Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 19.06.1989 - 5 S 3111/87   

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https://dejure.org/1989,2144
VGH Baden-Württemberg, 19.06.1989 - 5 S 3111/87 (https://dejure.org/1989,2144)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 19.06.1989 - 5 S 3111/87 (https://dejure.org/1989,2144)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 19. Juni 1989 - 5 S 3111/87 (https://dejure.org/1989,2144)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1991, 137 (Ls.)
  • VBlBW 1990, 56
  • VBlBW 1990, 58
  • DVBl 1990, 108
 
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Wird zitiert von ... (22)

  • OVG Niedersachsen, 09.06.1997 - 12 K 325/96

    Nachtflugbeschränkungen auf einem Verkehrsflughafen;; Flughafengenehmigung

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  • BVerwG, 27.10.1998 - 11 A 1.97

    Lärmschutzkonzept für Flughafenausbau Erfurt in einzelnen Punkten beanstandet

    Bei dieser geringen Ereignishäufigkeit kann auch dahinstehen, ob die kritische Zahl der am Tage noch zumutbaren Schallereignisse in Anlehnung an Nr. 5.5.5 der DIN 4109 bzw. in Anwendung der 1%-Regelung letztlich bei 19 bzw. 20 Ereignissen (vgl. hierzu Schmidt, a.a.O., S. 172 Fn. 39 m.w.N.; VGH BW, Urteil vom 19. Juni 1989, DVBl 1990, 108 ), bei zwölf Ereignissen (so Jansen im medizinischen Gutachten vom 1. Dezember 1993, S. 27) oder bereits bei zehn Ereignissen (so das von den Klägern im Anhörungsverfahren vorgelegte Gutachten Beckers vom 24. März 1994, S. 22) anzunehmen wäre.
  • VGH Baden-Württemberg, 04.06.2002 - 8 S 460/01

    Zivile Mitbenutzung eines Militärflughafens - Lärmschutz -

    Fluglärmberechnungen müssen nicht von der unrealistischen Annahme ausgehen, eine Start- und Landebahn werde in beide Betriebsrichtungen jeweils zu 100 % genutzt (in Anschluss an VGH Bad.-Württ., Urteil vom 19.6.1989 - 5 S 3111/87 - NVwZ-RR 1991, 137; gegen BayVGH, Urteil vom 4.11.1997 - 20 A 92.40134 - BayVBl. 1998, 756).

    Es geht nicht um Daten für einige Tage oder Wochen, sondern um Lärmkenngrößen für die sechs verkehrsreichsten Monate des Jahres und es erscheint durch nichts gerechtfertigt, für einen derart langen Zeitraum von die Betriebsrichtung bestimmenden Windrichtungen (hier: Nord) auszugehen, die nur eine Ausnahme darstellen (vgl. auch: VGH Bad.-Württ., Urteil vom 19.6.1989 - 5 S 3111/87 - NVwZ-RR 1991, 137 LS 16).

  • VGH Baden-Württemberg, 07.07.2009 - 5 S 967/08

    Klage gegen einen eisenbahnrechtlichen Planfeststellungsbeschluss für den

    b) Dass der Planfeststellungsbeschluss in der dem Kläger zugestellten Fassung infolge der darin vorgenommenen Anonymisierung der Einwender unvollständig wäre (vgl. hierzu Senat, Urt. v. 19.06.1989 - 5 S 3111/87 -), ist im Hinblick auf das beigefügte, dem Kläger ebenfalls zugestellte Anschreiben des Regierungspräsidiums Karlsruhe vom 05.03.2008 nicht zu erkennen.
  • VG Hamburg, 27.08.2002 - 15 VG 1383/02

    Welche Fluglärmimmissionen sind hinzunehmen?

    Der vom BVerwG anerkannte Grenzwert wurde fast einhellig von der Rechtsprechung zur Fluglärmbelastung durch Verkehrsflughäfen übernommen (vgl. z.B.: OVG Münster, Urteil vom 28.4.1989, ZLW 1991, 61 ff., bestätigt durch BVerwG, Beschluss vom 20.8.1990, NVwZ-RR 1991, 8 ff., zum Ausbau des Flughafens Düsseldorf; VGH Mannheim, Urteil vom 19.6.1989, DVBl. 1990, 108 ff. und BVerwG, Beschluss vom 5.10.1990, Buchholz 442.40 § 8 Luftverkehrsgesetz Nr. 10, zum Ausbau des Flughafens Stuttgart; BVerwG, Urteil vom 27.10.1998, BVerwGE 107, 313 ff., zur Erweiterung des Verkehrsflughafens Erfurt; BVerwG, Beschluss vom 17.6.1998, Buchholz 442.40 § 8 Luftverkehrsgesetz Nr. 14, zur Erweiterung des Flughafens Leipzig/Halle; OVG Koblenz, Urteil vom 1.7.1997, NVwZ-RR 1998, 225 [Leitsatz], zur Umwandlung des Militärflugplatzes Hahn für die zivile Mitbenutzung).
  • VGH Baden-Württemberg, 28.11.1994 - 8 S 2412/94

    Befreiung von der Betriebspflicht für einen Flughafen wegen Bauarbeiten -

    Zur Begründung legte sie dar: Der Antrag beruhe auf dem von der Landesregierung am 20.6.1976 beschlossenen 4- Phasenplan für den Aus- und Umbau des Flughafens S., dem Planfeststellungsbeschluß des Regierungspräsidiums S. vom 15.9.1987 sowie den dazu ergangenen Entscheidungen des erkennenden Gerichtshofs vom 19.6.1989 - 5 S 3111/87 - (VBlBW 1990, 57) und - 5 S 3056/87 - (VBlBW 1990, 100) und des Bundesverwaltungsgerichts vom 5.10.1990 - 4 B 259.89 - (VBlBW 1991, 171).

    Mit seinem Bescheid vom 3.8.1994 hat das Verkehrsministerium die Beigeladene, die den Flughafen Stuttgart betreibt, in der Zeit vom 31.7.1995 bis 4.10.1995 von der Betriebspflicht für den Luftverkehr mit Starrflüglern befreit, um die Grunderneuerung und Profiländerung der Start- und Landebahn sowie den Neubau der Verlängerungsstrecke entsprechend dem Planfeststellungsbeschluß des Regierungspräsidiums Stuttgart vom 15.9.1987 - sowie den dazu ergangenen Entscheidungen des erkennenden Gerichtshofs vom 19.6.1989 - 5 S 3111/87 - (VBlBW 1990, 57) und - 5 S 3056/87 - (VBlBW 1990, 100) und des Bundesverwaltungsgerichts vom 5.10.1990 (4 B 259.89, VBlBW 1991, 171) - zu ermöglichen.

  • OVG Sachsen-Anhalt, 20.05.2009 - 2 O 22/09

    Übergang von Untätigkeitsklage auf Verpflichtungsklage

    Gegen die Sachdienlichkeit spricht es allerdings, wenn ein völlig neuer Streitstoff zur Beurteilung und Entscheidung gestellt wird, ohne dass dafür das Ergebnis der bisherigen Prozessführung verwertet werden könnte (BVerwG, Beschl. v. 16.08.1989 - 5 B 87.89 -, VBlBW 1990, 56).
  • VGH Baden-Württemberg, 17.09.1993 - 8 S 846/93

    Luftverkehrsrecht: Voraussetzungen für die Annahme eines Flughafens im Sinne von

    Geht man von den im Fluglärmgesetz enthaltenen Grenzwerten als Anhaltspunkt für die Zumutbarkeit aus (vgl. dazu VGH Bad.-Württ., Urt. v. 19.6.1989 - 5 S 3111/87 - DVBl. 1990, 108 f = VBlBW 1990, 56 f), so ist offenkundig, daß eine Rechtsverletzung auszuschließen ist.

