Rechtsprechung
   FG Köln, 24.04.2008 - 6 K 2488/06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,3972
FG Köln, 24.04.2008 - 6 K 2488/06 (https://dejure.org/2008,3972)
FG Köln, Entscheidung vom 24.04.2008 - 6 K 2488/06 (https://dejure.org/2008,3972)
FG Köln, Entscheidung vom 24. April 2008 - 6 K 2488/06 (https://dejure.org/2008,3972)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Judicialis

    Steuererlass bei Sanierungsgewinnen; Besteuerung von Gewinnen aus einem betrieblich veranlassten Erlass von Schulden; Überschreitung der gesetzlichen Grenzen des gerichtlichen Ermessens; Besteuerung eines Gewinns aus dem Erlass einer Betriebsschuld

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EStG (bis 1997) § 3 Nr. 66; AO § 227
    Steuererlass bei Sanierungsgewinnen ab VZ 1998

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Einkommensteuer: - Steuererlass bei Sanierungsgewinnen ab VZ 1998

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Steuererlass bei Sanierungsgewinnen; Besteuerung von Gewinnen aus einem betrieblich veranlassten Erlass von Schulden; Überschreitung der gesetzlichen Grenzen des gerichtlichen Ermessens; Besteuerung eines Gewinns aus dem Erlass einer Betriebsschuld

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

In Nachschlagewerken

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "BB-Kommentar zum Urteil des FG Köln vom 24.04.2008, Az.: 6 K 2488/06 (Besteuerung von Sanierungsgewinnen)" von StB Dr. Thomas Wagner, original erschienen in: BB 2008, 2671 - 2672.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 2008, 2666
  • EFG 2008, 1555
  • DStRE 2008, 1445
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • BFH, 28.11.2016 - GrS 1/15

    Steuererlass aus Billigkeitsgründen nach dem sog. Sanierungserlass des BMF -

    Keine Zweifel an der Rechtmäßigkeit des sog. Sanierungserlasses haben der 6. Senat des FG Köln (Urteil vom 24. April 2008  6 K 2488/06, EFG 2008, 1555), das FG Düsseldorf (Urteil vom 16. März 2011  7 K 3831/10 AO, EFG 2011, 1685) und das FG des Landes Sachsen-Anhalt (Urteil vom 14. November 2013  6 K 1267/11, EFG 2014, 721).
  • BFH, 25.03.2015 - X R 23/13

    Forderungserlass nach dem sog. Sanierungserlass

    c) Das FG Köln kam im Urteil vom 24. April 2008  6 K 2488/06 (EFG 2008, 1555) zu dem Ergebnis, die Verwaltungsanweisung in BStBl I 2003, 240 sei zu eng gefasst.
  • BFH, 14.07.2010 - X R 34/08

    Billigkeitsmaßnahmen bei unternehmerbezogenen Sanierungen

    Das Finanzgericht (FG) hat mit in Entscheidungen der Finanzgerichte (EFG) 2008, 1555 veröffentlichtem Urteil erkannt, die Ablehnung des FA, die Einkommensteuer 1998 zu erlassen, sei rechtswidrig i.S. des § 102 Satz 1 der Finanzgerichtsordnung (FGO).
  • BGH, 13.03.2014 - IX ZR 23/10

    Sanierungserlass - Steuerberaterhaftungsprozess: Notwendige Feststellung einer

    Nach anderer Ansicht (BFH, BFHE 229, 502 Rn. 29; FG Münster, ZInsO 2004, 1322, 1323; EFG 2011, 644; FG Köln, DStRE 2008, 1445, 1446; FG Düsseldorf, EFG 2011, 1685, 1686; FG Hannover, EFG 2012, 1523, 1524; Kahlert in Kahlert/Rühland, Sanierungs- und Insolvenzsteuerrecht, 2. Aufl., Rn. 2.10; Geist, BB 2008, 2658, 2660; Thouet, ZInsO 2008, 664, 665 f; Seer, FR 2010, 306, 307 f; Knebel, DB 2009, 1094, 1096 f; Wagner, BB 2008, 2671 f; Braun/Geist, BB 2009, 2508, 2509 f; Töben, FR 2010, 249, 255), der sich das Berufungsgericht angeschlossen hat, soll der Sanierungserlass den Grundsatz der Gesetzmäßigkeit der Verwaltung nicht berühren.

    Dieser Meinung sind, wie bereits ausgeführt wurde, andere Finanzgerichte entgegengetreten (FG Köln, DStRE 2008, 1445, 1147; FG Münster, EFG 2011, 644; FG Düsseldorf, EFG 2011, 1685, 1686; FG Hannover, EFG 2012, 1523, 1524).

