Rechtsprechung
   EuGH, 06.03.2001 - C-274/99 P   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,252
EuGH, 06.03.2001 - C-274/99 P (https://dejure.org/2001,252)
EuGH, Entscheidung vom 06.03.2001 - C-274/99 P (https://dejure.org/2001,252)
EuGH, Entscheidung vom 06. März 2001 - C-274/99 P (https://dejure.org/2001,252)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Rechtsmittel - Beamte - Disziplinarverfahren - Artikel 11, 12 und 17 des Statuts - Freiheit der Meinungsäußerung - Treuepflicht - Beeinträchtigung des Ansehens des Amtes

  • Europäischer Gerichtshof

    Connolly / Kommission

  • EU-Kommission PDF

    Connolly / Kommission

    Artikel 6 Absatz 2 EU; Europäische Menschenrechtskonvention, Artikel 10 Absatz 2
    1. Gemeinschaftsrecht - Grundsätze - Grundrechte - Meinungsfreiheit - Einschränkungen - Enge Auslegung

     
  • EU-Kommission

    Connolly / Kommission

  • Wolters Kluwer

    Disziplinarverfahren gegen Beamte; Freiheit der Meinungsäußerung; Beeinträchtigung des Ansehens des Amtes

  • Judicialis

    EWG/EAGBeamtStat Art. 12; ; EWG/EAGBeamtStat Art. 17

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtsmittel - Beamte - Disziplinarverfahren - Artikel 11, 12 und 17 des Statuts - Freiheit der Meinungsäußerung - Treuepflicht - Beeinträchtigung des Ansehens des Amtes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

In Nachschlagewerken

  • Wikipedia (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

    Bernard Connolly

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Rechtsmittel gegen das Urteil des Gerichts (Erste Kammer) vom 19. Mai 1999 in den verbundenen Rechtssachen T-34/96 und T-163/96 (Connolly/Kommission), mit dem das Gericht Klagen auf Aufhebung der Stellungnahme des Disziplinarrats und der Entscheidung über die Entfernung aus dem Dienst ...

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 2001, 716
 
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Wird zitiert von ... (163)

  • EuGH, 13.05.2014 - C-131/12

    Der Betreiber einer Internetsuchmaschine ist bei personenbezogenen Daten, die auf …

    Der Gerichtshof hat bereits entschieden, dass die Bestimmungen der Richtlinie 95/46, soweit sie Verarbeitungen personenbezogener Daten betreffen, die zu Beeinträchtigungen der Grundfreiheiten und insbesondere des Rechts auf Achtung des Privatlebens führen können, im Licht der Grundrechte auszulegen sind, die nach ständiger Rechtsprechung zu den allgemeinen Rechtsgrundsätzen gehören, deren Wahrung der Gerichtshof zu sichern hat, und nun in der Charta verankert sind (vgl. u. a. Urteile Connolly/Kommission, C-274/99 P, EU:C:2001:127, Rn. 37, und Österreichischer Rundfunk u. a., EU:C:2003:294, Rn. 68).
  • BVerfG, 06.11.2019 - 1 BvR 16/13

    Recht auf Vergessen I - Auch bei gleichzeitiger Geltung der Unionsgrundrechte …

    Entsprechend respektierte der Gerichtshof schon in Bezug auf die grundrechtsgleichen allgemeinen Rechtsgrundsätze für die Ausgestaltung des Grundrechtsschutzes Freiräume der Mitgliedstaaten für die Berücksichtigung der jeweiligen unterschiedlichen Umstände (vgl. EuGH…, Urteil vom 14. Oktober 2004, 0mega Spielhallen, C-36/02, EU:C:2004:614, Rn. 31 ff.) und anerkannte - unter Rückgriff auf die margin of appreciation -Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte - einen Spielraum für die Beurteilung, ob ein Grundrechtseingriff im rechten Verhältnis zu dem erstrebten Ziel steht (so EuGH, Urteil vom 6. März 2001, Connolly, C-274/99, EU:C:2001:127, Rn. 48 ff.).
  • EuGH, 12.06.2003 - C-112/00

    Sperrung der Brennerautobahn durch Demonstranten führt nicht zur Staatshaftung …

    Hierbei kommt der EMRK besondere Bedeutung zu (vgl. insbesondere Urteile vom 18. Juni 1991 in der Rechtssache C-260/89, ERT, Slg. 1991, I-2925, Randnr. 41, vom 6. März 2001 in der Rechtssache C-274/99 P, Connolly/Kommission, Slg. 2001, I-1611, Randnr. 37, und vom 22. Oktober 2002 in der Rechtssache C-94/00, Roquette Frères, Slg. 2002, I-9011, Randnr. 25).
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