Weitere Entscheidungen unten: BAG, 26.06.1985 | LAG Hamm, 26.09.1985

Rechtsprechung
   BAG, 19.06.1985 - 5 AZR 57/84   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1985,70
BAG, 19.06.1985 - 5 AZR 57/84 (https://dejure.org/1985,70)
BAG, Entscheidung vom 19.06.1985 - 5 AZR 57/84 (https://dejure.org/1985,70)
BAG, Entscheidung vom 19. Juni 1985 - 5 AZR 57/84 (https://dejure.org/1985,70)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Direktionsrechts des Arbeitgebers - Einseitige Veränderung des Rahmens der regelmäßigen Arbeitszeit - Abgeltung des Bereitschaftsdiensts nach bestimmter Vergütungsstufe - Pflicht zu vertraglicher Abrede - Erforderlichkeit einer Änderungskündigung - Mitbestimmungsrechte ...

  • archive.org (Volltext/Leitsatz)

    Änderung des Arbeitszeitrahmens kraft Direktionsrechts?

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Arbeitszeit: Direktionsrecht des Arbeitgebers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 1985, 811 (Ls.)
  • BB 1985, 1985
  • DB 1986, 132
 
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Wird zitiert von ... (104)

  • ArbG Düsseldorf, 28.11.2008 - 13 Ca 4939/08

    Meldepflicht des § 5 Abs. 1 Satz 1 Entgeltfortzahlungsgestz (EFZG) als

    Ob dies geschehen ist, unterliegt der gerichtlichen Kontrolle (BAG 23.01.1992 - 6 AZR 87/90 - NZA 1992, 795; 19.06.1985 - 5 AZR 57/84 - AP § 4 BAT Nr. 11; 24.04.1996 - 5 AZR 1031/94 - NZA 1996 1088).
  • BAG, 23.06.1992 - 1 AZR 57/92

    Individuelle Arbeitszeit und Betriebsvereinbarung

    a) Nach § 256 Abs. 1 ZPO kann eine Feststellungsklage auch einzelne Beziehungen oder Folgen aus einem Rechtsverhältnis betreffen, wie bestimmte Ansprüche oder Verpflichtungen oder den Umfang einer Leistungspflicht (vgl. nur BAG Urteil vom 19. Juni 1985 - 5 AZR 57/84 - AP Nr. 11 zu § 4 BAT).

    Zum reinenZeitablauf müßten vielmehr besondere Umstände hinzutreten, aus denen sich ergibt, daß künftig der Arbeitnehmer nur noch zu dieser Zeit zur Arbeit verpflichtet sein soll (BAG Urteil vom 7. September 1972 - 5 AZR 12/72 - AP Nr. 2 zu § 767 ZPO; Urteil vom 19. Juni 1985 - 5 AZR 57/84 - AP Nr. 11 zu § 4 BAT).

  • BAG, 24.04.1996 - 5 AZR 1031/94

    Direktionsrecht - Umsetzung - Abmahnung

    Ob dies geschehen ist, unterliegt der gerichtlichen Kontrolle (§ 315 Abs. 3 Satz 2 BGB), die in der Revisionsinstanz uneingeschränkt nachzuprüfen ist (BAG Urteil vom 23. Januar 1992 - 6 AZR 87/90 - AP Nr. 39 zu § 611 BGB Direktionsrecht, zu II 2 c der Gründe; BAG Urteil vom 19. Juni 1985 - 5 AZR 57/84 - AP Nr. 11 zu § 4 BAT, zu II 2 a der Gründe, m.w.N.).
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Rechtsprechung
   BAG, 26.06.1985 - 4 AZR 585/83   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1985,265
BAG, 26.06.1985 - 4 AZR 585/83 (https://dejure.org/1985,265)
BAG, Entscheidung vom 26.06.1985 - 4 AZR 585/83 (https://dejure.org/1985,265)
BAG, Entscheidung vom 26. Juni 1985 - 4 AZR 585/83 (https://dejure.org/1985,265)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Arbeitszeitbestimmung - Mitbestimmung des Arbeitgebers - Mitbestimmungsrecht des Personalrats - Zeitliche Lage der Arbeitszeit

  • archive.org (Volltext/Leitsatz)

    Arbeitszeitbestimmung durch Arbeitgeber-Mitbestimmung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 49, 125
  • DB 1986, 132
 
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Wird zitiert von ... (61)

  • BAG, 19.03.1986 - 4 AZR 642/84

    Eingruppierung: Ein mit der Herstellung eines Atlasses beauftragter

    Diese Auslegung führt auch zu einer vernünftigen, gerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Regelung; auch deswegen verdient sie den Vorzug (vgl. die Urteile des Senats vom 13. November 1985 - 4 AZR 269/84 - und 26. Juni 1985 - 4 AZR 585/83 -, beide zur Veröffentlichung vorgesehen, mit weiteren Nachweisen).
  • BAG, 18.08.1987 - 1 ABR 30/86

