Betriebsratsanhörung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 626 Abs 1 BGB, § 626 Abs 2 BGB, § 1 Abs 2 S 1 Alt 2 KSchG, § 4 S 1 KSchG, § 102 Abs 1 S 3 BetrVG
    Außerordentliche Kündigung - Zwei-Wochen-Frist - Betriebsratsanhörung

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Zwei-Wochen-Frist bei der außerordentlichen Kündigung eines Arbeitsverhältnisses

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der Kündigungsschutzprozess und die zwischenzeitliche erneute Kündigung

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Außerordentliche Tat- und Verdachtskündigung - Rechtskraftwirkung

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Außerordentliche Tat- und Verdachtskündigung - Untreue zum Nachteil des Arbeitgebers - strafgerichtliche Verurteilung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2013, 665
  • NZA 203, 665
  • DB 2013, 1304
  • DB 2013, 1304 Nr. 23
  • AnwBl 2013, 210
 
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Wird zitiert von ... (81)

  • BAG, 16.07.2015 - 2 AZR 85/15

    Außerordentliche Kündigung - unerlaubte Herstellung digitaler Kopien am

    Selbst eine grob fahrlässige Unkenntnis setzt die Frist nicht in Gang (BAG 12. Februar 2015 - 6 AZR 845/13 - Rn. 94 mwN; 22. November 2012 - 2 AZR 732/11 - Rn. 30 mwN) .

    (a) Soweit das Landesarbeitsgericht darauf abhebt, das beklagte Land habe umgehend die Strafverfolgungsbehörden einschalten und - ohne Nachteile mit Blick auf die Frist des § 626 Abs. 2 BGB befürchten zu müssen - den Aus- und Fortgang des Ermittlungs- und Strafverfahrens abwarten können, ist dies zwar zutreffend (vgl. BAG 22. November 2012 - 2 AZR 732/11 - Rn. 31; 27. Januar 2011 - 2 AZR 825/09 - Rn. 16, BAGE 137, 54) .

  • BAG, 17.12.2015 - 6 AZR 709/14

    Abwicklungsvertrag - vorzeitiges Ausscheiden - Schriftform

    Spätestens durch die Einlegung der nur auf den weiteren Feststellungsantrag bezogenen Berufung hat die Klägerin den Gegenstand der Kündigungsschutzklage punktuell auf die Wirksamkeit der angegriffenen außerordentlichen Kündigung begrenzt (zur sog. "Ausklammerung" vgl.: BAG 23. Mai 2013 - 2 AZR 102/12 - Rn. 14; 22. November 2012 - 2 AZR 732/11 - Rn. 20; 26. März 2009 - 2 AZR 633/07 - Rn. 16, BAGE 130, 166) .
  • BAG, 26.09.2013 - 2 AZR 682/12

    Kündigungsschutzklage - Klagefrist

    Zwar schließt im Verhältnis der Parteien zueinander die Rechtskraft einer Entscheidung gemäß § 322 ZPO eine von ihr abweichende gerichtliche Feststellung in einem späteren Verfahren grundsätzlich aus (BAG 23. Mai 2013 - 2 AZR 102/12 - Rn. 13; 22. November 2012 - 2 AZR 732/11 - Rn. 19) .
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