    Der Senat bemerkt nur, daß keine Bedenken gegen die Anwendung der DIN 45643 bestehen (VGH Bad.-Württ., Urt. v. 19.6.1989 a.a.O.).

  • VGH Baden-Württemberg, 08.06.1993 - 5 S 3130/91

    Normenkontrollverfahren: Naturschutzgebiet - ökologische Schutzwürdigkeit eines

    Dies gelte auch mit Blick auf den Verlust landwirtschaftlicher Nutzflächen im Zusammenhang mit dem Ausbau des Flughafens und der Autobahn; aus dem Flughafen-Urteil des VGH Baden-Württemberg vom 19.06.1989 - 5 S 3111/87 - ergebe sich, daß die betroffenen Landwirte durch gleichwertige Grundstücke im Rahmen der Unternehmensflurbereinigung entschädigt würden.

    Soweit in diesem Zusammenhang allgemein auf die Betroffenheit der Landwirte bereits durch den Flughafenausbau und die Verlegung der Autobahn hingewiesen wurde, ist festzuhalten, daß die hiervon berührten Landwirte ausreichend entschädigt worden sind (vgl. das Flughafen-Urteil des Senats v. 19.06.1989 - 5 S 3111/87 - VBlBW 1990, 58).

  • VGH Baden-Württemberg, 14.12.1992 - 8 S 1741/92

    Neuerrichtung einer Tankanlage und Rastanlage an einer Bundesautobahn; zur

    Nach Sinn und Zweck des Anhörungsverfahrens ist eine erneute Erörterung nur dann geboten, wenn nach der ersten Erörterung neue Erkenntnisse gewonnen werden, die eine Änderung der Plankonzeption zur Folge haben (so die ständige Rechtsprechung des erkennenden Gerichtshofs, vgl. Urt. v. 19.6.1989 -- 5 S 3111/87 -- DVBl. 1990, 108 = VBlBW 1990, 58; Urt. des erk. Sen. v. 30.3.1992 -- 8 S 699/91 -- VBlBW 1992, 428; vgl. auch BVerwG, Beschl. v. 28.8.1992 -- 4 B 1959.92 -- ).
  • VG Würzburg, 12.04.2011 - W 4 K 10.118

    Straßenrechtliche Planfeststellung; Planfeststellungsbeschluss für die

  • VGH Baden-Württemberg, 05.03.2001 - 10 S 2700/00

    Enteignungsmaßnahme für Energieversorgung

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 23.01.1998 - 20 A 3642/91
  • VGH Baden-Württemberg, 30.03.1992 - 8 S 699/91

    Zur Rechtmäßigkeit eines Planfeststellungsbeschlusses bezüglich des Baues einer

  • VGH Baden-Württemberg, 01.06.1993 - 5 S 59/93

    Straßenrechtliches Planfeststellungsverfahren: Kompetenz des Vorhabensträgers für

  • VG Hamburg, 10.01.2001 - 15 VG 3934/00

    Erweiterung der Airbus-Produktionsfläche für Bau des A3XX in Hamburg gestoppt!

  • VG Hamburg, 25.01.2001 - 15 VG 3936/00
  • VG Hamburg, 22.01.2001 - 15 VG 4838/00
  • VG Mainz, 28.08.2001 - 3 K 945/00

    Unterlassungsanspruch gegen einen benachbarten Hubschrauberlandsplatz für den

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 24.04.1998 - 20 B 960/97
  • VG Karlsruhe, 14.03.2007 - 2 K 503/06

    Erteilung der Genehmigung eines Sonderlandeplatzes für Hubschrauber auf einem

  • VG Ansbach, 24.01.2008 - AN 3 K 06.01583

    Nicht geregeltes Bauprodukt; allgemeine bauaufsichtliche Zulassung; deutsches

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