Rechtsprechung
   OLG Köln, 19.12.1990 - 2 Wx 23/90   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1990,4134
OLG Köln, 19.12.1990 - 2 Wx 23/90 (https://dejure.org/1990,4134)
OLG Köln, Entscheidung vom 19.12.1990 - 2 Wx 23/90 (https://dejure.org/1990,4134)
OLG Köln, Entscheidung vom 19. Dezember 1990 - 2 Wx 23/90 (https://dejure.org/1990,4134)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1990,4134) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB § 1105 Abs. 1

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Notarielle Vereinbarung zur Gewährung einer lebenslänglichen Rente; Eintragung einer Reallast in ein Grundbuch wegen der Entrichtung wiederkehrender Leistungen; Vereinbarung der Zahlung einer Ablösunngssumme bei Eintritt bestimmter Voraussetzungen zwecks Beendigung der ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 1991, 868
  • DNotZ 1991, 807
  • Rpfleger 1991, 200
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 08.11.2013 - V ZR 95/12

    Vertrag über die Übergabe von Grundbesitz gegen persönliche Versorgung des

    Nach überwiegender Ansicht soll jedoch auch eine einmalige Leistung ausnahmsweise Inhalt einer Reallast sein können, wenn sie - insbesondere im Zusammenhang mit einem Leibgedinge - als Nebenleistung im Gesamtzusammenhang wiederkehrender Leistungen vereinbart wird (BayObLG, DNotZ 1970, 415 ff.; OLG Köln, DNotZ 1991, 807, 808; OLG Hamm, Rpfleger 1973, 98; Soergel/Stürner, 13. Aufl., § 1105 BGB Rn. 10; Staudinger/J. Mayer, BGB [2009], § 1105 Rn. 27; Lemke/Böttcher, Immobilienrecht, § 1105 BGB Rn. 27 f.; Schöner/Stöber, Grundbuchrecht, 15. Aufl., Rn. 1329; aA MünchKomm-BGB/Joost, 6. Aufl., § 1105 Rn. 20, 47; Beck OK BGB/Wegmann, Edition 28, § 1105 Rn. 13).
  • OLG Köln, 17.01.1991 - 2 Wx 51/91

    Verdinglichung des Begleitschuldverhältnisses zu einem Wohnungsrecht durch

    Ferner fehlt auch die Klarstellung, daß nur wiederkehrende bzw. dauernde Kosten und Abgaben gemeint sind, denn grundsätzlich ist nur deren Übernahme im Wege der Reallast möglich (vgl. zur Abgrenzung Senat Rpfleger 1991, 200 und Münchener Kommentar/Joost, 2. Aufl., § 1105 Rdnr. 11 m.w.N.).
  • OLG Köln, 17.01.1992 - 2 Wx 51/92
    Ferner fehlt auch die Klarstellung, daß nur wiederkehrende bzw. dauernde Kosten und Abgaben gemeint sind, denn grundsätzlich ist nur deren Übernahme im Wege der Reallast möglich (vgl. zur Abgrenzung Senat Rpfleger 1991, 200 und MünchKomm/Joost, 2. Aufl., § 1105 BGB , Rd.-Nr. 11 m. w. N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht