Rechtsprechung
| DGH Brandenburg, 20.04.2012 - DGH Bbg 2.12, DGH Bbg 2/12 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg
§ 128 Abs 1 StPO, Art 104 Abs 2 GG, Art 104 Abs 3 GG, § 17 StGB
Dienstvergehen eines Amtsrichters in Brandenburg: Pflicht zur unverzüglichen Herbeiführung einer richterlichen Entscheidung zu einem Haftantrag nach vorläufiger Festnahme - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Schuldhafte Pflichtverletzung eines Richters als Voraussetzung eines Dienstvergehens
- Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Schuldhafte Pflichtverletzung eines Richters als Voraussetzung eines Dienstvergehens
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- OVG Berlin-Brandenburg, 21.02.2013 - 81 D 2.10
Disziplinarverfahren wegen mehrerer Dienstvergehen einer Bürgermeisterin
Die Vermeidbarkeit des Verbotsirrtums bestimmt sich nach der von dem Beamten nach seiner Amtsstellung (Status, Dienstposten) und seinen persönlichen Kenntnissen und Fähigkeiten (Vorbildung, dienstlicher Werdegang) zu fordernden Sorgfalt unter Berücksichtigung ihm zugänglicher Informationsmöglichkeiten (vgl. BVerwG…, Urteil vom 22. Juni 2006 - 2 C 11.05 -, juris Rn. 30; ebenso Bbg DGH, Urteil vom 20. April 2012 - DGH Bbg 2.12 -, juris Rn. 24).
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