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   OVG Niedersachsen, 08.03.2006 - 7 KS 128/02   

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OVG Niedersachsen, 08.03.2006 - 7 KS 128/02 (https://dejure.org/2006,1994)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 08.03.2006 - 7 KS 128/02 (https://dejure.org/2006,1994)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 08. März 2006 - 7 KS 128/02 (https://dejure.org/2006,1994)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • nomos.de PDF, S. 43

    Atomrechtliche Planfeststellung ("Schacht Konrad")

  • judicialis

    AtG § 1; ; AtG § ... 58a; ; AtG § 7 Abs. 2; ; AtG § 9a Abs. 3; ; AtG § 9b; ; AtG § 9g; ; AtVfV § 4; ; AtVfV § 6; ; GG Art. 14; ; GG Art. 20 a; ; GG Art. 85; ; NWG § 31; ; StrlSchV § 117 Abs. 16; ; StrlSchV § 117 Abs. 17; ; StrlSchV § 2; ; StrlSchV § 3; ; StrlSchV § 47; ; StrlSchV § 49; ; StrlSchV § 6; ; StrlSchV a.F. § 28; ; StrlSchV a.F. § 45; ; UVPG § 25 Abs. 3; ; UVPG § 6 Abs. 3; ; VwVfG § 20; ; VwVfG § 21; ; VwVfG § 73 Abs. 8; ; VwVfG § 75

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Atomrechtliche Planfeststellung ("Schacht Konrad") - Abfall radioaktiver; Abwägung; Aktivitätsinventar; Alternativenprüfung; Bedarf; Befangenheit; Beförderungsgefahr; Bevölkerungsrisiko; Daten meteorologische; Dosisgrenzwert; Ein-Endlager-Konzept; Einwirkungen Dritter; ...

Kurzfassungen/Presse (2)

  • niedersachsen.de (Pressemitteilung)

    Klagen gegen Schacht Konrad abgewiesen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Errichtung und Betrieb einer Anlage zur Sicherstellung und zur Endlagerung radioaktiver Abfälle; Frage des Bedürfnisses eines ausdrücklichen Parlamentsbeschlusses über die vorgesehene Form der Endlagerung ; Rechtsnatur des Planfeststellungsbeschlusses nach § 9b ...

Papierfundstellen

  • DVBl 2006, 1044
 
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Wird zitiert von ... (14)

  • BVerfG, 21.01.2009 - 1 BvR 2524/06

    Zum Abwehrrecht gegen Castor-Transporte

    Vorsorge zur Abwehr terroristischer Akte auf der Rechtsgrundlage des § 4 Abs. 2 Nr. 5 AtG könne die Beschwerdeführerin nach dem Urteil des Senats vom 8. März 2006 (7 KS 128/02, DVBl 2006, S. 1044) - dieses betrifft den Planfeststellungsbeschluss für die Errichtung und den Betrieb des Bergwerks Konrad als Endlager für radioaktive Abfälle mit vernachlässigbarer Wärmeentwicklung - im Wege des Individualrechtsschutzes nicht geltend machen.

    Soweit das Oberverwaltungsgericht hinsichtlich des Schutzes vor terroristischen Angriffen auf sein Urteil vom 8. März 2006 betreffend das Endlager "Schacht Konrad" für radioaktive Abfälle mit vernachlässigbarer Wärmeentwicklung (7 KS 128/02, DVBl 2006, S. 1044) verweist, dem zufolge die erforderliche Vorsorge gegen terroristische Akte gemäß § 7 Abs. 2 Nr. 5 AtG nicht im Wege des Individualrechtsschutzes geltend gemacht werden könne, genügen auch diese offenbar als Hilfsbegründung gedachten Erwägungen den Anforderungen des Art. 19 Abs. 4 Satz 1 GG nicht.

