Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 17.06.1994 - 21 A 3119/93   

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https://dejure.org/1994,6473
OVG Nordrhein-Westfalen, 17.06.1994 - 21 A 3119/93 (https://dejure.org/1994,6473)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 17.06.1994 - 21 A 3119/93 (https://dejure.org/1994,6473)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 17. Juni 1994 - 21 A 3119/93 (https://dejure.org/1994,6473)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Rehabilitationsinteresse; Weitergabe personenbezogener Informationen; Ermittlungsmaßnahmen; Bundesamt für Verfassungsschutz

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 1995, 373
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • OVG Berlin-Brandenburg, 26.10.2010 - 10 B 2.10

    Betreibensaufforderung; Rücknahmefiktion; Anlass für Zweifel am

    Dies setzt jedoch einen Eingriff von einer gewissen Schwere voraus (vgl. etwa OVG NW, Urteil vom 17. Juni 1994 - 21 A 3119/93 -, DVBl. 1995, 373, juris Rn. 2).
  • BVerwG, 19.11.1997 - 1 C 25.95

    Verfassungsschutz; Verhältnismäßigkeitsgrundsatz.

    BVerwG 1 C 25.95 OVG 21 A 3119/93.

    Das Oberverwaltungsgericht hat die Berufung der Beklagten mit Urteil vom 17. Juni 1994 (DVBl 1995, 373 = NWVBl 1994, 468) im wesentlichen aufgrund folgender Erwägungen zurückgewiesen:.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 14.11.1994 - 25 A 1134/92

    Klage gegen die Untersagung der Wahrnehmung der Geschäfte als Vorsitzender und

    OVG NW, Beschluß vom 28.1.1992 - 15 A 1133/89 -, NWVBl. 1992, 333, Beschluß vom 13.11.1992 - 12 A 949/90 -, NWVBl. 1993, 193 m.w.N., Urteil vom 17.6.1994 - 21 A 3119/93 -, NWVBl. 1994, 468, Urteil vom 15.7.1994 - 21 A 3389/93 -, NWVBl. 1995, 31.
  • VG Düsseldorf, 09.05.2003 - 1 K 1183/01

    Zur Zulässigkeit der Veröffentlichung von "Tagebuchaufzeichnungen"

    Die Klägerin hat aber ein berechtigtes Interesse an der Feststellung aus dem Gesichtspunkt der Rehabilitierung, wozu die Wiederherstellung des äußeren Ansehens als auch der Aspekt der persönlichen Genugtuung beitragen vgl. zum sog. Rehabilitierungsinteresse, BVerwGE 12, 90; BVerwG, DÖV 1982, 411; OVG NRW, DVBl. 1995, 373.
  • VG Berlin, 26.09.2011 - 1 K 680.09

    Rechtmäßigkeit von Einlasskontrollen in Gerichtsgebäuden

    Dies setzt jedoch einen Eingriff von einer gewissen Schwere voraus (OVG Münster, Urteil vom 17. Juni 1994 - 21 A 3119/93 -, DVBl. 1995, 373).
  • VG Düsseldorf, 27.06.2003 - 1 K 7261/00

    Rechtmäßigkeit der Verbreitung der Angaben über einen Verein im

    Ein Interesse an Rehabilitierung, wozu die Wiederherstellung des äußeren Ansehens als auch der Aspekt der persönlichen Genugtuung beitragen, vgl. z.B. BVerwG, Urteil vom 28. Februar 1961 - 1 C 54/57 -, BVerwGE 12, S. 87 (90); Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW), Urteile vom 17. Juni 1994 - 21 A 3119/93 - und vom 15. Juli 1994 - 21 A 3389/93 -, DVBl. 1995, S. 373 bzw. S. 375, ergibt sich mit Blick darauf, dass eine rechtswidrige Beeinträchtigung des Persönlichkeitsrechts des Klägers durch die Verbreitung der Verfassungsschutzberichte 1998 bis 2002 nicht von vornherein ausgeschlossen ist.
  • VG Hamburg, 31.05.2011 - 4 K 3010/09

    Feststellungsinteresse; Rehabilitierungsinteresse; Wiederholungsgefahr

    Ein Rehabilitierungsinteresse besteht auch, wenn die zuständige staatliche Stelle dem Arbeitgeber eines Betroffenen personenbezogene Daten mitteilt (OVG Münster, Urt. v. 17.6.1994, DVBl 1995, 373).
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