  • FG Köln, 25.06.2009 - 10 Ko 610/09

    Bemessung der Geschäftsgebühr für anwaltliche Vertretung im finanzamtlichen

    Die den Erinnerungsführern im Verfahren 6 K 2488/06 zu erstattenden Kosten werden auf 1.724,22 EUR festgesetzt.

    Die Erinnerungsführer hatten im Verfahren 6 K 2488/06 wegen Erlass der Einkommensteuer für die Jahre 1998 bis 2002 geklagt.

    Im vorliegend streitgegenständlichen Kostenfestsetzungsbeschluss vom 13. Februar 2009 setzte der Kostenbeamte die zu erstattenden Kosten für das Verfahren 6 K 2488/06 auf 1.433,72 EUR fest.

  • BFH, 03.11.2010 - X B 101/10

    Grundsätzliche Bedeutung bei ausgelaufenem Recht - Entscheidung über

    Die vom Kläger behauptete Abweichung der angefochtenen Entscheidung von den Urteilen des FG Münster vom 27. Mai 2004  2 K 1307/02 AO, Entscheidungen der Finanzgerichte (EFG) 2004, 1572, bzw. des FG Köln vom 24. April 2008  6 K 2488/06, EFG 2008, 1555, liegt schon deshalb nicht vor, weil die behaupteten Divergenzentscheidungen nicht zu vergleichbaren Sachverhalten ergangen sind.

    Sowohl in dem der Entscheidung des FG Münster in EFG 2004, 1572 zugrunde liegenden Streitfall als auch in dem Steuerfall, den das FG Köln in EFG 2008, 1555 zu beurteilen hatte, beantragten die Kläger den Erlass von Einkommensteuer für Jahre, in denen § 3 Nr. 66 EStG a.F. nicht mehr anwendbar war (Streitjahre 1998 bzw. 1998 bis 2002).

  • OVG Sachsen, 21.04.2010 - 5 B 518/09

    Gewerbesteuer, vorläufiger Rechtsschutz, Erlass, Sanierungsgewinn

    Die entsprechende Auffassung des Finanzgerichts Köln in seinem Urteil vom 24.4.2008 - 6 K 2488/06 - zum Einkommensteuerrecht gehe wohl zu weit.

    Aus diesem Grund dürften auch die zitierten Urteile des Finanzgerichts Köln vom 24.4.2008 - 6 K 2488/06 - und des Finanzgerichts Münster vom 27.5.2004 - 2 K 1307/02 - nicht ohne weiteres den Entscheidungsspielraum der Antragsgegnerin dahingehend einschränken, dass im konkreten Fall nur ein vollständiger Erlass der Gewerbesteuer ermessensfehlerfrei wäre.

  • VG Magdeburg, 25.02.2014 - 2 A 193/12

    Erlass von Gewerbesteuern bei Sanierungsgewinn

    Es besteht deshalb ein Zusammenhang zwischen der Steuerpflicht des Gewinns aus dem Erlass der Schuld und dem Abzug des Verlustes aus der Entstehung der Schuld nach § 10d EStG (FG Köln U. v. 24.02.2008 - 6 K 2488/06 - ).
  • OVG Sachsen, 02.09.2010 - 5 B 555/09

    Sanierungsgewinn, Gewerbesteuer, Erlass, Aussetzung, Vollstreckung

    Aus diesem Grunde dürfte auch das Urteil des Finanzgerichts Köln vom 24.4.2008 (6 K 2488/06, juris) den Entscheidungsspielraum der Antragsgegnerin nicht dahingehend einschränken, dass im konkreten Fall nur ein vollständiger Erlass der Gewerbesteuer ermessensfehlerfrei wäre.
  • FG Hessen, 11.02.2010 - 3 K 351/06

    Steuererlass wegen eines Sanierungsgewinns: erhöhte Anforderungen an den Nachweis

    Für die Anwendung des BMF-Schreibens gehen sowohl die Finanzgerichte als auch das einschlägige Schrifttum davon aus, dass - von bestimmten Besonderheiten abgesehen - die für § 3 Nr. 66 EStG a.F. entwickelten Grundsätze weiterhin Gültigkeit haben (vgl. Urteil des Finanzgerichts München vom 12.12.2007 1K 4487/06, EFG 2008, 615; Urteil des Finanzgerichts Köln vom 24.04.2008 6 K 2488/06, EFG 2008, 1555; Geist, BB 2008, 2658).
  • VG Greifswald, 19.03.2013 - 2 A 788/11

    Gewerbesteuern

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