  • BVerfG, 10.11.2009 - 1 BvR 1178/07

    Verfassungsbeschwerde gegen "Schacht Konrad" nicht zur Entscheidung angenommen

    Die Klage des Beschwerdeführers gegen den Planfeststellungsbeschluss wies das Oberverwaltungsgericht mit Urteil vom 8. März 2006 ab (auszugsweise veröffentlicht in DVBl 2006, S. 1044, sowie vollständig in [...]).
  • BVerwG, 10.04.2008 - 7 C 39.07

    Standortzwischenlager; Genehmigung zur Aufbewahrung von Kernbrennstoffen;

    Die Einbeziehung terroristischer Anschläge in die Tatbestände der § 6 Abs. 2 Nr. 4 und § 7 Abs. 2 Nr. 5 AtG wird in Rechtsprechung und Literatur teilweise mit der Begründung abgelehnt, Terrorakte kämen nach ihrer Art und Schwere Kriegshandlungen gleich und seien deshalb ebenso wie diese vom Anwendungsbereich der genannten Vorschriften nicht erfasst (OVG Lüneburg, DVBl 2006, 1044; Ossenbühl, NVwZ 2002, 290; von Danwitz, RdE 2002, 113; Wagner, in: Pelzer (Hrsg.), Brennpunkte des Atomenergierechts, 2003, S. 41 ; Czajka, in: Ossenbühl, Deutscher Atomrechtstag 2004, 2005, S. 69 ; Leidinger, DVBl 2004, 95 ; differenzierend Sendler, NVwZ 2002, 681 ; a.A. VGH München, ZUR 2006, 427; Koch/John, DVBl 2002, 1578 ; P. M. Huber, ZUR 2004, 1 ; eingehend Otten, Eigensicherung, 2006, S. 285 ff., bes.
  • OVG Schleswig-Holstein, 19.06.2013 - 4 KS 3/08

    Drittanfechtung einer Genehmigung für atomares Zwischenlager; Schutz vor

    Dadurch ergibt sich eine unterschiedliche Berechnungsweise der Eingreifrichtwerte u.a. für Maßnahmen der Evakuierung und der Umsiedlung; eine generelle Abstufung dergestalt, dass bei Unterschreiten eines bestimmten Eingreifrichtwertes stets auch der Wert für eine andere Maßnahme unterschritten wäre, erscheint dabei nicht möglich (a.A. wohl OVG Lüneburg, Urt. v. 08.03.2006 - 7 KS 145/02 u.a. -, DVBl. 2006, 1044, Juris Rn. 152).

    167 Grundsätzlich anerkannt ist, dass die Eingreifrichtwerte der Rahmenempfehlungen und der Radiologischen Grundlagen der Strahlenschutzkommission als Orientierungswerte dafür herangezogen werden können, inwieweit dem Betreiber Maßnahmen des Schutzes vor SEWD zuzumuten ist (vgl. hinsichtlich des Evakuierungswertes auch BayVGH, Urt. v. 02.01.2006 - 22 A 04.40016 - Grundremmingen -, Juris Rn. 58; VGH Baden-Württemberg, Beschl. v. 25.09.2012 - 10 S 731/12 -, Juris Rn. 57; OVG Lüneburg, Urt. v. 08.03.2006 - 7 KS 145/02 u.a. -, DVBl. 2006, 1044, Juris Rn. 152).

  • VGH Hessen, 07.05.2009 - 6 C 1142/07

    Immissionschutz bei Abfallverbrennungsanlage; hier: Ausbreitung von Gasen und

    Die Gemeinde ist hinsichtlich ihrer Planungsvorstellungen und deren Konkretisierungsstadium jedoch darlegungspflichtig (vgl. Nds. OVG, Urteil vom 08.03.2006 - 7 KS 146/02 u.a. -, DVBl 2006, 1044).

    Die mit der vorhandenen Bebauung zusammenhängenden Rechtspositionen können nur solche der Grundstückseigentümer sein (vgl. Nds. OVG, Urteil vom 08.03.2006 - 7 KS 146/02 -, DVBl 2006, 1044).

