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   BVerwG, 21.12.1995 - 11 VR 6.95   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1995,344
BVerwG, 21.12.1995 - 11 VR 6.95 (https://dejure.org/1995,344)
BVerwG, Entscheidung vom 21.12.1995 - 11 VR 6.95 (https://dejure.org/1995,344)
BVerwG, Entscheidung vom 21. Dezember 1995 - 11 VR 6.95 (https://dejure.org/1995,344)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Eisenbahn - Enteignung - Schienenwegeausbau - Planfeststellung - Planungsabschnitte

  • Eisenbahnrechts-Datenbank Universität Passau

    § 1 BSWAG, § 73 VwVfG, § 75 VwVfG, § 18 AEG, § 22 AEG, § 1 UVPG, § 2 UVPG, § 5 UVPG, § 6 UVPG, § 7 UVPG, § 8 UVPG, § 9 UVPG, § 11 UVPG, § 12 UVPG, 16 UVPG
    Form- und Verfahrensmängel; Bildung von Planungsabschnitten; Alternativenprüfung bei vorangegangenen Raumordnungsverfahren; Enteignung für naturschutzrechtlich gebotene Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen; Konfliktverlagerung auf andere Planungsträger

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Recht des Schienenverkehrs: Anforderungen an die Bildung von Planungsabschnitten, Regelungsumfang von § 22 AEG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1996, 896
  • DVBl 1996, 676
  • DÖV 1996, 617
 
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Wird zitiert von ... (67)

  • BVerwG, 16.03.2006 - 4 A 1075.04

    Ziel der Raumordnung; gebietsscharfe Standortvorgaben für eine

    Die Vorhabenträger dürfen von der Enteignungsermächtigung auch zur Durchführung von Kompensationsmaßnahmen Gebrauch machen (vgl. zu § 19 Abs. 1 FStrG: BVerwG, Urteil vom 23. August 1996 - BVerwG 4 A 29.95 - Buchholz 407.4 § 19 FStrG Nr. 8 sowie zu den inhaltsgleichen Regelungen des § 44 Abs. 1 Satz 1 WaStrG und des § 22 Abs. 1 Satz 1 AEG: BVerwG, Beschlüsse vom 13. März 1995 - BVerwG 11 VR 4.95 - Buchholz 445.5 § 44 WaStrG Nr. 1 und vom 21. Dezember 1995 - BVerwG 11 VR 6.95 - Buchholz 442.09 § 18 AEG Nr. 8).
  • BVerwG, 21.01.2016 - 4 A 5.14

    Energieleitung; 380 kV-Höchstpannungs-Freileitung; Uckermarkleitung;

    Gestützt auf § 16 Abs. 3 Satz 1 UVPG in der Fassung des Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie des Rates vom 27. Juni 1985 über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten (85/337/EWG) vom 12. Februar 1990 (BGBl. I S. 205) - im Folgenden: UVPG a.F. - hat das Bundesverwaltungsgericht (Beschluss vom 21. Dezember 1995 - 11 VR 6.95 - juris Rn. 36; insoweit nicht abgedruckt in Buchholz 442.09 § 18 AEG Nr. 8 S. 30) bereits entschieden, dass im Planfeststellungsverfahren hinsichtlich der im Raumordnungsverfahren ermittelten und beschriebenen Umweltauswirkungen von den Anforderungen der §§ 5 bis 8 und 11 UVPG a.F. abgesehen werden soll, soweit diese Verfahrensschritte bereits im Raumordnungsverfahren erfolgt sind, und die Anhörung der Öffentlichkeit auf zusätzliche oder andere erhebliche Umweltauswirkungen beschränkt werden soll.
  • BVerwG, 16.03.2006 - 4 A 1073.04

    Grünes Licht für Flughafen Berlin-Schönefeld - aber Einschränkung des

    Die Vorhabenträger dürfen von der Enteignungsermächtigung auch zur Durchführung von Kompensationsmaßnahmen Gebrauch machen (vgl. zu § 19 Abs. 1 FStrG: BVerwG, Urteil vom 23. August 1996 - BVerwG 4 A 29.95 - Buchholz 407.4 § 19 FStrG Nr. 8 sowie zu den inhaltsgleichen Regelungen des § 44 Abs. 1 Satz 1 WaStrG und des § 22 Abs. 1 Satz 1 AEG: BVerwG, Beschlüsse vom 13. März 1995 - BVerwG 11 VR 4.95 - Buchholz 445.5 § 44 WaStrG Nr. 1 und vom 21. Dezember 1995 - BVerwG 11 VR 6.95 - Buchholz 442.09 § 18 AEG Nr. 8).
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