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   BayObLG, 08.12.1982 - BReg. 2 Z 42/82   

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https://dejure.org/1982,2733
BayObLG, 08.12.1982 - BReg. 2 Z 42/82 (https://dejure.org/1982,2733)
BayObLG, Entscheidung vom 08.12.1982 - BReg. 2 Z 42/82 (https://dejure.org/1982,2733)
BayObLG, Entscheidung vom 08. Dezember 1982 - BReg. 2 Z 42/82 (https://dejure.org/1982,2733)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB § 1026; GBO § 46 Abs. 2

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen für die Statthaftigkeit einer weiteren Beschwerde; Anforderungen an die Zulässigkeit einer Bebauungsbeschränkung im Grundbuch; Voraussetzungen für die Eintragung einer Auflassungsvormerkung in das Grundbuch

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DNotZ 1984, 565 (Ls.)
  • Rpfleger 1983, 143
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • OLG München, 30.10.2009 - 34 Wx 104/09

    Grundbuchverfahren: Voraussetzungen der lastenfreien Abschreibung eines

    In diesem Fall liegt in der lastenfreien Abschreibung eine Grundbuchberichtigung (vgl. BayObLG Rpfleger 1987, 451; BayObLG Rpfleger 1983, 143; Demharter § 22 Rn. 28; Staudinger/Mayer BGB Neubearb. 2009 § 1026 Rn. 12 m.N.).
  • OLG München, 25.07.2017 - 34 Wx 390/16

    Nachweis des Rechtsvorrangs im Grundbuchverfahren

    Insbesondere ist der Nachweis in der Form des § 29 GBO zu führen (BayObLG Rpfleger 1983, 143; 1987, 451 f.).
  • OLG München, 02.09.2015 - 34 Wx 147/15

    Grundbuchberichtigung nach Teilung eines mit einer Grunddienstbarkeit belasteten

    Insbesondere ist der Nachweis in der Form des § 29 GBO zu führen (BayObLG Rpfleger 1983, 143; 1987, 451 f.), weshalb die von der Antragstellerin im Beschwerdeverfahren beantragte Zeugenvernehmung nicht in Betracht kommt.
  • BayObLG, 12.10.1992 - 2Z BR 59/92

    Bestimmung des Ausübungsbereichs einer Dienstbarkeit

    aa) Es steht grundsätzlich im Belieben der Beteiligten, ob sie den Ausübungsort rechtsgeschäftlich (also durch dingliche Einigung) zum Inhalt der Dienstbarkeit machen oder ihn der tatsächlichen Handhabung überlassen (BGH NJW 1981, 1781; BGHZ 90, 181/183; BayObLG DNotZ 1984, 565; KG NJW 1973, 1128/1129; Haegele/Schöner/Stöber Grundbuchrecht 9.Aufl. Rn. 1119).

    Zur Auslegung einer Eintragung (einschließlich der in Bezug genommenen Eintragungsbewilligung) dürfen nur solche Umstände außerhalb von Eintragungsvermerk und -bewilligung herangezogen werden die nach den besonderen Verhältnissen des Einzelfalls für jedermann ohne weiteres erkennbar sind (BGHZ 90, 181/184 mit weit. Nachw.; 113, 374/378; BayObLG DNotZ 1984, 565/566).

  • BayObLG, 10.12.2003 - 2Z BR 205/03

    Voraussetzungen für die Löschung einer in ihrer Ausübung auf einen bestimmten

    Dabei sind die Voraussetzungen des § 1026 BGB dem Grundbuchamt in der Form des § 29 Abs. 1 GBO nachzuweisen (BayObLG Rpfleger 1983, 143; 1987, 451 f.).
  • BGH, 03.05.2002 - V ZR 17/01

    Bestimmung des Ausübungsbereichs einer Dienstbarkeit; Erlöschen der Dienstbarkeit

    Nach Teilung des belasteten Grundstücks bestehen die Rechte zwar grundsätzlich an den Teilgrundstücken fort (vgl. BayObLG, DNotZ 1984, 565), hier folgt aber aus § 1090 Abs. 2, § 1026 BGB das Erlöschen der beschränkten persönlichen Dienstbarkeit an jedem der beiden Trennstücke.

    Der Berechtigte muß vielmehr unmittelbar nach dem Rechtsinhalt der Dienstbarkeit oder auf Grund rechtsgeschäftlich vereinbarter Ausübungsregelung dauernd rechtlich - und nicht nur tatsächlich - gehindert sein, bestimmte Teile des belasteten Grundstücks zu benutzen (BayObLGZ 1954, 286, 294; 1985, 31, 34; BayObLG, DNotZ 1984, 565; KG, NJW 1969, 470; auch bereits KGJ 24, A 118, 120; RGRK-BGB/Rothe, 12. Aufl., § 1026 Rdn. 2; MünchKomm-BGB/Falckenberg, 3. Aufl., § 1026 Rdn. 2; Erman/Küchenhoff/Grziwotz, BGB, 10. Aufl., § 1026 Rdn. 2).

  • BayObLG, 16.04.1987 - BReg. 2 Z 37/87

    Antrag auf Löschung einer eingetragenen Grunddienstbarkeit; Folgen einer

    Die Dienstbarkeit erlischt in diesem Fall auf dem von ihr nicht betroffenen Grundstücksteil kraft Gesetzes mit dem Vollzug der Grundstücksteilung (BayObLG Rpfleger 1983, 143).
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