    Zwar ist es denkbar, dass die Planungsfreiheit berührt sein kann, wenn noch größere und zusammenhängende unbebaute Flächen vorhanden sind, die zum Gegenstand einer Planung gemacht werden könnten (vgl. BVerwG, Beschluss vom 21.01.1993 - 4 B 206.92 -, NVwZ 1993, 884; Hess. VGH, Urteil vom 23.11.1988 - 5 UE 1040/84 -, NVwZ 1989, 484; Nds. OVG, Urteil vom 08.03.2006 - 7 KS 146/02 u.a. -, DVBl 2006, 1044), doch ist auch dies im vorliegenden Fall von der Klägerin zu 1) nicht dargetan.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 21.12.2007 - 11 A 3051/06

    Berufungen gegen den Braunkohlentagebau Garzweiler erfolglos

    vgl. hierzu auch Niedersächsisches OVG, Urteil vom 8. März 2006 - 7 KS 128/02 -, DVBl. 2006, 1044 (1047).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 21.12.2007 - 11 A 1194/02

    Berufungen gegen den Braunkohlentagebau Garzweiler erfolglos

    hierzu auch Nds. OVG, Urteil vom 8.3.2006 - 7 KS 128/02 -, DVBl. 2006, 1044 (1047 f.).
  • VGH Baden-Württemberg, 30.09.2020 - 5 S 969/18

    (Drittschützende Wirkung des § 4 Abs 1 und 3 AEG (juris: AEG 1994); keine

    Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht, das mit Urteil vom 8. März 2006 (- 7 KS 145/02 u.a. - DVBl 2006, 1044) erstinstanzlich über die Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss entschieden hatte, bejahte die Klagebefugnis des Klägers mit der Begründung, er habe Umstände angeführt, die im Hinblick auf den Normalbetrieb des Endlagers und die erforderliche Vorsorge gegen Störfälle bei Berücksichtigung der Nähe seines Lebensmittelpunkts zum Aufbewahrungsort und weiterhin angesichts möglicherweise relevanter besonderer Expositionspfade bei der Arbeit auf benachbarten landwirtschaftlichen Nutzflächen immerhin Anhaltspunkte dafür böten, dass eine Beeinträchtigung in seinen Rechten nicht von vornherein ausgeschlossen werden könne (vgl. juris Rn. 31).
  • OVG Niedersachsen, 10.08.2006 - 7 LA 303/04

    Zur Frage der drittschützenden Wirkung einer atomrechtlichen

    Der Störfallbegriff bezieht sich auf allein auf § 7 Abs. 2 Nr. 3 und § 6 Abs. 2 Nr. 2 AtG (vgl. hierzu Nds.OVG, Urt. v. 08.03.2006 - 7 KS 128/02 -, Schacht Konrad, UA S. 80).

    Der Senat verweist insoweit auf sein Urteil vom 08. März 2006 - 7 KS 128/02 -, Schacht Konrad.

  • OVG Schleswig-Holstein, 31.01.2007 - 4 KS 2/04

    Genehmigung für das Zwischenlager Brunsbüttel

    Das OVG Lüneburg sei jüngst (Urt. v. 08.03.2006 7 KS 145/02 -, UA S. 61 f; 7 KS 128/02 DVBl. 2006, 1044, 1055 f) zu dem Schluss gekommen, dass der Schutz gegen Störmaßnahmen und Einwirkungen Dritter ausschließlich im öffentlichen Interesse zu gewährleisten sei.
  • OVG Niedersachsen, 30.08.2011 - 7 LB 58/09

    Kein Klagerecht Dritter gegen Kernbrennstoff-Transporte

  • OVG Niedersachsen, 30.08.2011 - 7 LB 59/09

    Kein Klagerecht Dritter gegen Kernbrennstoff-Transporte

  • OVG Niedersachsen, 23.06.2010 - 7 KS 215/03

    Drittanfechtung einer atomrechtlichen Genehmigung zur Aufbewahrung von

  • OVG Thüringen, 03.03.2010 - 1 O 655/07

    Immissionsschutzrecht; Anforderungen an die Ausbreitungsrechnung nach der

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