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   BAG, 25.09.2013 - 10 AZR 282/12   

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https://dejure.org/2013,25403
BAG, 25.09.2013 - 10 AZR 282/12 (https://dejure.org/2013,25403)
BAG, Entscheidung vom 25.09.2013 - 10 AZR 282/12 (https://dejure.org/2013,25403)
BAG, Entscheidung vom 25. September 2013 - 10 AZR 282/12 (https://dejure.org/2013,25403)
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Volltextveröffentlichungen (19)

Kurzfassungen/Presse (48)

  • Bundesarbeitsgericht (Pressemitteilung)

    Abgrenzung von Arbeits- und Werkvertrag

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Abgrenzung von Werk- und Arbeitsvertrag

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Der wahre Geschäftsinhalt entscheidet über die Rechtsnatur des Vertrages - Zur Abgrenzung von Werk- und Arbeitsverträgen

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Abgrenzung von Arbeitsvertrag und Werkvertrag

  • ra-skwar.de (Pressemitteilung)

    Arbeitsvertrag - Werkvertrag - Abgrenzung

  • heise.de (Pressebericht, 11.11.2013)

    Urteil gegen Missbrauch von Werkverträgen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die Abgrenzung von Arbeitsvertrag und Werkvertrag

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Arbeitnehmerstatus trotz Werkvertrags

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Urteil des Bundesarbeitsgerichts zum Thema Arbeitsverhältnis oder Werkvertrag

  • lto.de (Kurzinformation)

    Werkverträge: Maßgeblich ist die Tätigkeit

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Abgrenzung von Arbeits- und Werkvertrag

  • Jurion (Kurzinformation)

    Wann ist ein Werkvertrag ein Arbeitsvertrag?

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Abgrenzung von Arbeits- und Werkvertrag

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Wann ist ein Werkvertrag ein Arbeitsvertrag?

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Arbeits- oder Werkvertrag? Bestimmte Tätigkeit und persönliche Abhängigkeit sprechen für Arbeitnehmer-Stellung

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Arbeitsverhältnis unterscheidet sich von Werkvertrag maßgeblich durch Grad der persönlichen Abhängigkeit

  • Jurion (Kurzinformation)

    Wird die Tätigkeit eines "Werkunternehmers" durch den "Besteller" geplant und organisiert liegt die Annahme eines Arbeitsverhältnisses nahe

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Abgrenzung von Arbeits- und Werkvertrag

  • ra-dp.de (Kurzinformation)

    Werkvertrag zielt auf Erfolg

  • rabüro.de (Pressemitteilung)

    Abgrenzung von Arbeits- und Werkvertrag

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Abgrenzung von Arbeits- und Werkvertrag

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Abgrenzung von Arbeits- und Werkvertrag

  • spiegel.de (Pressemeldung, 26.09.2013)

    Freiberufler: Grenzen für Werkverträgen

  • rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)

    Tatsächliche Durchführung entscheidet im Zweifel über Vorliegen eines Dienst- oder Werkvertrags

  • channelpartner.de (Kurzinformation)

    Was wird geschuldet: Erfolg oder Tätigkeit? - BGH setzt Grenzen bei Werkverträgen

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Abgrenzung von Arbeits- und Werkvertrag

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Arbeitnehmerstatus contra Werkvertrag

  • sh-recht.de (Kurzinformation)

    Werk- oder Dienstvertrag? Tatsächliche Durchführung entscheidet im Zweifel über rechtliche Einordnung

  • osborneclarke.com (Kurzinformation)

    Abgrenzung von Arbeits- und Werkvertrag

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Wann liegt ein Werk-, wann ein Arbeitsvertrag vor?

  • channelpartner.de (Rechtsprechungsübersicht)

    Stichwort Scheinselbstständigkeit - Wann gilt jemand als Scheinselbstständiger?

  • arbeit-und-arbeitsrecht.de (Kurzinformation)

    Abgrenzung von Arbeits- und Werkvertrag

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Abgrenzung von Arbeits- und Werkvertrag

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Abgrenzung von Arbeits- und Werkvertrag

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Abgrenzung von Arbeits- und Werkvertrag

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Abgrenzung zwischen Werkvertrag und Arbeitsvertrag

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Abgrenzung Arbeitsvertrag und Werkvertrag

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Abgrenzung Werkvertrag und Arbeitsvertrag

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Grenzen für Werkverträge

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Angeblicher Werkvertrag ist Arbeitsvertrag

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Abgrenzung von Arbeits- und Werkvertrag

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Abgrenzung von Arbeitsvertrag und Werkvertrag

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Abgenzung Arbeits- und Werkvertrag

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Umgehung des Arbeitsverhältnisses

  • kurzschmuck.de (Kurzinformation)

    Werkvertrag, Arbeitsvertrag und Denkmalschutz

  • kurzschmuck.de (Kurzinformation)

