Rechtsprechung
   BVerwG, 15.02.2001 - 1 C 23.00   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,266
BVerwG, 15.02.2001 - 1 C 23.00 (https://dejure.org/2001,266)
BVerwG, Entscheidung vom 15.02.2001 - 1 C 23.00 (https://dejure.org/2001,266)
BVerwG, Entscheidung vom 15. Februar 2001 - 1 C 23.00 (https://dejure.org/2001,266)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    AuslG § 7 Abs. 2, § 8 Abs. 1 und 2, § 30 Abs. 3 und 4
    Abschiebungsandrohung; Abschiebungshindernis; Aufenthaltsbefugnis; unanfechtbare Ausreisepflicht; Ausweisungsgrund; Duldung; Regelversagungsgrund; maßgeblicher Zeitpunkt

  • Judicialis

    Abschiebungsandrohung; Abschiebungshindernis; Aufenthaltsbefugnis; unanfechtbare Ausreisepflicht; Ausweisungsgrund; Duldung; Regelversagungsgrund; maßgeblicher Zeitpunkt.

  • Wolters Kluwer

    Rechtsmittel

  • Wolters Kluwer

    Abschiebungsandrohung - Aufenthaltsbefugnis - Unanfechtbare Ausreisepflicht - Ausweisungsgrund - Zeitpunkt

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AuslG § 30 Abs. 3; AuslG § 30 Abs. 4; AuslG § 8 Abs. 2; AuslG § 42
    D (A), Libanon, Staatenlose, Palästinenser, Duldung, Humanitäre Gründe, Straftäter, Drogendelikte, Aufenthaltsbefugnis, Regelversagungsgründe, Abschiebung, Sperrwirkung, Ausreisepflicht, Unanfechtbarkeit, Ausweisungsgründe, Entscheidungszeitpunkt, Mündliche Verhandlung, Ermessen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AuslG § 7 Abs. 2 § 8 Abs. 1, 2 § 30 Abs. 3, 4
    Abschiebungsandrohung; Abschiebungshindernis; Aufenthaltsbefugnis; unanfechtbare Ausreisepflicht; Ausweisungsgrund; Duldung; Regelversagungsgrund; maßgeblicher Zeitpunkt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 114, 9
  • NVwZ 2001, 929
  • DVBl 2001, 1520
  • DÖV 2001, 920
 
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Wird zitiert von ... (61)

  • BVerwG, 16.07.2002 - 1 C 8.02

    Aufenthaltserlaubnis; Versagung der Aufenthaltserlaubnis; Aufenthaltsbeendigung;

    Bei Verpflichtungsklagen, die auf die Erteilung oder Verlängerung einer Aufenthaltsgenehmigung gerichtet sind, ist grundsätzlich die Sach- und Rechtslage zum Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung bzw. Entscheidung der Tatsacheninstanz maßgeblich, soweit es darum geht, ob die Aufenthaltsgenehmigung schon aus Rechtsgründen erteilt werden muss oder nicht erteilt werden darf (vgl. Urteil vom 22. Januar 2002 - BVerwG 1 C 6.01 - NVwZ 2002, 867 = InfAuslR 2002, 281, zur Veröffentlichung in der Entscheidungssammlung vorgesehen, und Urteil vom 15. Februar 2001 - BVerwG 1 C 23.00 - BVerwGE 114, 9, 12, jeweils m.w.N.).
  • BVerwG, 01.07.2003 - 1 C 18.02

    Marokkanischer Arbeitnehmer; unbefristete Arbeitsgenehmigung;

    Denn bei Verpflichtungsklagen, die auf Erteilung oder Verlängerung einer Aufenthaltsgenehmigung gerichtet sind, ist grundsätzlich die Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung bzw. Entscheidung der Tatsacheninstanz maßgeblich, soweit es darum geht, ob die Aufenthaltsgenehmigung schon aus Rechtsgründen erteilt werden muss oder nicht erteilt werden darf (stRspr, vgl. Urteile vom 22. Januar 2002 - BVerwG 1 C 6.01 - BVerwGE 115, 352 und vom 15. Februar 2001 - BVerwG 1 C 23.00 - BVerwGE 114, 9, 12, jeweils m.w.N.).
  • VGH Hessen, 07.07.2006 - 7 UE 509/06

    Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen

    Im Hinblick auf die materielle Rechtslage sind die durch das Zuwanderungsgesetz vom 30.07.2004 (BGBl. I S. 1950) mit Wirkung zum 01.01.2005 (vgl. Art. 15 des Zuwanderungsgesetzes) in Kraft getretenen Änderungen, insbesondere die Ablösung des Ausländergesetzes durch das Gesetz über den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Integration von Ausländern im Bundesgebiet (Aufenthaltsgesetz - AufenthG -) zu berücksichtigen, da im Ausländerrecht grundsätzlich auf die Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung abzustellen ist, wenn es - wie hier - darum geht, ob aus Rechtsgründen eine Aufenthaltserlaubnis erteilt oder versagt werden muss (st. Rspr. des Bundesverwaltungsgerichts: Urteil vom 21.01.1992 - BVerwG 1 C 21.87 - BVerwGE 89, 296; Urteil vom 24.01.1995 - BVerwG 1 C 2.94 - BVerwGE 97, 301; Urteil vom 22.02.1995 - BVerwG 1 C 11.94 - BVerwGE 98, 31; Urteil vom 15.02.2001 - BVerwG 1 C 23.00 - BVerwGE 114, 9; Urteil vom 16.06.2004 - BVerwG 1 C 20.03 - BVerwGE 121, 86 = InfAuslR 2004, 427).
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