Rechtsprechung
   BVerfG, 26.01.2001 - 1 BvQ 9/01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,170
BVerfG, 26.01.2001 - 1 BvQ 9/01 (https://dejure.org/2001,170)
BVerfG, Entscheidung vom 26.01.2001 - 1 BvQ 9/01 (https://dejure.org/2001,170)
BVerfG, Entscheidung vom 26. Januar 2001 - 1 BvQ 9/01 (https://dejure.org/2001,170)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Wolters Kluwer

    Einstweilige Anordnung - Sofortvollzug einer Auflage - Zeitverschiebung einer Demonstration - Kundgebung für Meinungsfreiheit - Sondernutzungserlaubnis - Büchertisch - Rechtsextremistischer Aufzug - Öffentliche Ordnung

  • judicialis

    BVerfGG § 93 d Abs. 2; ; BVerfGG § ... 32 Abs. 5; ; BVerfGG § 93 d Abs. 2; ; BVerfGG § 32; ; BVerfGG § 32 Abs. 1; ; VersG § 15; ; VersG § 15 Abs. 1; ; GG Art. 5; ; GG Art. 8; ; GG Art. 8 Abs. 1; ; GG Art. 8 Abs. 2

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Begrenzung der Versammlungsfreiheit durch das Schutzgut der öffentlichen Ordnung?

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BVerfGG § 32 Abs. 1; GG Art. 8

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä. (2)

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Art. 8 GG; § 15 Abs. 1 VersG
    Grundrechte, Versammlungsrecht, Beschränkung einer Versammlung zum Schutz der öffentlichen Ordnung

  • forum-recht-online.de (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Der Streit um das Verbot von Aufmärschen der rechten Szene (Thilo Scholle; Forum Recht Online - 1/2003)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2001, 1409
  • NVwZ 2001, 670 (Ls.)
  • DVBl 2001, 558
 
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Wird zitiert von ... (160)

  • AG Dortmund, 02.11.2020 - 733 OWi 64/20

    Freispruch mangels förmlichen Gesetzes für Corona-Beschränkungen

    Gerade angesichts des dort ebenfalls erwähnten Umstands, dass nicht jede staatliche Reaktion auf jede denkbare Gefahrenlage durch typisierte Standardbefugnisse abzubilden ist, sind Generalklauseln notwendig und im Grundsatz auch verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden, soweit die ihnen begriffsnotwendig eigene tatbestandliche Weite durch Anwendung bestimmter Rechtsgrundsätze eingehegt wird (zur polizeirechtlichen Generalklausel: BVerwGE 115, 189 unter Hinweis auf BVerfGE 54, 143 ; vgl. auch BVerfG DVBl 2001, 558 .).
  • BVerwG, 24.10.2001 - 6 C 3.01

    Unterhaltungsspiel "Laserdrom"

    Sie sei aber in jahrzehntelanger Entwicklung durch Rechtsprechung und Lehre nach Inhalt, Zweck und Ausmaß hinreichend präzisiert, in ihrer Bedeutung geklärt und im juristischen Sprachgebrauch verfestigt (BVerfGE 54, 143; vgl. auch BVerfG, Beschluss vom 26. Januar 2001 - 1 BvQ 9/01 - DVBl 2001, 558).
  • OLG Koblenz, 14.01.2010 - 2 SsBs 68/09

    Ordnungswidrigkeitenverfahren: Hissen der Reichskriegsflagge als grob ungehörige

    Dies kann etwa der Fall sein,wenn die Fahne an einem bestimmten Tag, dem ein in der Gesellschaft eindeutiger Sinngehalt mit gewichtiger Symbolkraft zukommt, wie etwa der 27. Januar, dem Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus, gehisst wird (vgl. BVerfG NJW 2001, 1409).
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