    Werkvertrag, Arbeitsvertrag und Denkmalschutz

  • brs-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Tatsächliche Durchführung entscheidet im Zweifel über Vorliegen eines Arbeits- oder Werkvertrags

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Abgrenzung von Arbeits- und Werkvertrag

Besprechungen u.ä. (5)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BGB §§ 631, 645
    Zur Abgrenzung von Arbeits- und Werkvertrag

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Abgrenzung von Arbeits- und Werkvertrag

  • hensche.de (Entscheidungsbesprechung)

    Wird das "Werk" nicht abgenommen und muss der Auftragnehmer höchstpersönlich arbeiten, liegt kein Werkvertrag vor

  • goerg.de (Entscheidungsbesprechung)

    Die Abgrenzung von Arbeits-, freiem Dienstverhältnis und Werkvertrag

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Keine abnahmefähige Leistung: Sog. "Werkvertrag" ist Arbeitsvertrag! (IBR 2014, 113)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 146, 97
  • NJW 2013, 3672
  • ZIP 2013, 78
  • ZIP 2014, 239
  • MDR 2013, 13
  • MDR 2014, 166
  • NZA 2013, 1348
  • NJ 2014, 85
  • BB 2013, 2867
  • DB 2013, 16
  • DB 2013, 2626
  • BauR 2014, 319
 
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Wird zitiert von ... (73)

  • LAG München, 04.12.2019 - 8 Sa 146/19

    Arbeitnehmereigenschaft, Crowdworker

    Entscheidend sei in diesem Zusammenhang aber, inwiefern Weisungsrechte ausgeübt werden und in welchem Maß der Auftragnehmer in einen bestellerseitig organisierten Produktionsprozess eingegliedert sei (BAG, Urteil vom 25.09.2013 - 10 AZR 282/12, zitiert nach juris).
  • BAG, 21.11.2013 - 6 AZR 23/12

    Stufenzuordnung nach §§ 16, 40 TV-L bei vorangegangener Tätigkeit aufgrund von

    Für die Abgrenzung vom Dienstvertrag kommt es darauf an, ob ein bestimmtes Arbeitsergebnis bzw. ein bestimmter Arbeitserfolg oder nur eine bestimmte Dienstleistung als solche geschuldet wird (vgl. BAG 25. September 2013 - 10 AZR 282/12 - Rn. 15; BGH 16. Juli 2002 - X ZR 27/01 - zu II 1 der Gründe, BGHZ 151, 330) .

    b) Ein Arbeitsverhältnis unterscheidet sich von den Rechtsverhältnissen eines Werkunternehmers oder selbständig Dienstleistenden entscheidend durch den Grad der persönlichen Abhängigkeit (vgl. für die Abgrenzung zum Werkvertrag BAG 25. September 2013 - 10 AZR 282/12 - Rn. 16; BGH 25. Juni 2002 - X ZR 83/00 - zu I 2 b aa der Gründe) .

    Arbeitnehmer ist derjenige, der nicht im Wesentlichen frei seine Tätigkeit gestalten und seine Arbeitszeit bestimmen kann (vgl. § 84 Abs. 1 Satz 2, Abs. 2 HGB; BAG 25. September 2013 - 10 AZR 282/12 - Rn. 16 mwN; 29. August 2012 - 10 AZR 499/11 - Rn. 15) .

    Zwingende gesetzliche Regelungen für Arbeitsverhältnisse können nicht dadurch abbedungen werden, dass Parteien ihr Arbeitsverhältnis anders bezeichnen (vgl. BAG 25. September 2013 - 10 AZR 282/12 - Rn. 16) .

    Widersprechen sich Vereinbarung und tatsächliche Durchführung, ist die tatsächliche Durchführung maßgebend (vgl. BAG 25. September 2013 - 10 AZR 282/12 - Rn. 17; 29. August 2012 - 10 AZR 499/11 - Rn. 15) .

    Sie ist, soweit sie sich auf Tatsachen stützt, nur darauf überprüfbar, ob sie in sich widerspruchsfrei ist und nicht gegen Denkgesetze, Erfahrungssätze oder andere Rechtssätze verstößt (vgl. BAG 25. September 2013 - 10 AZR 282/12 - Rn. 18; 24. Mai 2012 - 2 AZR 206/11 - Rn. 29) .

  • BSG, 27.04.2016 - B 12 KR 16/14 R

    Rentenversicherung - Versicherungspflicht bzw -freiheit - Synchronsprecher -

    Die Tätigkeit als Synchronsprecher erfolgte hier auch nicht aufgrund von Werkverträgen (zur Abgrenzung von Werkverträgen zu Dienstverträgen vgl BGHZ 151, 330 zu II 1 der Gründe; BAG AP Nr. 126 zu § 611 BGB Abhängigkeit - Juris RdNr 15 ff) .
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