Rechtsprechung
   BVerfG, 10.05.2001 - 1 BvR 481/01, 1 BvR 518/01   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,785
BVerfG, 10.05.2001 - 1 BvR 481/01, 1 BvR 518/01 (https://dejure.org/2001,785)
BVerfG, Entscheidung vom 10.05.2001 - 1 BvR 481/01, 1 BvR 518/01 (https://dejure.org/2001,785)
BVerfG, Entscheidung vom 10. Mai 2001 - 1 BvR 481/01, 1 BvR 518/01 (https://dejure.org/2001,785)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com
  • openjur.de
  • Bundesverfassungsgericht

    Ablehnung der Anträge von Naturschutzvereinen auf Erlass einer eA gegen Planfeststellungsbeschluss über Baumaßnahmen in einem Landschaftsschutzgebiet - keine Verletzung von GG Art 3 Abs 1 und Art 101 Abs 1 S 2 durch Beschränkung des Verbandsklagerechts und durch ...

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Einstweilige Anordnung - Planfeststellungsbeschluss - Airbus - Hamburg-Finkenwerder - Mühlenberger Loch - Naturschutzverband - Verbandsklagebefugnis - Rechtliches Gehör - Vereinigungsfreiheit - Gleichbehandlungsgebot - Gesetzlicher Richter

  • archive.org PDF

    GG Art. 19 Abs. 4, Art. 101 Abs. 1, Art. 9 Abs. 1, Art. 20a; HmbNatSchG § 41 Abs. 2; EWGRL 79/409/EWG; FFH-RLRL 92/43/EWG
    Verfüllung eines Naturschutzgebietes

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 19 Abs. 4, Art. 101 Abs. 1 S. 2
    Verfassungsbeschwerdebefugnis auf dem Gebiet des Naturschutzes; Einbeziehung eines Teils des Mühlenberger Lochs in das Werksgelände der Airbus-Fertigung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Kein Baustopp im Mühlenberger Loch

  • Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)

    Kein Baustopp im Mühlenberger Loch

  • 123recht.net (Zusammenfassung)

    Verfassungsbeschwerde gegen Airbus-Werkserweiterung abgelehnt

  • 123recht.net (Pressemeldung, 15.5.2001)

    Vorerst kein Baustopp für Erweiterung des Airbus-Geländes am Elbufer

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2001, 1148
  • DVBl 2001, 1139
 
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Wird zitiert von ... (33)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 05.07.2019 - 20 A 1165/16

    Tierschutzvereinigung hat keinen Anspruch auf Einsicht in Akten über

    vgl. BVerfG, Beschluss vom 10. Mai 2001 - 1 BvR 481/01 u. a. -, NVwZ 2001, 1148; BVerwG, Urteil vom 16. Juli 1980 - 7 C 23.78 -, DVBl. 1980, 1010.

    Selbst wenn man Art. 20a GG ein bestimmtes Schutzniveau entnimmt, das nicht unterschritten werden darf, stellt die Vorschrift es dem Gesetzgeber frei, ob er eine Verbandsklage und Mitwirkungsrechte der Verbände einführt oder nicht und wie er die Klage sowie Mitwirkungsrechte gegebenenfalls inhaltlich ausgestaltet vgl. BVerfG, Beschluss vom 10. Mai 2001 - 1 BvR 481/01 u. a. -, a. a. O., Gärditz, EurUP 2018, 487 (492); Schlacke in LT-Stellungnahme 15/1112, S. 8 f.

  • BVerfG, 06.12.2006 - 1 BvR 2085/03

    Vorlagepflicht an den EuGH im Nachprüfungsverfahren

    Es beanstandet vielmehr die Auslegung und Anwendung von Verfahrensnormen nur, wenn sie bei verständiger Würdigung der das Grundgesetz bestimmenden Gedanken nicht mehr verständlich erscheinen und offensichtlich unhaltbar sind (vgl. BVerfGE 82, 159 ; BVerfG, 1. Kammer des Ersten Senats, Beschluss vom 10. Mai 2001 - 1 BvR 481/01 und 1 BvR 518/01 -, NVwZ 2001, S. 1148 ; 1. Kammer des Zweiten Senats, Beschluss vom 14. Juli 2006 - 2 BvR 264/06 -, EuGRZ 2006, S. 477 ).

    Dies kann insbesondere dann der Fall sein, wenn mögliche Gegenauffassungen zu der entscheidungserheblichen Frage des Gemeinschaftsrechts gegenüber der vom Gericht vertretenen Meinung eindeutig vorzuziehen sind (vgl. BVerfGE 82, 159 ; BVerfG, 3. Kammer des Zweiten Senats, Beschluss vom 9. Juni 2004 - 2 BvR 1248/03 u.a.-, NVwZ 2005, S. 572 ; 2. Kammer des Ersten Senats, Beschluss vom 9. Januar 2001 - 1 BvR 1036/99 -, NJW 2001, S. 1267 ; 1. Kammer des Ersten Senats, Beschluss vom 10. Mai 2001 - 1 BvR 481/01 und 1 BvR 518/01 -, NVwZ 2001, S. 1148 ).

  • BVerfG, 05.09.2001 - 1 BvR 481/01

    Beschwerdeführer gegen Mühlenberger Loch erfolglos

    Die 1. Kammer des Ersten Senats hat mit Beschluss vom 10. Mai 2001 die Anträge der Beschwerdeführer zu I. 11. und II. 2. auf Erlass einer einstweiligen Anordnung zurückgewiesen (vgl. DVBl 2001, S. 1139 ff.).

    Insoweit kann auf die Ausführungen der Kammer im Beschluss vom 10. Mai 2001 (DVBl 2001, S. 1139 f.) verwiesen werden.

    Ihrem Vorbringen lässt sich nämlich nicht entnehmen, dass das Oberverwaltungsgericht von Verfassungs wegen zur Vorlage an den Europäischen Gerichtshof verpflichtet gewesen wäre (vgl. DVBl 2001, S. 1139 ).

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