Rechtsprechung
   BGH, 14.10.1985 - NotZ 1/85   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1985,4923
BGH, 14.10.1985 - NotZ 1/85 (https://dejure.org/1985,4923)
BGH, Entscheidung vom 14.10.1985 - NotZ 1/85 (https://dejure.org/1985,4923)
BGH, Entscheidung vom 14. Januar 1985 - NotZ 1/85 (https://dejure.org/1985,4923)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DNotZ 1986, 305
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 13.12.1993 - NotZ 40/92

    Amtsenthebung eines Anwaltsnotars wegen Herbeiführung seiner Bestellung durch

    Wenn die Anstellungsbehörde bei der pflichtgemäßen Prüfung aller Umstände begründete Zweifel daran hat, ob der Bewerber diese Eignung besitzt, darf sie ihn nicht oder noch nicht zum Notar bestellen (Beschluß vom 13. Dezember 1971 - NotZ 3/71 = DNotZ 1972, 313; Beschluß vom 26. März 1973 - NotZ 7/72 = DNotZ 1974, 755, Beschluß vom 2. Juli 1984 - NotZ 1/84 = DNotZ 1985, 500; Beschluß vom 14. Oktober 1985 - NotZ 1/85 = DNotZ 1986, 305; Beschluß vom 9. Mai 1988 - NotZ 2/88 = BGHR BNotO § 6 Eignung 1 = DNotZ 1989, 322; Beschluß vom 14. August 1989 - NotZ 2/89 = BGHR BNotO § 6 Eignung 2; Beschluß vom 29. Juli 1991 - NotZ 14/90 = BGHR BNotO § 6 Eignung 3; vgl. auch Seybold/Hornig, BNotO, 5. Aufl., § 6 Rdnrn. 2, 4, 10).
  • BGH, 13.07.1992 - NotZ 12/91

    Anforderungen an Notarsbewerber

    Die nachteilige Berücksichtigung von auffallenden Fehlleistungen als Rechtsanwalt ist aber jedenfalls dann zulässig, wenn u.a. Examensergebnisse, Lebensalter und Zahl der Vorkommnisse die Annahme eines nur gelegentlichen Versagens ausschließen (vgl. BGH DNotZ 1986, 305).
  • BGH, 18.07.1994 - NotZ 10/93

    Standeswidrige Werbung eines Rechtsanwalts - Anfechtung der Ablehnung der

    Es kann aber auch dahingestellt bleiben, ob der dem eingestellten ehrengerichtlichen Verfahren zugrundeliegende Sachverhalt, dessen Verwertung bei der Beurteilung der persönlichen Eignung des Antragstellers zum jetzigen Zeitpunkt durch die Einstellung des Verfahrens nicht ausgeschlossen ist (vgl. Senatsbeschlüsse vom 14. Oktober 1985 - NotZ 1/85 = DNotZ 1986, 305, 306; vom 13. Dezember 1993 - NotZ 33/92 = zur Veröffentlichung in BGHR bestimmt = NJW-RR 1994, 745), jedoch - anders als bei einer Verurteilung - eine eigenständige Feststellung und Bewertung erfordert (vgl. Senatsbeschlüsse vom 2. August 1993 - NotZ 28/92 = DNotZ 1994, 197; vom 13. Dezember 1993 a.a.O.), der persönlichen Eignung des Antragstellers für das Notaramt entgegensteht.
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