Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 07.09.1976

Rechtsprechung
   BVerwG, 26.04.1976 - VI B 76.75   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1976,3123
BVerwG, 26.04.1976 - VI B 76.75 (https://dejure.org/1976,3123)
BVerwG, Entscheidung vom 26.04.1976 - VI B 76.75 (https://dejure.org/1976,3123)
BVerwG, Entscheidung vom 26. April 1976 - VI B 76.75 (https://dejure.org/1976,3123)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision - Grundsätzliche Bedeutsamkeit einer Rechtssache - Änderung einer Überbeurteilung betreffend eine Hilfsrichtertätigkeit - Zuständigkeit eines Verwaltungsgerichts bzw. eines Dienstgerichtes - Beeinträchtigung der Unabhängigkeit als Richter

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion (Leitsatz)

    Zuständigkeitsverteilung - Verwaltungsgericht - Richterdienstgericht - Angriffe auf dienstliche Beurteilung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DRiZ 1977, 117



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Wird zitiert von ... (5)  

  • BVerwG, 09.06.1983 - 2 C 34.80

    Klage - Streitgegenstand - Richterliche Dienstaufsicht - Rechtsweg

    Letzteres gilt nur insoweit nicht, als der Richter eine Beeinträchtigung seiner richterlichen Unabhängigkeit durch eine Maßnahme der Dienstaufsicht geltend macht (vgl. Beschluß vom 26. April 1976 - BVerwG 6 B 76.75 - [DRiZ 1977, 117]).
  • VGH Hessen, 02.07.1996 - 1 TG 1445/96

    Personalauswahlentscheidung: Bewerbung um ein höheres Richteramt - Eignungs- und

    In der Rechtsprechung ist unumstritten, daß die am Gleichbehandlungsgebot (Art. 3 Abs. 1 GG) orientierte Verwaltungsübung, vor der Beförderung zum Vorsitzenden Richter am Verwaltungsgericht eine Erprobungsbeschäftigung beim zweitinstanzlichen Gericht zu fordern und die dienstliche Beurteilung im Anschluß an diese Beschäftigung bei der Beförderungsentscheidung zu berücksichtigen, rechtlich nicht beanstandet werden kann (vgl. allgemein BVerwG, Beschluß vom 7. September 1976, Buchholz 237.7 § 7 LBG NW Nr. 3 = DRiZ 1977, 117; Urteil vom 4. November 1976, DöD 1977, 89, 90; OVG NW, Urteil vom 28. August 1980 a.a.O. Seite 278; Beschluß des Senats vom 28. Oktober 1993 - 1 TG 1957/93 -).
  • OVG Sachsen, 22.09.2008 - 2 B 557/07

    Einschlägiger Rechtsweg für die Bescheidungsklage auf Verpflichtung zur Erteilung

    Letzteres gilt nur insoweit nicht, als der Richter eine Beeinträchtigung seiner richterlichen Unabhängigkeit durch eine Maßnahme der Dienstaufsicht geltend macht (vgl. BVerwG, Beschl. v. 26.4 1976 - BVerwG 6 B 76.75 -, zit. nach juris).
  • DGH Nordrhein-Westfalen, 19.01.2004 - 1 DGH 2/03
    Als ermessenslenkende allgemeine Verwaltungsvorschrift bedarf es hierzu keiner besonderen gesetzlichen Grundlage (BVerwG DRiZ 1977, 117; DRiZ 1978, 315; OVG NW DRiZ 1998, 377, 378; zu Beurteilungsrichtlinien der obersten Landesbehörde vgl. auch BGH NJW 2002, 359, 360).
  • BVerwG, 04.07.1984 - 2 B 86.82

    Anfechtung der Erprobungsbeurteilung eines Richters - Unterscheidung des

    Letzteres gilt nur insoweit nicht, als der Richter eine Beeinträchtigung seiner richterlichen Unabhängigkeit durch eine Maßnahme der Dienstaufsicht geltend nacht (vgl. Beschluß vom 26. April 1976 - BVerwG 6 B 76.75 - [DRiZ 1977, 177]).
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Rechtsprechung
   BVerwG, 07.09.1976 - VI B 84.75   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1976,3408
BVerwG, 07.09.1976 - VI B 84.75 (https://dejure.org/1976,3408)
BVerwG, Entscheidung vom 07.09.1976 - VI B 84.75 (https://dejure.org/1976,3408)
BVerwG, Entscheidung vom 07. September 1976 - VI B 84.75 (https://dejure.org/1976,3408)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion

    Durchführung einer Erprobungsbeschäftigung bei einem Oberlandesgericht vor Beförderung zum Vorsitzenden Richter am Landgericht - Berücksichtigung dienstlicher Beurteilungen vor Übertragung des Amtes eines Kammervorsitzenden am Landgericht

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DRiZ 1977, 117



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Wird zitiert von ...  

  • BVerwG, 04.11.1976 - II C 59.73

    Erprobungsbeschäftigung bei einem Oberlandesgericht vor der Beförderung zum

    Denn es liegt grundsätzlich im Ermessen des Dienstherrn, zwischen mehreren möglichen und dem Leistungsgrundsatz Rechnung tragenden Auswahlmethoden zu entscheiden (vgl. auch Bundesverwaltungsgericht, Beschluß vom 7. September 1976 - BVerwG VI B 84.75 -).
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