    Tarifverträge über differenzierte Arbeitszeiten

    Nach Auffassung des Vierten Senats des Bundesarbeitsgerichts erstreckt sich das Mitbestimmungsrecht des Personalrats nach der praktisch gleichlautenden Vorschrift des § 75 Abs. 3 Nr. 1 BPersVG nicht auf die Dauer der Arbeitszeit (vgl. BAG Urteil vom 26. Juni 1985 - 4 AZR 585/83 - AP Nr. 4 zu § 9 TVAL II).
  • BAG, 28.01.2009 - 4 AZR 904/07

    Auslegung einer vertraglichen Zusatzvereinbarung

    Das Landesarbeitsarbeitsgericht hat zutreffend ausgeführt, dass neben einer entsprechenden einseitigen Anordnung durch den Arbeitgeber auch einzelvertragliche Vereinbarungen mit dem Arbeitnehmer möglich waren (BAG 26. Juni 1985 - 4 AZR 585/83 - BAGE 49, 125, zu § 9 Nr. 2 Buchst. a TVAL II).
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Rechtsprechung
   LAG Hamm, 26.09.1985 - 8 TaBV 118/85   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1985,5035
LAG Hamm, 26.09.1985 - 8 TaBV 118/85 (https://dejure.org/1985,5035)
LAG Hamm, Entscheidung vom 26.09.1985 - 8 TaBV 118/85 (https://dejure.org/1985,5035)
LAG Hamm, Entscheidung vom 26. September 1985 - 8 TaBV 118/85 (https://dejure.org/1985,5035)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anwaltliche Tätigkeit; Einigungsstellenbesetzungsverfahren; Antragsverdoppelung

Papierfundstellen

  • DB 1986, 132
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • LAG Köln, 05.08.1999 - 11 (8) Ta 55/99

    Streitwert - Einigungsstelle

    Im Verfahren nach § 76 Abs. 2 Satz 2 und 3 BetrVG, § 98 ArbGG ist als Streitwert der Ausgangsbetrag des § 8 Abs. 2 BRAGO heranzuziehen - und zwar auch dann, wenn es sowohl um die Person des Vorsitzenden als auch um die Anzahl der Beisitzer geht (Wenzel in GK-ArbGG, § 12 Rn. 279 und in DB 1977, 722 ; LAG Hamm, Beschluß vom 26.09.1985 - 8 TaBV 118/85 in DB 1986, 132).
  • LAG Thüringen, 21.01.1997 - 8 Ta 137/96

    Gegenstandswert eines Beschlussverfahrens auf Erteilung der Zustimmung zu einer

    Denn es hat naturgemäß Auswirkungen auf die angemessene Vergütung des Rechtsanwalts, ob er in einer Vielzahl von Fällen jeweils verschiedene rechtliche und tatsächliche Probleme bearbeiten muss oder ob die anstehenden rechtlichen und tatsächlichen Probleme in den mehreren Fällen weitgehend oder völlig gleich gelagert sind, sodass eine einmalige Aufarbeitung der Problemstellung durch den Rechtsanwalt ausreicht (vgl. LAG Bremen, Beschluss vom 29.06.1995, 4 Ta 38/95, arbeitsrechtliche Entscheidungen 1/96 S. 35; LAG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 15.12.1988, 6 Ta 204/87, LAGE § 8 BRAGO, Entsch. 10; anderer Auffassung offensichtlich LAG Hamm, Beschluss vom 26.09.1985, 8 TaBV 118/85, LAGE 8 BRAGO; Entsch. 4; LAG Hamm, Beschluss vom 15.04.1993, a. a. O.; LAG Hamm, Beschluss vom 07.07.1994, a. a. O.).
  • LAG Bremen, 17.12.1997 - 1 Ta 60/97
    Das Landesarbeitsgericht Hamm hat in dem Beschl. v. 26.9.1985 Az: 8 TaBV 118/85 (vgl. LAGE § 8 BRA- GO Nr. 4) ausgeführt, daß in parallel anhängig gemachten Einigungsstellenbesetzungsverfahren jeweils der volle Wert festzusetzen sei, es sei Sache der Betriebspartner, zu vermeiden, daß es zu verschiedenen Verfahren komme.
  • LAG Niedersachsen, 03.11.1988 - 12 Ta 192/88

    Antrag eines Betriebsrates auf Durchführung eines

    Wird - wie vorliegend - im Verfahren nach § 98 ArbGG nicht über die Zuständigkeit der Einigungsstelle, sondern nur über die Person des Vorsitzenden und die Zahl der Beisitzer gestritten, so ist nach ganz einhelliger Auffassung - von der abzuweichen keine Veranlassung besteht - dieses Verfahren mit dem Regelwert von 6.000,- DM (4.000,- DM vor dem 1. Januar 1987) zu bewerten (vgl. etwa Müller-Bauer, a.a.O., Seite 265 mit weiteren Nachweisen; Tschischgale-Satzky, Das Kostenrecht in Arbeitssachen, 3. Auflage 1982, Seite 68; Vetter, a.a.O., Seite 183; Wenzel, DB 77, 727 sowie LAG Hamm, DB 86, 132; LAG Baden-Württemberg, BB 80, 321 und LAG Niedersachsen, Beschluß vom 4. März 1988 - 4 Ta 15/88 -).
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